Politik

Nach Spaltung in Burg: SPD erleichtert

Nach der Spaltung der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid zeigen sich die Solinger Sozialdemokraten „erleichtert“.

Es habe mehr als zwei Jahre lang intensive Gespräche gegeben, so die Co-Parteivorsitzende Sabine Vischer-Kippenhahn. Es habe keine andere Lösung gegeben. „Beide Fraktionen bleiben SPD, setzen das Wahlprogramm um und sind verlässliche Partner.“

Es sei nun eine Ausgangslage auf Augenhöhe, in der alle gleichberechtigt informiert seien. Eine Zusammenarbeit untereinander bleibe möglich. Wie berichtet, hatten die BV-Mitglieder Conny Weck-Stephan und Christian Netz ihren Austritt aus der SPD-Bezirksfraktion um Axel Birkenbeul und Fraktionssprecher Reinhard Pogutke erklärt und die „Bezirksvertretungsfraktion SPD Höhscheid“ gegründet. In der BV gab es seit Beginn der Legislaturperiode Differenzen.

Trotz einer rechnerischen Mehrheit von SPD, Grünen und Linken war Paul Westeppes (CDU) zum Bezirksbürgermeister gewählt worden. Auch die Bezirksfraktion der Grünen begrüßte den Vorgang. „Diese Entscheidung war überfällig, denn die offene Spaltung der Bezirksfraktion war lange zu erkennen und lähmte die Zusammenarbeit mit der SPD.“ -bjb-

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