Landtagswahl NRW 2022

Parteien rätseln über das Desinteresse der Wähler

Josef Neumann (SPD, links) und Sebastian Haug (CDU, rechts) am Wahlabend in der Stadtbibliothek. Haugs Sieg zeichnete sich früh ab, Neumann musste bis weit nach 21 Uhr zittern.
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Josef Neumann (SPD, links) wurde knapp wieder gewählt.

CDU punktet in Burg/Höhscheid, SPD in Mitte und Grüne in Ohligs. Wahlbeteiligung enttäuscht alle.

Von Andreas Tews

Solingen. Die Landtagswahl brachte auch in Solingen Sieger und Verlierer. Ein Umstand stimmte aber die Vertreter aller Parteien nachdenklich. Die Wahlbeteiligung sank auf 51,2 Prozent. Eine echte Erklärung fand auch gestern noch niemand. Möglich scheint aber, dass die Parteien die Wähler mit ihren Themen nicht erreicht haben.

Wahlbeteiligung: „In Großstädten wird es immer schwerer, die Menschen zu erreichen“, erklärt der im Wahlkreis Wuppertal III Solingen II knapp wiedergewählte Landtagsabgeordnete Josef Neumann (SPD). Zudem vermutet er, dass die Landtagswahl von Themen wie dem Krieg in der Ukraine überlagert gewesen sei. Mit ihren durchaus wichtigen Themen – bezahlbares Wohnen, Bauen, Pflege – sei die SPD in Konkurrenz dazu inhaltlich „untergegangen“.

Seine Parteikollegin Marina Dobbert – Unterlegene im Wahlkreis Solingen I – hält die Entwicklung für „gefährlich“: „Wenn die Leute nicht mehr wählen gehen, verlieren wir ein Stück unserer Gemeinschaft.“ Der CDU-Kreisvorsitzende und künftige Landtagsabgeordnete Sebastian Haug (Solingen I) bekennt, dass er noch keine Erklärung für die „erschreckend“ geringe Beteiligung habe. Ein möglicher Punkt sei, dass die Wahlbeteiligung immer dann hoch sei, wenn eine Wechselstimmung vorherrsche. Dies sei aber nicht der Fall gewesen. Grünen-Kreisparteisprecher Marius Rauh hat bei den Wählern zudem nach Europa-, Kommunal- und Bundestagswahl eine gewisse Wahlmüdigkeit festgestellt.

Die Gewinner: Strahlender Sieger im Wahlkreis Solingen I war Haug mit 36,6 Prozent. Er holte in Burg/Höhscheid mit 39,5 Prozent seinen besten Wert. Am schwächsten schnitt er mit 32,5 Prozent in Mitte ab. Bei den Zweitstimmen (stadtweit 34 Prozent für die CDU) erreichte seine Partei zudem in Gräfrath mit 35,9 Prozent einen hohen Wert.

In seinem Wahlkreis hat Josef Neumann (SPD) den Sieg vor allem den Stimmen aus den Stimmbezirken in Solingen-Mitte (36,4 und 34,8 Prozent) zu verdanken. In Gräfrath lag er zwar knapp hinter Mitbewerberin Anja Vesper (CDU), erreichte bei einem SPD-Zweitstimmenergebnis von 27,1 Prozent aber 34 Prozent.

Bei den Grünen entpuppt sich Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid mittlerweile als Hochburg. Dort kam die Partei auf 21,1 Prozent der Stimmen (stadtweit: 18,3).

Die Verlierer: Im Wahlkreis Solingen I lag SPD-Kandidatin Marina Dobbert nur in Solingen-Mitte mit 34,0 Prozent vorne. In den anderen Stadtbezirken unterlag sie CDU-Mann Haug deutlich. Vor allem SPD-Wähler seien wohl nicht zur Wahl gegangen, vermutet die Sozialdemokratin.

Unabhängig vom Stadtbezirk blieben die FDP (6,2 Prozent der Stimmen) und die AfD (5,6 Prozent) flächendeckend hinter ihren Erwartungen zurück. Die FDP erreichte mit 6,9 Prozent in Wald ihr bestes Ergebnis, die AfD mit 7,5 Prozent der Stimmen in Solingen-Mitte.

Die Abgeordneten: Voller Vorfreude blickt Sebastian Haug auf seine neue Aufgabe in Düsseldorf. Heute wird die erste Fraktionssitzung der CDU sein. Der Jurist geht mit dem Anspruch in die neue Legislaturperiode, ein Anwalt für Solingen und seine speziellen Problematiken zu sein. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sieht er in der Kultur-, der Justizpolitik und im Bereich Kommunales.

Josef Neumann zeigte sich gestern stolz, dass er seinen Wahlkreis zum vierten Mal gewonnen habe. Seine Themen werden weiterhin Gesundheit, Pflege, Arbeit und Internationales sein. Als zentrales Thema für die kommenden fünf Jahre sieht der Sozialdemokrat aber auch die Finanzierung der Städte. Ein Ziel müsse ein Entschuldungsfonds sein.

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