Oelmühle: CDU weist Kritik zurück

Brückenneubau

Burg/Höhscheid -KDow- Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid hat Kritik der Bezirksfraktionen von Grünen und Linken als „unrichtig“ zurückgewiesen, sie würden den Neubau der Brücke Oelmühle in Erwägung ziehen, obwohl die Verwaltung diesen vor dem Hintergrund eines früheren Prüfauftrags durch die Bezirksvertretung als nicht finanzierbar eingestuft hatte.

Diese Darstellung greife laut CDU-Bezirksbürgermeister Paul Westeppe zu kurz. Die CDU hatte einen Änderungsantrag zum Etat-Entwurf der Verwaltung gestellt, in dem sie die Haushaltsposition für den Neubau der Brücke an der Oelmühle in „Brücke über den Eschbach“ umbenennen wollten, um der Bezirksvertretung die Möglichkeit zu geben, „in einem ergebnisoffenen Verfahren darüber zu entscheiden, wie die künftige Anbindung des Mühlendamms an die Eschbachstraße erfolgt“, teilt die CDU mit. Die Verwaltung habe bislang eine Vorlage zu der Frage eines Neubaus der Brücke über den Mühlendamm vorgelegt. Daraufhin habe die Bezirksvertretung die Verwaltung aufgefordert, eine Vorlage sowohl für einen Neubau der Brücke Oelmühle als auch für die Herrichtung des Weges dorthin zu erstellen. Diese sei noch nicht fertig. Sobald sie vorläge, könne die Bezirksvertretung sich mit der Frage beschäftigen, wo künftig die Querung des Eschbachs erfolge. Somit sei die Änderung der textlichen Festsetzung der Haushaltsstelle geboten gewesen.

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