Zusammenarbeit

Ordnungsdienst in Solingen wird neu organisiert

Ordnungsamtsleiter Dirk May sieht die Zusammenarbeit mit der Polizei bislang positiv.
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Ordnungsamtsleiter Dirk May sieht die Zusammenarbeit mit der Polizei bislang positiv.

Auch nach dem Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen arbeiten Ordnungsamt und Polizei eng zusammen.

Von Kristin Dowe

Solingen. Auch wenn die beiden Behörden ganz unterschiedliche Befugnisse haben – Polizei und Ordnungsamt arbeiten im Rahmen ihrer Ordnungspartnerschaft eng zusammen. Besonders sichtbar wurde diese Kooperation während der Corona-Pandemie im Rahmen der Kontrollen der Hygiene-Maßnahmen, als Mitarbeiter beider Behörden bei gemeinsamen Streifen das Stadtbild prägten. Wie geht es damit nun weiter? Die wichtigsten Fragen im Überblick:

Besteht die Ordnungspartnerschaft weiterhin?

Ja, wenngleich der Fokus nicht mehr auf den nunmehr entfallenen Corona-Kontrollen, sondern vielmehr auf „ordnungsrechtlichen Kontrollaufgaben“ liege, teilt Dirk May, Leiter des Stadtdienstes Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung, mit. „Die Zusammenarbeit mit der Polizei hat sich während der Corona-Kontrollen bewährt und wird auch weiterhin als Mehrwert für beide Seiten gesehen.“ Lief die Amtshilfe aufseiten der Polizei mit dem Ende der Corona-Maßnahmen im Mai aus, führten beide Behörden weiterhin gemeinsame Fußstreifen durch, auf die es laut Polizeiangaben „viele positive Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern“ gebe. „Die Zusammenarbeit ist von Aufgeschlossenheit, gegenseitiger Hilfsbereitschaft, Professionalität und Kollegialität geprägt“, betont Polizeisprecher Jan Battenberg. Björn Lüdtke, stellvertretender Vorsitzender der Kreisgruppe der Gewerkschaft der Polizei für das Bergische Land, ergänzt, dass es von Fall zu Fall auch von den personellen Kapazitäten beider Behörden abhänge, ob sie sich gemeinsam an einem Einsatz beteiligen. „Wir haben zurzeit sehr viele Objektschutzaufträge, beispielsweise aufgrund von Wohnungsverweisungen bei häuslicher Gewalt. Da können wir uns die Ordnungspartnerschaft nicht immer leisten.“ Grundsätzliche sehe aber auch die Gewerkschaft die Kooperation positiv.

Wie ist das Ordnungsamt zurzeit personell aufgestellt?

„Das Ordnungsamt hat sich aufgrund der Pandemielage in den letzten zwei Jahren organisatorisch neu aufstellen müssen“, blickt May zurück. So hätten die umfangreichen Corona-Kontrollen es erforderlich gemacht, einen Zwei-Schicht-Betrieb einzuführen, der seinerzeit sieben Tage die Woche im Einsatz war. Dafür wurden zusätzlich befristete Stellen im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) eingerichtet. Darüber hinaus wurden weitere Kräfte im Rahmen des vormaligen Kommunalen Unterstützungsdienstes (KUD) eingestellt, in dem während der Pandemie auch Mitarbeiter aus anderen Bereichen der Verwaltung aktiv waren. „Mit dem sukzessiven Wegfall der Corona-Beschränkungen wurden dann frei werdende Stellen nicht mehr besetzt und es konnten Mitarbeitende in anderen Teilen der Verwaltung eingesetzt werden“, erklärt May. Nach der Sommerpause werde die Politik entscheiden, in welchem Umfang der Kommunale Ordnungsdienst personell künftig ausgerichtet sein wird – auch mit Blick auf weitere Krisensituationen. Engpässe seien aktuell nicht zu verzeichnen, da die bestehende Personalstärke noch durch die befristet beschäftigten Mitarbeiter aufgestockt werde.

Was wurde aus den Beschäftigten im Kommunalen Unterstützungsdienst, nachdem dieser durch den Wegfall der Corona-Maßnahmen aufgelöst wurde?

Die Mitarbeiter des Kommunalen Unterstützungsdienstes (KUD), die eigentlich aus anderen Bereichen der Verwaltung stammten, kehrten in ihre Dienste zurück, während die befristet eingestellten Mitarbeiter sich laut May entweder beruflich neu orientiert haben oder in anderen Bereichen der Verwaltung eingesetzt wurden. „Ziel ist es, die noch verbliebenen Mitarbeiter des KUD nach der Neuorganisation auf die freien Stellen im KOD zu setzen“, kündigt der Ordnungsamtsleiter an. „Entsprechende Lehrgänge und Fortbildungen werden bereits absolviert.“

Könnte der KUD im Falle von neuen Corona-Maßnahmen wieder aktiviert werden?

Dies sei möglich, angestrebt sei aber eine Neuorganisation des KOD, dessen Mitarbeiter, anders als beim KUD, ohnehin reguläre Beschäftigte des Ordnungsamtes sind. „Damit sollte eine angemessene Personalstärke auch für Corona-Kontrollaufgaben vorhanden sein“ ist May überzeugt.

Kann es zwischen Polizei und Ordnungsamt zu Kompetenzgerangel kommen?

Qua Zuständigkeit sei dies nicht möglich, erläutert Polizeisprecher Jan Battenberg: „Es ist gesetzlich vorgesehen, dass immer dann, wenn die Ordnungsbehörde selbst nicht oder nicht rechtzeitig tätig werden kann, die Polizei in sogenannter Eilzuständigkeit tätig wird.“ Sofern eine weitere Bearbeitung notwendig werde, übernehme dies die zuständige Behörde. „Da im Rahmen der gemeinsamen Streifen sowohl die Polizei als auch die Ordnungsbehörde zur Verfügung stehen, gibt es keine Überschneidungen – die Zuständigkeiten sind klar definiert.“

Passend zum Thema: Trinkgelage in Gräfrath rufen Ordnungsamt auf den Plan

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