Reaktionen aus Solingen

NRW-Koalition: Verkehr ist Knackpunkt

Uneinig sind CDU und Grüne in Solingen in Bezug auf den geplanten Kreisverkehr an der Bonner Straße.
+
Uneinig sind CDU und Grüne in Solingen in Bezug auf den geplanten Kreisverkehr an der Bonner Straße.

CDU und Grüne sind mit der Einigung auf Landesebene durchaus zufrieden.

Von Manuel Böhnke

Solingen. Mit dem neuen NRW-Koalitionsvertrag ist Daniel Flemm „im Grundsatz zufrieden“. Positiv bewertet der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat die angekündigte Entlastung für verschuldete Gemeinden. Die Stärkung der kommunalen Demokratie und den Kampf gegen Organisierte Kriminalität begrüßt Flemm ebenso. Doch er sieht auch Knackpunkte. Einer davon betrifft den Bereich Verkehr. Hier komme es auf die Interpretation der Vertragsinhalte an.

Und die kann durchaus unterschiedlich ausfallen. „Die Idee einer autozentrierten Stadt wird endgültig verabschiedet“, reagiert Leon Kröck auf die Vereinbarung von CDU und Grünen auf Landesebene. Der umwelt- und mobilitätspolitische Sprecher der Solinger Grünen erinnerte an das Ziel aus der Nachhaltigkeitsstrategie, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs an der Mobilität in der Stadt zu senken. Hierzu sei es notwendig, ergänzt Bürgermeister Thilo Schnor (Grüne), Verkehrsteilnehmern Platz zuzugestehen, den bislang das Auto einnimmt: „Wir werden über Einschränkungen beim Autoverkehr reden müssen.“

Leon Kröck wirbt dafür bei Forderungen nach Straßenausbau zu hinterfragen, ob das jeweilige Projekt dem Ziel dient, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs zu senken. Bei dem diskutierten Kreisverkehr an der Bonner Straße treffe das nicht zu: „Wir sehen bei einem solchen Projekt eher einen starken Eingriff in die Umwelt sowie Ausgaben in Millionenhöhe.“

CDU möchte „ergebnisoffene und unideologische Debatte“

Daniel Flemm sieht das anders. Auch er spricht sich dafür aus, den Öffentlichen Personennahverkehr zu stärken. Unter anderem hat die CDU jüngst einen Schnellbus zwischen Hauptbahnhof, Klinikum und Mitte ins Spiel gebracht – eine Idee, die die Grünen „offen diskutieren“ möchten. Doch Flemm betont: „Das Auto wird nicht verschwinden.“

Damit der Verkehr fließen kann, seien Investitionen in den Straßenbau notwendig. Dabei denkt der Christdemokrat vor allem an „gelungene Verkehrsmaßnahmen an den Hauptachsen“. Beispielhaft nennt er den Kreisverkehr an der Bonner Straße und den Anschluss des Gewerbegebiets Scheuren an die Viehbachtalstraße. Flemm wirbt für eine „ergebnisoffene und unideologische Debatte“: „Was wir nicht gebrauchen können, ist, dass Ideen aus Prinzip abgelehnt werden.“

Die BfS reagiert derweil mit Polemik auf die Regierungsbeteiligung der Grünen in NRW. Nun seien die Solinger „auf allen Ebenen der irrealen Ideologie dieser Betonköpfe ausgeliefert“, wird BfS-Vorsitzender Martin Bender zitiert. „Vernachlässigte Schlaglochpisten“ seien das Ziel der Grünen, damit es „gar keinen motorisierten Individualverkehr mehr gibt“, ergänzt Fraktionsvorsitzender Jan Michael Lange. Um nachzulegen: „Hier kommt der Hass auf die Freiheit des Individuums zum Vorschein.“

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Gastro-Fans ziehen in Ohligs um die Häuser
Gastro-Fans ziehen in Ohligs um die Häuser
Gastro-Fans ziehen in Ohligs um die Häuser
85-Jährige Fußgängerin wird angefahren
85-Jährige Fußgängerin wird angefahren
85-Jährige Fußgängerin wird angefahren
Strom und Gas: Stadtwerke werden Preise erhöhen
Strom und Gas: Stadtwerke werden Preise erhöhen
Strom und Gas: Stadtwerke werden Preise erhöhen
Busse: Engpässe im Schulverkehr
Busse: Engpässe im Schulverkehr
Busse: Engpässe im Schulverkehr

Kommentare