Bürgerbeteiligung

Mitwirkung bei 63 Projekten geplant

Liste zu Bürgerbeteiligung ist offline.

Von Andreas Tews

Solingen. Derzeit stehen 63 größere Projekte auf der Vorhabenliste, mit der die Stadt mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz erreichen will. Auf dem Beteiligungsportal der Stadt ist derzeit aber nur ein Hinweis zu finden, dass die Liste „in Kürze“ dort wieder zu finden sein werde. Die Stadtverwaltung arbeite an einer Aktualisierung, erklärt Sprecherin Sabine Rische. Auch eine gedruckte Broschüre mit der neuen Liste werde es bald geben.

Mit der Vorhabenliste informiert die Stadt nicht nur über den Stand bei größeren Projekten. Auch schildert sie, welche Bürgerbeteiligung geplant ist. Über das Beteiligungsportal können Bürger im Internet zudem eine besondere Beteiligung der Öffentlichkeit für bestimmte Vorhaben oder auch ganz neue Projekte anregen.

In der aktualisierten Liste, die Rische dem ST auf Anfrage vorab zur Verfügung gestellt hat, nimmt unter anderem die Flächen- und Verkehrsplanung einen breiten Raum ein. So soll vor dem offiziellen Verfahren für einen neuen Flächennutzungsplan unter Beteiligung von Bürgern ein Raumstrukturkonzept erarbeitet werden. In die Flächennutzungsplanung soll ein nachhaltiges Verkehrskonzept einfließen, für das in diesem und nächsten Jahr eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Auch beim neuen Nahverkehrsplan, in dem das künftige Busangebot festgelegt wird, werden Bürger mitwirken können. Möglich sei dies bei einem Tag der offenen Tür auf dem Betriebshof der Stadtwerke.

Sollte es bei den Planungen für das frühere Gräfrather Bahnhofsgelände vorangehen, ist eine Beteiligung mit Bürgerversammlung geplant. Auch beim künftigen Konzept für das Theater und Konzerthaus sollen Bürger einbezogen werden. Auf Anregungen aus der Bürgerschaft geht zurück, dass die Stadt ein Bewegungsbecken für das Hallenbad Vogelsang anstrebt.

Beteiligungsportal der Stadt:
www.solingen-redet-mit.de

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