Oelmühle: SPD äußert sich zu Kritik

Diskussion um Änderung von Etatposition

Burg/Höhscheid -KDow- Die SPD-Bezirksvertreter Axel Birkenbeul und Reinhard Pogutke äußern sich in einer gemeinsamen Stellungnahme zu Kritik der Grünen und der Linken am Abstimmungsverhalten einiger SPD-Mitglieder in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Burg/Höhscheid.

Stein des Anstoßes war ein Antrag der CDU zur Brücke an der Oelmühle. So hatten die Christdemokraten in der vergangenen BV-Sitzung beantragt, die Haushaltsposition für deren Neubau umzubenennen in „Brücke über den Eschbach“. Dies hatte Grünen-Bezirksvertreterin Laura Möller kritisiert: Die CDU habe schon einmal einen Prüfantrag an die Verwaltung gestellt, ob ein Neubau der Brücke am Mühlendamm möglich wäre. Dies habe die Verwaltung mit Blick auf negative Folgen für die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt bereits abgelehnt. Deshalb müsse man diese Möglichkeit nicht erneut in Erwägung ziehen, argumentierte Möller zuletzt.

SPD-Bezirksvertreter Reinhard Pogutke bemüht sich in seiner Stellungnahme um die Klärung der Vorgeschichte dieses Vorgangs: So habe die Bezirksvertretung Burg/Höhscheid bereits in ihrer Sitzung am 17. September 2020 einstimmig die Prüfung der Möglichkeit eines Neubaus einer einspurig befahrbaren Brücke am Ende der Straße Mühlendamm beschlossen, so Pogutke, – mit Stimmen von SPD, Grünen und Linken. Danach habe die Verwaltung mitgeteilt, dass sie aus mehreren Gründen von einer Realisierung abrate. „Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass die vorhandene Fußgängerbrücke an der früheren Oelmühle saniert werden müsse und dies mit hohen Kosten verbunden sei“, erinnert Pogutke.

In ihrer Sitzung am 10. Dezember habe die BV zudem mit Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschlossen, den Punkt Oelmühle auf die folgende Sitzung zu vertagen und bis dahin die Kosten für beide Maßnahmen – Neubau der Brücke am Mühlendamm und Sanierung der Fußgängerbrücke Oelmühle – berechnen zu lassen. Diese Kalkulationen lagen laut Bezirksbürgermeister Paul Westeppe (CDU) in der Sitzung am 25. Februar noch nicht vor. Um bis dahin beide Möglichkeiten offenzuhalten und die Bürger bei diesem Prozess mit einzubeziehen, habe man sich dem CDU-Antrag, sprich der Änderung der Etatposition Oelmühle in „Brücke über den Eschbach“, angeschlossen. „Sechs Mitglieder stimmten plötzlich gegen etwas, dem sie vorher zugestimmt hatten“, so Birkenbeul und Pogutke. Auch die „Konfrontation per Presseerklärung“ widerspreche der kollegialen Zusammenarbeit.

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