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Durch GmbHs werden Betrieb und Existenz gesichert. Das Modell ist aber teilweise nicht ausgereift.

Von Philipp Müller

Im Kulturausschuss startete die Verwaltung zusammen mit der Politik jetzt den Weg, die Betriebs GmbH des Kunstmuseums finanziell dauerhaft auf funktionierende Gleise zu stellen. Ergebnisse sind noch nicht bekannt, doch offenbar drängt die Zeit, Lösungen zu finden, damit die GmbH nicht in die Insolvenz rutscht.

Warum betreiben das Kunstmuseum und das Zentrum für verfolgte Künste jeweils eine GmbH? 

Zur Geschichte des Kunstmuseums muss man über 25 Jahre zurückschauen. Der Umbau des Klosterhofs als Klingenmuseum wurde geplant, im Gräfrather Rathaus sollte nur die Kunst verbleiben. Doch dafür hatte die Stadt eigentlich kein Geld. Da kam man auf die Idee, für den Kunst-Betrieb eine von der Stadt getrennte GmbH zu gründen. Mit Dr. Rolf Jesssewitsch gewann man 1996 einen Experten solcher Modelle. Das Kunstmuseum war in Deutschland das erste dieser wirtschaftlichen Art. Für das Zentrum für verfolgte Künste wählte man auch das gemeinnützige GmbH-Konstrukt.

Warum beteiligt sich die Stadt über Tochtergesellschaften?

So wird das allgemeine Haushaltsrisiko der Stadt umgangen, da die Gesellschaften zunächst unabhängig wirtschaften. Gebäude und Grundstück des Kunstmuseums landeten in einer eigenen GmbH. Sie verwaltet auch das Darlehen der Stadt über 2 Millionen Euro, das für den Umbau des Hauses vor der Öffnung 1996 aufgenommen wurde. Über Mieten kassiert diese GmbH vom Kunstmuseum jährlich dafür die Zinsen (siehe Grafik).

Wie sind Museum und Zentrum für verfolgte Künste verbunden?

Ein Kooperationsvertrag zwischen dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) und der Stadt regelt, wer welche Räume wann nutzen darf. Die GmbH des Zentrums zahlt dafür Miete, allerdings inklusive der Nebenkosten, unabhängig wie hoch diese ausfallen. Zudem teilen sich Zentrums- und Kunstmuseums-GmbH die Gehälter des Direktors und das einer Verwaltungskraft.

Wie hoch sind die Etats der GmbHs?

Da gibt es keinerlei Transparenz. Das Zentrum erhält jährlich 435 000 Euro von der Stadt und dem LVR. Dazu kommen weitere öffentliche Förderungen und Sponsorengelder. Sponsoren unterstützen auch die GmbH des Kunstmuseums. Sie finanzieren die Ausstellungen. Außerdem schießt die Stadt über ihre Beteiligungsgesellschaft 69 000 Euro zum Betrieb zu. Über im Kooperationsvertrag der Museen geregelte Verrechnungen erhöht sich der Etat in unbekannter Höhe.

Warum hat das Kunstmuseum jetzt eine Schieflage? Direktor Jessewitsch führt gestiegene Betriebskosten an. Zugleich ist der Zuschuss der Stadt seit 1996 fast unverändert. Die Schere gehe immer weiter auseinander. Zwar gibt es in den GmbHs auch untereinander Nachschusspflichten, aber die können bei den leeren Kassen der Stadt nicht angewendet werden. Da zeigt sich der Nachteil, wenn bei öffentlich-privaten Partnerschaften (siehe Kasten) die Stadt beide Positionen übernimmt.

Wo ist der Ausweg zu suchen?

Zunächst gilt: Die GmbH des Zentrums ist gesund. Die GmbH des Kunstmuseums sollte die städtische Kunststiftung stützen. Dazu zahlte vor allem die Stadt-Sparkasse Solingen seit 2013 über eine Millionen Euro ein. Das Kapital der Stiftung beträgt 2 Millionen Euro. Doch das Geld fließt nicht. Wegen der Niedrigzinsphase gibt es keine Erträge, und Spenden an die Stiftung werden wegen fehlender Jahresabschlüsse nicht ausgezahlt. Politik und Verwaltung prüfen daher, ob man die Stiftung umwidmen kann. Das Kapital soll zugunsten des Kunstmuseums auch verbraucht werden können.