Abwasser wird günstiger

Müll und Reinigung: Die Gebühren in Solingen steigen

Die Gebühren der Stadt für Müll, Straßenreinigung, Winterdienst sowie Schmutz- und Niederschlagswasser steigen im kommenden Jahr unterm Strich leicht an.

Von Björn Boch

Solingen. Die Gebühren der Stadt für Müll, Straßenreinigung, Winterdienst sowie Schmutz- und Niederschlagswasser steigen im kommenden Jahr unterm Strich leicht an. In einem Musterbeispiel liegen die Kosten für einen vierköpfigen Haushalt um 18,58 Euro (1,8 Prozent) höher als in diesem Jahr. Während Abfallentsorgung, Winterdienst und Straßenreinigung zwischen 10,7 und 13,6 Prozent teurer werden, sinken die Gebühren beim Abwasser im niedrigen einstelligen Bereich.

SWS: Strom wird deutlich teurer

Dass die Bürgerinnen und Bürger für einige Leistungen der Stadt deutlich mehr bezahlen müssen, begründen die Technischen Betriebe Solingen (TBS) mit steigenden Energiepreisen infolge des Ukraine-Krieges und preistreibenden Effekten, etwa wegen unterbrochener Lieferketten. Auch eine „erhebliche Steigerung der Personalkosten“ für 2023 sei bereits berücksichtigt.

Solingen: Abwasser wird günstiger

Erklärten die Gebühren für 2023 (v.l.): Jörg Germer, Saskia Ninow, Martin Wegner und Ralf Weeke.

Im Abwasserbereich mussten dagegen Gebührenberechnungen aufgrund eines Gerichtsurteils gesenkt werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte in diesem Jahr geurteilt, dass NRW-weit sogenannte kalkulatorische Zinsen zu hoch angesetzt wurden. Diese „massive Kostensenkung“ werde auch in Solingen weitergegeben, erklärten TBS-Vertreter am Freitag.

Ralf Weeke, als städtischer Beigeordneter Kaufmännischer Leiter der TBS, bezeichnete die Erhöhung als „niedrig angesichts der aktuellen Inflationsrate und der Preisentwicklung im Energiebereich“. Die Entlastung beim Wasser wäre sogar noch höher ausgefallen, hätte es die Flutschäden im Vorjahr nicht gegeben. „Die Beiträge an die Wasserverbände haben sich nach dieser Katastrophe allerdings deutlich erhöht.“

Müllentsorgung: Neue Fahrzeuge

In den vergangenen zehn Jahren seien die Gebühren insgesamt lediglich um 10,64 Prozent gestiegen – das ergibt 1,18 Prozent im Jahresschnitt. „Wenn man sich überlegt, wie sich die Inflation seither entwickelt hat, liegen wir auch hier auf einem sehr vertretbaren Niveau“, betonte Martin Wegner, Technischer Leiter der TBS. Stabil bleibe der Preis von 5 Euro für private Haushalte am Müllheizkraftwerk. Dieser Preis sei seit 1998 – damals 10 Mark – unverändert.

So steht es in Solingen um den Müll

Für die Müllentsorgung werden zwei sogenannte Engstellenfahrzeuge angeschafft. Die Unfallversicherer sehen ein zu hohes Risiko in Rückwärtsfahrten der großen Müllfahrzeuge, weshalb diese Änderung notwendig wurde. Die Alternative sei, dass Anwohner ihre Behälter zu Sammelstellen bringen müssen. „Das wollen wir nicht“, so Wegner.

Anliegerstraßen: Kosten verschieben sich

Aufgrund einer Neuberechnung der städtischen Anteile bei den Straßen kommt es laut Saskia Ninow, Abteilungsleiterin Grundabgaben, zu leichten Verschiebungen. Während Anlieger von Hauptverkehrsstraßen eher weniger zahlen müssten für Straßenreinigung und Winterdienst, steige der Betrag bei klassischen Anliegerstraßen leicht an.

Technische Betriebe Solingen: Höhere Ausgaben

Das TBS-Betriebsergebnis wird negativ ausfallen: 8,6 Millionen Euro weniger im Vergleich zum Vorjahr, rund 5 Millionen Euro allein mache die Senkung der kalkulatorischen Zinsen aus. Damit steht für die TBS unter dem Strich ein Verlust von 3,8 Millionen Euro – darin enthalten der fast exakt so hohe Verlust der Bädergesellschaft, den die TBS ausgleichen. Ralf Weeke: „Wir hatten gute Jahre seit der Gründung 2011. Wir können das aus der Gewinnrücklage nehmen.“

Dennoch kündigte Weeke eine größere Konsolidierung an. Eine Arbeitsgruppe werde den Betrieb durchleuchten, die Neubau- und Modernisierungspläne würden überarbeitet und eine engere Kooperation mit den Stadtwerken geprüft, etwa im Bereich der Werkstätten. „Wir werden jeden Euro zweimal umdrehen.“

Beim Personal seien 5 Prozent mehr Gehalt eingerechnet, was je nach Tarifabschluss allerdings nicht ausreichen könnte, rechnete Jörg Germer, TBS-Teilbetriebsleiter Zentrale Dienste, vor. Für fast 2 Millionen Euro Mehrbelastung sorgten auch Zinsen für Darlehen, die für Investitionen benötigt werden.

Musterfamilie

Die Technischen Betriebe legen das Modell des Bundes der Steuerzahler zugrunde, das diese repräsentative Familie unterstellt: 4 Personen, 500 Quadratmeter Grundstück (130 befestigt), 15 Meter Straßenfront, zweimal wöchentlich gereinigt, Winterdienst: Priorität 2. Leerung 120-Liter-Gefäß: 14-tägig. Verbraucht werden 200 Kubikmeter Frischwasser.

  • Abfall: Die Gebühr steigt um 21,86 Euro (10,7 Prozent) auf 225,25 Euro.
  • Straßenreinigung: Die Gebühr steigt um 9,80 Euro (13,6 Prozent) auf 81,69 Euro.
  • Winterdienst: Die Gebühr steigt um 1,04 Euro (12 Prozent) auf 9,65 Euro.
  • Schmutzwasser: Die Gebühr sinkt um 8 Euro (1,3 Prozent) auf 613 Euro.
  • Niederschlagswasser: Die Gebühr sinkt um 6,11 Euro (4,3 Prozent) auf 136,24 Euro.
  • Gesamt: Die Familie bezahlt 1065,83 Euro und damit 18,58 Euro (1,8 Prozent) mehr als im Vorjahr.

Passend zum Thema: So rüstet sich die Stadt Solingen für hohe Energiepreise

Rubriklistenbild: © Christian Beier

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