Ministerium verteidigt Verordnung

Corona

-bjb- Das Gesundheitsministerium hat einen Passus der Schutzverordnung verteidigt, wonach bei Demonstrationen mit mehr als 750 Teilnehmern 3G gilt. Es habe bereits eine Testpflicht für große Versammlungen gegeben: „Lediglich die zusätzliche Voraussetzung, dass eine Unterschreitung der Mindestabstände zu erwarten ist, wurde aufgrund der Omikronvariante gestrichen“, so ein Sprecher. Wegen der sehr niedrigschwelligen Verfügbarkeit von Schnelltests sei das keine wesentliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Solingens Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) hatte gegenüber dem Land Zweifel geäußert, weil Demonstrationen besonders geschützt sind. „Bisher war ab 750 Teilnehmenden 1,50 Meter Abstand vorgeschrieben. Ich halte das für verhältnismäßig, um dem Grundsatz des Infektionsschutzes und der Versammlungsfreiheit Rechnung zu tragen. Alles andere ist nur schwer kontrollierbar.“ | Ein ausführliches Interview mit Jan Welzel lesen Sie am Montag.

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