Strenger Anforderungskatalog

Stadt Solingen wird keine Corona-Modell-Kommune

Zusammen mit seinen OB-Kollegen Burkhard Mast-Weisz (Remscheid) und Uwe Schneidewind (Wuppertal) griff Tim Kurzbach das Land scharf an. Die Anforderungen an Modell-Kommunen seien „grotesk“. Foto: Michael Schütz
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Zusammen mit seinen OB-Kollegen Burkhard Mast-Weisz (Remscheid) und Uwe Schneidewind (Wuppertal) griff Tim Kurzbach das Land scharf an. Die Anforderungen an Modell-Kommunen seien „grotesk“.

Impfzentrum ist ab Samstag bereit, die Über-60-Jährigen mit Astra-Zeneca zu impfen – Kontrollen an Ostern.

Solingen. Die schlechte Nachricht in der wöchentlichen Pressekonferenz des Rathauses zur Solinger Corona-Lage präsentierte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) gleich zu Beginn: Solingen werde nicht Modell-Kommune mit einer geregelten Öffnungsstrategie für fast alle gesellschaftlichen Bereiche. Den Antrag habe das Rathaus gemeinsam mit Wuppertal und Remscheid beim Wirtschaftsministerium von Prof. Andreas Pinkwart (FDP) zurückgezogen, weil die Vorgaben nicht zu erfüllen seien.

Die positive Nachricht hatte Udo Stock vom Impfzentrum. Er versicherte, das Zentrum impfe an allen Ostertagen. Wenn über die Kassenärztliche Vereinigung am Samstagmorgen die Terminvergabe für die Impfung der Solinger startet, die älter als 60 Jahre sind, dann werde das am Samstag sofort mit Astra-Zeneca umgesetzt. Für Unter-60-Jährige gilt seit Dienstag ein Impfstopp für das Astra-Zeneca-Vakzin.

Die Bergischen Städte hatten sich vorige Woche als Modell-Kommune beworben. Sie hätten sich jetzt zurückgezogen, erklärte ein angefressener Tim Kurzbach. Grund: Erst am Dienstag sei aus Düsseldorf um 14 Uhr der Anforderungskatalog verschickt worden. Verbunden mit der Bitte, bis zum darauffolgenden Mittwoch exakt zu antworten.

Das Land missachtet beispiellos das Interesse der Kommunen.

Tim Kurzbach, Oberbürgermeister

Da würden von den Städten Antworten auf Fragen gefordert, die das Land NRW in den vergangenen zwölf Monaten nicht beantwortet habe. Dazu gehöre, ein verlässliches Test-, Impf- und Abbruch-Szenario für die Modellzeit zu erstellen. Eine wissenschaftliche Begleitung sei zu organisieren. Partner wie die IHK, Dehoga, Kulturträger und Vereine seien zu benennen und einzubinden. Zudem solle die Stadt alle Kosten selbst tragen. In der Absage der drei bergischen Oberbürgermeister an das Ministerium heißt es dazu knallhart: „Wir halten die ultimative 34-stündige Fristsetzung seitens Ihres Ministeriums zur Bearbeitung einer lapidar übersandten Liste mit Auswahl- und Abbruchkriterien für eine beispiellose Missachtung der interessierten Kommunen.

Weiter heißt es: „Gestatten Sie die Frage: Wie soll eine Kommune innerhalb eines Tages seit der Bekanntmachung der Teilnahmekriterien eine Abstimmung über den Antrag mit den genannten Institutionen organisieren?“ Das sei „grotesk“ in einer Zeit, in der die Ministerpräsidentenkonferenzen mit der Bundeskanzlerin „selbst in 17 Stunden nicht in der Lage seien, Konsense zu finden“. Weshalb diese „die politische Diskussion im Anschluss über Fernseh-Talkshows fortsetzen“ würden. Kurzbach hegte den Verdacht, die Hürden seien zu hoch gelegt, da die acht Modell-Kommunen längst feststünden.

Das alles passiert in einer Situation, in der laut Gesundheitsamtsleiterin Dr. Annette Heibges die Inzidenz weiter steigt und die Lage „unklar wabernd“ ist. Ausbrüche in Kitas und Altenheimen gebe es aber keine. Bei 1304 Schnelltests am Dienstag in allen Zentren seien 15 positiv ausgefallen, die jetzt per PCR-Tests nachkontrolliert würden. Die Positivrate der PCR-Tests in Bethanien liege höher als 13 Prozent. 70 Prozent der Infektionen könnten nachverfolgt werden, bei 30 Prozent sei die Ursache unklar. Da inzwischen 75 Prozent der Fälle auf das Konto der britischen Mutation gingen, werte man nun alles als Mutationsfall.

Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) versicherte, auch über die Ostertage sei der Kommunale Ordnungsdienst mit Streifen an Ausflugszielen unterwegs. Nicht ständig und überall, aber Schwerpunktkontrolle gebe es – auch auf der Korkenziehertrasse.

In unserem Blog finden Sie die neuesten Informationen zu Entwicklungen rund um das Coronavirus in Solingen.

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