Kommunalwahl 2020

Jan Michael Lange: „Nur mit Beteiligung der Bürger bringen wir die Stadt voran“

Jan Michael Lange setzt auf mehr Beteiligung der Bürger. Wer die Menschen nicht mitnehme, erziele keine nachhaltigen Ergebnisse.
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Jan Michael Lange setzt auf mehr Beteiligung der Bürger. Wer die Menschen nicht mitnehme, erziele keine nachhaltigen Ergebnisse.

Oberbürgermeister-Kandidat Jan Michael Lange (BfS) spricht über Verkehr, Wirtschaftsförderung und die Akzeptanz von Entscheidungen.

Von Andreas Tews

Herr Lange, die BfS arbeitet seit Jahren bei den Etatberatungen mit den anderen Fraktionen zusammen, grenzt sich jetzt thematisch aber von ihnen ab. Wird es diese Zusammenarbeit weiterhin geben?

Lange: In der Kommunalpolitik geht es ja immer ums große Ganze. Wir wollen gemeinsam etwas für die Stadt und ihre Bürger erreichen. Das bedingt dann auch, dass man den einen oder anderen Kompromiss eingehen muss. Es ist eben ein starkes Zeichen, wenn wir etwas mit einer großen Mehrheit beschließen. Von daher würde ich jetzt nicht behaupten, dass es mit der Zusammenarbeit vorbei ist. Wir müssen aber natürlich sehen, wie die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat sind. Grundsätzlich bevorzugen wir die aktuelle Situation gegenüber festen Bündnissen – weil alle Akteure viel mehr Kompromisse eingehen müssen und nicht einfach nur ihre Agenda durchdrücken können.

Kommen wir zum Thema Verkehr: Sie treten nach wie vor für einen direkten Anschluss Solingens an die Autobahn 3 ein. Ist dies noch realistisch?

Lange: Kurzfristig sicherlich nicht, weil der Anschluss wegen der größeren Parteien in diesem Land aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen wurde. Trotzdem ist er wichtig. Die Umsetzung wird sicherlich etwas länger dauern. Aber wenn wir das Thema ganz von der Agenda nehmen, wird der Anschluss nie kommen. Dabei geht es uns nicht darum, irgendwelche Autofahrer zu bevorzugen, damit die schneller zur Autobahn kommen. Verkehr ist auch ein wichtiges Thema für die Wirtschaft. Die ist auf einen guten Autobahnanschluss angewiesen – und die Stadt auf die Gewerbesteuer, die diese Betriebe zahlen.

„Wir brauchen einen Verkehrsmix und keine ideologische Agenda.“

Jan Michael Lange, OB-Kandidat

Sehen Sie eine kurzfristige Alternative zu dem direkten Anschluss?

Lange: Wir haben ja diverse Probleme, was den Verkehr angeht. Zur A 3 würde man zum Beispiel schneller kommen, wenn endlich das Thema Kreisverkehr Bonner Straße geregelt würde. Dadurch würde die Fahrzeit verringert. Wir müssen sicherlich auch mit der Stadt Hilden sprechen, die gegen einen Kreisverkehr ist. Im Notfall geht es auch einmal darum, Solinger Interessen durchzusetzen. Zur Wahrheit gehört, dass heute schon viele Autos über die Langhansstraße nach Hilden fahren. Zu sagen, durch den Kreisverkehr würden es noch mehr, ist zunächst einmal nur eine Mutmaßung. Klar ist aber: Kreisverkehre sorgen generell für einen besseren Verkehrsfluss. Dadurch sparen die Autofahrer nicht nur Zeit. Das ist auch besser für die Umwelt.

Ein Umweltthema ist auch die Verkehrswende. Wo bleibt die bei Ihnen?

Lange: Grundsätzlich verschließen wir uns diesem Thema nicht. Uns geht es darum, dass wir einen Verkehrsmix brauchen und keine sture ideologische Agenda. Wir müssen erst gucken, was unsere Bürger brauchen. Wichtig bei allen Themen ist, dass wir die Bürger mitnehmen müssen. Tun wir dies nicht, bewirken wir bei den Menschen auch kein nachhaltiges Umdenken.

Läuft die Bürgerbeteiligung derzeit gut bei der Stadt?

Lange: Nein, die ist durchaus ausbaufähig. Wenn ich zum Beispiel sehe, dass ein Beirat für Bürgerbeteiligung fordert, dass die Verwaltung eine Informationsveranstaltung zum Klinikum machen soll, und die Verwaltung das abtut, dann führt das nicht gerade zu mehr Akzeptanz. Wir möchten nicht, dass das Thema einschläft. Wir sind davon überzeugt, dass wir diese Stadt nur mit Beteiligung der Bürger nach vorne bringen können.

Beim Klinikum bleiben Sie bei Ihrem klaren Nein zu Ausgliederungen?

Lange: Wir bleiben da unserer Linie treu. Das Klinikum gehört zur Daseinsvorsorge. Und im Notfall muss die defizitär sein. Zum öffentlichen Personennahverkehr schießt die Stadt ja auch Geld hinzu.

Sie wollen die Wirtschaftsförderung zurück in die Kernverwaltung holen. Welche Vorteile hätte dies?

Lange: Wenn wir die Wirtschaftsförderung aus der Beteiligungsgesellschaft herausholen, dann fallen die Millionenverluste nicht mehr in der BSG an. Wenn wir nichts tun, fährt die Beteiligungsgesellschaft irgendwann vor die Wand. Außer diesem finanziellen Aspekt ist aber wichtig, dass die Wirtschaft ein echtes Chefthema im Rathaus sein muss. Eine Aufgabe des Oberbürgermeisters muss es sein, sich direkt hierum zu kümmern, damit die Unternehmer einen Ansprechpartner haben, der auch das entsprechende Networking bieten kann. Die Wirtschaftsförderung muss mehr Service für die Unternehmen bieten.

Kommen wir zu den fehlenden Betreuungsplätzen für Schulkinder. Was macht die Verwaltung hier falsch?

Lange: Die Liste wird jetzt fast endlos. Grundsätzlich arbeitet das Schulamt nicht richtig. Wenn ich mir nur das Hickhack um den Schulentwicklungsplan oder das Thema Vorausplanung der Einschulungen ansehe, dann scheint so etwas für die Schulverwaltung doch extrem schwierig zu sein. Das können wir uns nicht erlauben. Daran müssen wir dringend etwas tun.

Werden Sie es bei der OB-Wahl in die Stichwahl schaffen?

Lange: Ich bin der festen Überzeugung, dass es keiner im ersten Wahlgang schaffen wird, auf über 50 Prozent zu kommen. Sicherlich sind wir nicht gerade die größte Partei in Solingen. Wir haben aber eine kleine Chance, und die werden wir nutzen.

In unserer Interviewreihe stellen wir die Oberbürgermeister-Kandidaten für die Wahl am 13. September vor.

Zur Person

Privat: Jan Michael Lange ist 41 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder.

Beruf: Er arbeitet als Bankkaufmann bei der Deutschen Bank.

Politik: Lange ist Oberbürgermeister-Kandidat der BfS. Er ist auch deren Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. 2014 war er über die Liste der AfD in den Rat gekommen. Wegen inhaltlicher Differenzen kehrte er dieser Partei aber 2015 den Rücken.

Die komplette Berichterstattung zur Kommunalwahl 2020 in Solingen finden Sie auf unserer Themenseite.

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