OVG-Urteil über Asylgesuch aus Solingen

Jesiden aus dem Distrikt Sindjar im Irak haben keinen generellen Anspruch auf eine Flüchtlingsanerkennung, weil ihnen keine Verfolgung mehr durch den Islamischen Staat (IS) droht. Dies hat das NRW-Oberverwaltungsgericht (OVG) am Montag in mehreren Asylverfahren grundlegend geklärt, darunter auch im Fall einer 19-jährigen Jesidin aus dem Irak, die derzeit in Solingen lebt.

Das Gericht hat damit anderslautende Urteile des Verwaltungsgerichts Düsseldorf aufgehoben, das entschieden hatte, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihnen wegen einer Verfolgung der Gruppe der Jesiden im Sindjar durch den IS die Flüchtlingseigenschaft zuerkennen muss. Dagegen richteten sich die vom OVG wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassenen Berufungen des BAMF. Ob Jesiden aus dem Sindjar wegen sonstiger Gefahren nationalen Abschiebungsschutz beanspruchen können, lasse sich nur anhand der Umstände im Einzelfall beantworten. Die 19-Jährige hatte bereits vom BAMF einen nationalen Abschiebungsschutz zugesprochen bekommen – jedoch nicht alle anderen Asylsuchenden.

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