Gebühren

Müllabfuhr und Abwasser werden in Solingen teurer

Gebühren in Solingen seit 2013.
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Gebühren in Solingen seit 2013.

Die höheren Gebühren bedeuten für eine vierköpfige Durchschnittsfamilie Mehrkosten von rund 25 Euro im Jahr.

Von Andreas Tews

Solingen. Im Vergleich zu den Preisen vieler Energieversorger fallen die Gebührensteigerungen der Technischen Betriebe Solingen (TBS) zum Jahreswechsel mit durchschnittlich 2,5 Prozent moderat aus. Aber auch bei der Müllabfuhr, dem Abwasser sowie dem Straßen- und Winterdienst wirken sich nach TBS-Angaben die allgemeinen Preissteigerungen aus. Die Steigerungsquote ist die zweithöchste der vergangenen zehn Jahre. Nur 2019 fiel sie höher aus (3,7 Prozent). Für einen Musterhaushalt mit vier Personen nach dem Vergleichsmodell des Steuerzahlerbundes macht die Erhöhung Mehrkosten von rund 25 Euro aus.

In den gebührenrelevanten Bereichen müssen die TBS kostendeckend arbeiten. Die Höhe der Gebühren müssen sie in einer Berechnung begründen, in der die Einnahmen, anfallende Kosten und die Ausgaben für Investitionen dargelegt werden. Gewinne dürfen die TBS in diesen Bereichen nicht machen. Überschüsse müssen in Folgejahren an die Gebührenzahler zurückgegeben werden. So war es zum Beispiel in den Jahren 2015 bis 2017 sogar zu leichten Gebührensenkungen gekommen. Im vergangenen Jahr hatte es eine Erhöhung um 0,9 Prozent gegeben.

Teurer für die Bürger werden vor allen Dingen der Winterdienst (plus 4,4 Prozent) sowie die Abfall- und die Schmutzwasserentsorgung (um jeweils 3,3 Prozent) und die Straßenreinigung (3 Prozent). Beim Niederschlagswasser sinkt die Gebühr um 2,3 Prozent.

Der für die TBS zuständige Stadtdirektor Hartmut Hoferichter bezeichnete die Gebührensteigerung als „normal und im vertretbaren Rahmen“. Die Verteuerung sei vor allem auf gestiegene Personal- und Materialkosten zurückzuführen. Dies sei in allen Geschäftsbereichen der TBS zu beobachten, erklärte der für Grundabgaben und Gebühren zuständige Abteilungsleiter der Technischen Betriebe, Frank Beaujean. Als Beispiel nannte er unter anderem die steigenden Ausgaben für neue Fahrzeuge der Müllabfuhr oder der Straßenreinigung.

Ein Preistreiber seien auch die gestiegenen Baukosten, erklärte TBS-Leiter Martin Wegner. Positiv wirke sich aber aus, dass die Technischen Betriebe ihre Energie weitgehend im eigenen Müllheizkraftwerk an der Sandstraße selbst erzeugen und damit von den allgemeinen Preissteigerungen der Versorger größtenteils unabhängig seien.

Mit Blick auf kommende Jahre rechnet Wegner vor allem bei den Abwassergebühren mit Steigerungen. Ursache hierfür seien laufende oder künftige Großprojekte wie der Viehbach- und der Ittersammler mit den damit verbundenen Investitionen von 35 und 28 Millionen Euro.

Bei der Vorstellung der Zahlen berichtete TBS-Abteilungsleiter Beaujean außerdem, dass die Technischen Betriebe die Umstellung auf eine einheitliche Abrechnung für Grundsteuer, Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Winterdienst, Niederschlagswasser, Trinkwasser und Schmutzwasser bis zum Frühjahr 2022 weitgehend abschließen werden. Mehr als 10 000 Zähler seien bereits umgestellt worden. Die übrigen sollen in den kommenden Monaten folgen.

Die von den TBS und der Rathausspitze vorgeschlagenen Erhöhungen werden im Stadtrat am Donnerstag, 16. Dezember (17 Uhr, Theater und Konzerthaus) beschlossen.

Bürgerkonto

Bescheide: Mehr als 1100 Eigentümer mit 2600 Zählern erhalten ihre Gebührenbescheide laut TBS-Abteilungsleiter Frank Beaujean über das Online-Bürgerkonto.

Umstellung: Dieses Angebot ist noch im Aufbau. Neu sei, dass Zählerstände via Internet übermittelt und dass Sperrmülltermine online ausgewählt werden können.

Standpunkt: Gebühren und Gewinne

andreas.tews@solinger-tageblatt.de

Kommentar von Andreas Tews

Nach dem jetzt vorgelegten Entwurf für ihren Wirtschaftsplan 2022 planen die Technischen Betriebe Solingen (TBS) mit einem Gewinn von 4,8 Millionen Euro. Wie passt es da zusammen, dass die TBS die Gebührenzahler im kommenden Jahr – wenn auch vergleichsweise moderat – stärker zur Kasse bitten wollen? Dies erklären die Verantwortlichen der Technischen Betriebe Jahr für Jahr so: Überschüsse erwirtschaften sie vor allem im Müllheizkraftwerk durch die dortigen Einnahmen – vor allem von gewerblichen Anlieferern. Sie fließen jeweils in die Rücklage ein. Mit ihrer Hilfe reduzieren die TBS Kredite für Investitionen – unter anderem in die Kanalisation, in moderne neue Standorte oder ins Müllheizkraftwerk. Investitionen sind zwar sinnvoll, denn nur ein modern aufgestellter Betrieb kann effizient arbeiten und so jedes Jahr die städtische Beteiligungsgesellschaft und den städtischen Haushalt um insgesamt gut 5 Millionen Euro entlasten. Sie bergen aber auch Risiken. Die Verantwortlichen sind gehalten, mit dem Geld der Technischen Betriebe – und damit dem der Gebührenzahler – verantwortlich umzugehen.

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