Politik

OB-Wahl: Kandidat der AfD zieht zurück

Johannes Motz feiert am Dienstag seinen 83. Geburtstag. Für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert er nicht mehr.
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Johannes Motz feiert am Dienstag seinen 83. Geburtstag. Für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert er nicht mehr.

Johannes Motz steht nicht mehr zur Verfügung, die Partei will einen neuen Bewerber nominieren.

  • Laut AfD Solingen zieht sich Johannes Motz aus gesundheitlichen Gründen zurück.
  • In der nächsten Woche soll ein neuer Kandidat bekanntgegeben werden.
  • Im November des vergangenen Jahres hatte bereits die AfD-Kreissprecherin Dr. Verena Wester ihren Rücktritt erklärt.

Von Björn Boch und Andreas Tews

Solingen. Der AfD-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt, Johannes Motz, steht nicht länger für die Kommunalwahl zur Verfügung. Das bestätigte Motz dem ST auf Anfrage. „Ich habe meine Bereitschaft zur Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters sowie für einen Sitz im Rat und in der Bezirksvertretung zurückgezogen. Weiteres hierzu möchte ich öffentlich nicht mitteilen“, erklärte der frühere Leiter der Theodor-Heuss-Realschule. Alles weitere habe er parteiintern angesprochen.

Henrik Wiegand, Sprecher des AfD-Kreisverbands Solingen, bestätigte den Rückzug. Der Vorstand müsse mit Bedauern mitteilen, dass sich Johannes Motz „aus gesundheitlichen Gründen von all seinen Ämtern in der AfD zurückziehen muss“. Diese Entscheidung habe Motz dem Vorstand am frühen Freitagmorgen mitgeteilt.

Solingen: Neuer Kandidat soll am Montag bekanntgegeben werden

Der Vorstand habe noch an diesem Tag zu einer weiteren Wahlversammlung eingeladen, um den nun vakanten Direktwahlbezirk 13 (Mangenberger und Kotter Straße) und einen neuen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters zu nominieren. Die AfD werde in jedem Fall alle zu wählenden Positionen besetzen. „Am kommenden Montag werden wir unseren neuen Kandidaten bekanntgeben“, so Wiegand.

Für die Benennung von Kandidaten sieht die Satzung des Kreisparteiverbandes eine solche Wahlkreisversammlung vor. Für „eilbedürftige Fälle“ – in dieser Angelegenheit dürfte es sich um eine solch dringende Sache handeln – ist eine verkürzte Einladungsfrist von acht Tagen festgelegt.

Auch im Rathaus weiß man von Motz’ Rückzug. Eine offizielle Mitteilung sei aber noch nicht eingegangen, sagte Stadtsprecherin Birgit Wenning-Paulsen am Montag auf Anfrage. Diese müssten die Vertrauensleute einreichen, die bei der Wahlkreisversammlung der Partei gewählt wurden. Eine bloße Mitteilung durch den Kandidaten reiche nicht aus. Für die Nominierung eines neuen Bewerbers für das Amt des Oberbürgermeisters steht die AfD unter Zeitdruck. Der Vorschlag müsse bis Montag, 27. Juli, 18 Uhr, beim Wahlamt eingereicht worden sein, teilt Wenning-Paulsen mit.

Der 82-jährige Johannes Motz, der laut eigenen Angaben weiter in der AfD bleiben möchte, gilt als gemäßigte Kraft. Er war früher SPD-Mitglied und saß für die Sozialdemokraten im Stadtrat.

Ende Juni hatte ihn das Tageblatt zum Richtungsstreit in der AfD Deutschland zwischen Jörg Meuthen und dem mittlerweile formell aufgelösten Flügel um Björn Höcke und Andreas Kalbitz befragt. Motz antwortete, dass „eine politische Grenzziehung nach Rechtsaußen unverzichtbar“ sei. Kalbitz soll unter anderem wegen des Verschweigens von Verbindungen zur inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ aus der AfD ausgeschlossen werden.

„Die Anziehungskraft der AfD für breite bürgerliche Schichten, gerade auch für Leistungsträger, wird über die langfristige politische Bedeutung der Partei entscheiden. Unabdingbare Voraussetzung hierfür ist jedoch die Abgrenzung von allen radikalen Formationen“, teilte Motz mit. Er werde im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinwirken, dass die AfD eine durch und durch bürgerlich-konservative politische Kraft ist.

Die öffentliche Darstellung der Solinger AfD liest sich anders. Dort sprang die Partei Kalbitz bei, nachdem ein Gericht einem Eilantrag des Politikers gegen seinen Rauswurf stattgegeben hatte. „Die Solinger AfD gratuliert Andreas Kalbitz zu seinem vorläufigen Sieg im Eilverfahren! Verdiente und politisch erfolgreiche Parteikollegen wirft man nicht aufgrund persönlicher oder programmatischer Differenzen unter dem Vorwand eines Formfehlers aus unserer Partei“, heißt es auf der Facebook-Seite.

Ende 2019 trat die Sprecherin der AfD Solingen zurück

Immer wieder werden dort Ausdrücke benutzt, die typisch für rechtsnationale Kreise sind. Die US-Truppen sind eine „Besatzungsmacht“, Merkels Amtszeit eine „Kanzlerschaft der Volksverräterin“. Zur Veröffentlichung des neuen Verfassungsschutz-Berichtes, in dem Rechtsextremismus als „größte Bedrohung“ benannt wird, schreibt die AfD Solingen: „Das Regime lügt schon wieder.“

Verena Wester, früher Sprecherin der Solinger AfD und Kandidatin für die Europawahl, war Ende 2019 wegen Streitigkeiten über das öffentliche Auftreten der Partei zurückgetreten.

Kommunalwahl

Bewerber: Für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren Amtsinhaber Tim Kurzbach (für SPD und Grüne), Carsten Becker (CDU), Jan Michael Lange (BfS), Raoul Brattig (FDP) und Adrian Scheffels (Linkspartei).

Wahl: Am Sonntag, 13. September, werden neben dem Oberbürgermeister auch der Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen gewählt. Die neue Wahlperiode beginnt am 1. November 2020 und beträgt fünf Jahre.

Standpunkt: Plan der AfD durchkreuzt

stefan.kob@solinger-tageblatt.de

Ein Kommentar von Stefan M. Kob

Johannes Motz ist ein über jeden demokratischen Zweifel erhabener Mann.      Ein kritischer Geist, sicherlich oft unbequem mit seinen Ansichten. Er hat in der AfD eine politische Heimat gefunden, weil er sich in den Programmen der etablierten Parteien nicht mehr wiederfand – so wie viele unzufriedene ehemalige CDU-, SPD- oder FDP-Wähler. Trotzdem hat es frühere Wegbegleiter geschockt, dass sich der Ex-Realschulleiter als Oberbürgermeister-Kandidat vor den Karren einer Partei hat spannen lassen, die sich in Solingen mit ihren öffentlich geäußerten Ansichten und in ihrer Rhetorik eindeutig in die rechtsextremistische Höcke-Ecke stellt. Wie die frühere AfD-Kreissprecherin Verena Wester mag Motz lange geglaubt haben, den rechtsextremen Krakeelern in seiner Partei Herr werden zu können. 

Aber ebenso wie Wester hat er erkennen müssen, dass er auf verlorenem Posten stand. Spät, aber nicht zu spät hat Motz die Konsequenz gezogen. Damit ist der Plan der AfD durchkreuzt, mit dem bekannten, honorigen Solinger die Stimmen im bürgerlichen Lager zu fischen, während im Hintergrund ganz andere Kräfte die Strippen ziehen.

Unser Artikel vom 13. Juli, 15.20 Uhr

Solingen. Der AfD-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt, Johannes Motz, steht nicht länger für die Kommunalwahl zur Verfügung. Das bestätigte Motz dem Tageblatt auf Anfrage. "Ich habe meine Bereitschaft zur Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters sowie für einen Sitz im Rat und in der Bezirksvertretung zurückgezogen. Weiteres hierzu möchte ich öffentlich nicht mitteilen", erklärte der frühere Leiter der Theodor-Heuss-Realschule. Alles weitere habe er parteiintern angesprochen

Johannes Motz, der laut eigenen Angaben weiter in der AfD bleiben möchte, gilt als gemäßigte Kraft. Ende Juni hatte ihn das ST zum Richtungsstreit in der AfD Deutschland zwischen Jörg Meuthen und dem mittlerweile formell aufgelösten Flügel um Björn Höcke und Andreas Kalbitz befragt. Motz antwortete, dass "eine politische Grenzziehung nach Rechtsaußen unverzichtbar" sei. bjb/ ate

Ausführliche Berichterstattung folgt. 

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