Auch Bewohnerparkausweise

Parkplätze in Solingen werden teurer und seltener

In vielen Bereichen – wie hier in der Nähe des Städtischen Klinikums – überlagern sich gebührenpflichtige Parkplätze mit Anwohnerparken. Das soll sich ändern.
+
In vielen Bereichen – wie hier in der Nähe des Städtischen Klinikums – überlagern sich gebührenpflichtige Parkplätze mit Anwohnerparken. Das soll sich ändern.

Ein Konzept der Stadtverwaltung steht noch aus. Die CDU warnt vor „übereilten Erhöhungen“.

Von Björn Boch

Solingen. Parken in Solingen wird teurer – die Frage ist nur: Wann? Schon seit einiger Zeit ist eine Erhöhung der Parkgebühren in der Klingenstadt geplant – die letzte gab es laut Verwaltung 1993. Auch Bewohnerparkausweise sollen teurer werden: Aufgrund einer Gesetzesänderung haben Kommunen in diesem Bereich erstmals Spielraum. Teils haben andere Städte daraufhin die Gebühren mehr als verzehnfacht (wir berichteten).

Vor gut einem Jahr – bei den Haushaltsberatungen – wurde beschlossen, vor einer Erhöhung „ein umfassendes Konzept“ vorzulegen. Das steht weiter aus, was der zuständige Dezernent Andreas Budde (parteilos) im Umwelt- und Mobilitätsausschuss am Donnerstagabend bedauerte: „Wir hätten das gerne früher gemacht, mussten uns aber auf den Nahverkehrsplan konzentrieren. Unsere Arbeit geht nun nahtlos in das gesamtstädtische Verkehrskonzept über. Da wird das Parkraumkonzept eingebettet.“

Einige Eckpunkte sind aber bereits bekannt und wurden für das Gremium zusammengefasst. Wir zeigen die Ziele im Überblick.

Mehr kostenpflichtige Parkplätze: Wo „erheblicher Parkraummangel“ vorliegt, soll schrittweise Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden.

Höhere Gebühren: In der Sprache der Verwaltung heißt das „Anpassung der Gebühren nach dem wirtschaftlichen Wert des Parkraums“.

Anwohner: Parkzonen für Anwohner sollen vor gebietsfremden Parkenden Vorrang haben. So will die Stadt auch Verdrängungseffekte verhindern. Denn oft überschneiden sich Anwohnerparken und gebührenpflichtige Parkplätze. Das soll sich ändern.

Verkehr: Der innerstädtische Verkehr, insbesondere der Parksuchverkehr, soll „durch eine Neuaufteilung von Flächen“ reduziert werden.

Verkehrsmittel: Der Parkraum soll so umverteilt werden, dass Menschen den Umweltverbund nutzen (Fahrrad, ÖPNV, Taxi, Carsharing) und nicht das eigene Auto.

Flächen: Platz, der heute für Autos verfügbar ist, soll „alternativen Verkehrsträgern und Mobilitätsangeboten“ zur Verfügung stehen. Parkplätze sollen auch in Grünflächen oder Flächen für Gastronomie umgewandelt werden.

Stufenweise soll nun ein Konzept für die Stadtbezirke entwickelt werden. „Hierzu wird kurzfristig eine Beauftragung eines Ingenieurbüros erfolgen“, heißt es in der Ausschuss-Vorlage. Zunächst wird die Auslastung von Parkschein-Bereichen und Bewohnerparkplätzen ermittelt. Das soll „Optimierungsmöglichkeiten zur Umverteilung von Parkflächen aufzeigen“ oder zusätzliche Bedarfe ableiten.

Ist das ermittelt, folgt eine Erhöhung der Gebühren für die Parkscheinbereiche und für die Bewohnerparkausweise – für die gesamte Stadt.

In einem dritten Schritt soll es „stadtbezirksbezogene Parkraumeinzelkonzepte“ geben. Parkschein-Bereiche sollen ebenso ausgedehnt werden wie Bereiche für Bewohnerparken. Das erste Konzept soll für Ohligs entworfen werden, da dort durch Entwicklungen wie das O-Quartier oder den Wegfall von Parkraum am Ohligser Markt der größte Handlungsbedarf gesehen wird. Die Parkraumkonzepte für die Stadtbezirke sollen bei Bürgerbeteiligungen vorgestellt und in den zuständigen Gremien beraten werden.

Eine Debatte zur Vorlage gab es am Donnerstag nicht. Jonathan Bürger, CDU-Sprecher im Ausschuss, warnte aber vor „übereilten Erhöhungen“. Zumal der finanzielle Effekt angesichts der Defizite in anderen Bereichen überschaubar sei. „Eine Anpassung der Parkgebühren ist also keine adäquate Antwort auf das Haushaltsproblem.“

Zahlen

Anwohnerparken:In Solingen gibt es 13 Bewohnerparkbereiche mit rund 580 Plätzen. Die Gebühr für einen Bewohnerparkausweis beträgt aktuell 30,70 Euro pro Jahr.

Gebührenpflicht: Gilt für rund 1400 Stellplätze (73 Parkscheinautomaten) in Mitte, Gräfrath, Ohligs (Tarif I: 0,50 Euro/ erste 30 Minuten) und Wald (Tarif II: 0,30 Euro/ erste 30 Minuten).

Passend zum Thema: Die Wupperinsel soll mehr als ein Parkplatz sein

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Modehaus Schlemper in Ohligs schließt
Modehaus Schlemper in Ohligs schließt
Modehaus Schlemper in Ohligs schließt
Der Weyersberg birgt Brisanz
Der Weyersberg birgt Brisanz
Der Weyersberg birgt Brisanz
Pro Jahr entstehen in Solingen 400 Wohnungen
Pro Jahr entstehen in Solingen 400 Wohnungen
Pro Jahr entstehen in Solingen 400 Wohnungen
Fiebersäfte und andere Arzneimittel sind Mangelware
Fiebersäfte und andere Arzneimittel sind Mangelware
Fiebersäfte und andere Arzneimittel sind Mangelware

Kommentare