Zentraler Betriebsausschuss

TBS kratzen finanzielle Rücklage an

Die TBS müssen immer wieder große Investitionen wie die Erneuerung des Viehbach-Abwassersammlers stemmen.Archivfoto: Christian Beier
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Die TBS müssen immer wieder große Investitionen wie die Erneuerung des Viehbach-Abwassersammlers stemmen.

Die Technischen Betriebe kalkulieren für 2021 mit einem Gewinn - aber nicht ohne Risiko.

Von Andreas Tews

Mit gemischten Reaktionen nahmen die Politiker des zuständigen Zentralen Betriebsausschusses die Finanzplanungen der Technischen Betriebe Solingen (TBS) für das kommende Jahr auf. Bei Ausgaben von 13,4 Millionen Euro rechnet die TBS-Leitung zwar mit einem Überschuss von rund 3,5 Millionen Euro. Den und zusätzlich 1,2 Millionen Euro muss der Betrieb aber an den städtischen Haushalt abführen. Dies sei nur möglich, wenn 1,2 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden, erklärte der für die Finanzen zuständige Teilbetriebsleiter Jörg Germer. 

Die TBS finanzieren sich in erster Linie aus den Gebühren für die Abfall- und Abwasserentsorgung, die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Friedhofsverwaltung. Seit Jahren erwirtschaften sie Gewinne, die sich in erster Linie durch Erträge des Müllheizkraftwerks (MHKW) an der Sandstraße ergeben. Diese Überschüsse fließen jeweils in die Rücklage ein, mit deren Hilfe die TBS Investitionen – unter anderem in die Kanalisation oder ins MHKW – finanzieren. Pro Jahr müssen sie aber auch 4,7 Millionen Euro an die Stadt abführen.

Vorsitzender Frank Knoche (Grüne) wies bei der Videokonferenz des Betriebsausschusses darauf hin, dass nicht nur die Gewinnabführung an die Stadt den Gewinn schmälert, sondern auch die bilanzielle Übernahme der Verluste, die jährlich durch die städtische Bädergesellschaft eingefahren werden. Dies macht für das kommende Jahr rund 3,5 Millionen Euro aus. In diesem Jahr waren es bereits 3,2 Millionen. Dies, so erläuterte Germer, sei in den vorgelegten Zahlen bereits eingerechnet.

Eigenkapitalquote soll langfristig bei mindestens 20 Prozent bleiben

Trotz der Entnahme aus der Rücklage sei es das Ziel der TBS, die Eigenkapitalquote von mindestens 20 Prozent weiterhin zu erfüllen, versichert die Betriebsleitung in der vorgelegten Finanzplanung. Dies, so kommentierte Falk Dornseifer, Sprecher der CDU im Zentralen Betriebsausschuss, sei auch wichtig. Wenn die Bilanzen weiterhin im aktuellen Ausmaß durch Abführungen an die Stadt und die Bädergesellschaft getrübt würden, wäre das aus Sicht des Christdemokraten „nicht gut für den Gesamtbetrieb“.

In ihrem Bestand wären die TBS allerdings auch dann nicht gefährdet, wenn sie dauerhaft Verluste erwirtschaften würden. In diesem Fall müsste die Stadt die Fehlbeträge aus ihren Haushaltsmitteln ausgleichen.

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