Mein Blick auf die Woche

Auch nach der Wahl in Gräfrath hängt der rot-grüne Haussegen schief 

stefan.kob@solinger-tageblatt.de
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Die erste grüne Bezirksbürgermeisterin ist in dieser Woche gewählt worden. Doch dadurch herrscht bei SPD und Grüne nicht Friede, Freude, Eierkuchen. Dass auch deshalb wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden, wird langsam peinlich, meint Chefredakteur Stefan M. Kob im Wochenkommentar.

Solingen. Das hatten politische Beobachter nach der siegreichen Kommunalwahl doch leicht anders erwartet: Der Verzicht der Grünen auf einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten spülte SPD-Amtsinhaber Tim Kurzbach ohne die Qual der Stichwahl mit komfortablem Vorsprung auf Platz 1. Als politischer Preis für das Opfer galten Kompensation in personellen Fragen und die SPD-Unterstützung für grüne Herzensangelegenheiten als ausgemacht. Doch schon kurze Zeit später, bei den Bezirksbürgermeisterwahlen in Mitte und Burg/Höhscheid, zeigte sich, dass das einstige rot-grüne Traumbündnis zum Alptraum mutiert ist: SPD-Heckenschützen ließen die beiden gesetzten Grünen-Kandidaten durchfallen und verhalfen den nicht minder überraschten Kandidaten der CDU zum Sieg. Die fassungslosen Grünen schäumten vor Wut, SPD-Parteichef Josef Neumann kündigte entnervt seinen Rückzug an. 

Vor diesem Hintergrund war die Spannung bei der Neuwahl des Bezirksbürgermeisters in Gräfrath am Mittwoch spürbar: Doch diesmal ließen die Genossen nichts anbrennen und hoben die grüne Kandidatin Ruth Fischer-Bieniek vereint aufs Schild. Sogar eine Stimme aus dem gegnerischen Lager erhielt sie – ob aus Versehen oder als eine Art Wiedergutmachung, bleibt das Geheimnis des Abweichlers. 

Dass der Platz durch den Rücktritt von SPD-Amtsinhaber Peter Hanz freigeworden war, darf man getrost als von langer Hand geplant vermuten. Denn Hanz war nach dem plötzlichen Tod seines überaus beliebten Vorgängers Udo Vogtländer im November 2020 auf dessen Platz gerückt – aus Pietätsgründen ohne echte Abstimmung. Jetzt, 14 Monate später, machte er mit seinem Rücktritt den Weg für die erste grüne Bezirksbürgermeisterin Solingens frei. 

Also: Hängt der rot-grüne Haussegen wieder gerade? Davon kann keine Rede sein, im Gegenteil knirscht es nach wie vor gewaltig. Aktueller Knackpunkt sind die Arenapläne von Oberbürgermeister Kurzbach am Weyersberg. Als dieser gewohnt forsch noch im vergangenen Jahr einen Grundsatzbeschluss zum umstrittenen Großprojekt durchpeitschen wollte, stellten sich die Grünen quer. Erkennbar nicht nur aufgrund zahlreicher sachlicher Fragen (die genau sollen ja mit dem Grundsatzbeschluss auf die Tagesordnung kommen), sondern weil man sich vom Druck des Rathauses düpiert fühlte. 

Weil sich SPD und Grüne weiter in herzlicher Abneigung verbunden fühlen, bleibt auch eine zentrale Personalie seit langem ungelöst: die Frage, wer als Nachfolger von Hartmut Hoferichter auf den prestigeträchtigen Stuhl des Stadtdirektors rücken soll. Nachdem Kämmerer Ralf Weeke, der eigentlich erste Wahl gewesen wäre, seinen Rückzug aus der Stadtspitze verkündete, hätte die Entscheidung schnell auf die grüne Schuldezernentin Dagmar Becker fallen können. Doch auch hier blockiert sich die Solinger Kommunalpolitik seit über einem Jahr selbst, nicht zuletzt, weil die Genossen Zweifel an der Eignung der Grünen-Kandidatin hegen – selbst wenn die einzige echte Alternative, Rechtsdezernent Jan Welzel von der CDU, nicht nur aufgrund der Parteizugehörigkeit ebenfalls rotes Unbehagen auslöst. 

Das Patt wird langsam peinlich, weil sich die politischen Akteure seit Monaten im Kreis drehen und der Oberbürgermeister – ungewohnt passiv – zuschaut. Das hat auch mit der momentanen Schwäche der Sozialdemokraten zu tun, die sich unter der neuen Parteiführung scheinbar noch nicht vom Abgang des Alphatiers Neumann berappelt haben. Das Duo Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn ist jedenfalls in der breiten Öffentlichkeit bisher noch nicht durch aufsehenerregende Thesen oder mutige Initiativen aufgefallen. Auch die SPD-Ratsfraktion scheint sich seit der Kommunalwahl nahezu auf ein einziges Thema festgelegt zu haben, das da heißt: Tim Kurzbach. Dass die roten Ratsmitglieder ihren Oberbürgermeister stützen, ist natürlich eine Selbstverständlichkeit. Ein Ersatz für eigene Themen ist es nicht.   

Ein Mega-Projekt, auf das man als Partei leicht einschwenken könnte, ist die Umgestaltung der Innenstadt. Bis zum Zieleinlauf des Programms City 2030 sind es gerade mal noch acht Jahre. Die angestoßenen Umwälzungen werden dann allerdings maximal in Ansätzen sichtbar sein, zu gewaltig sind die geplanten Veränderungen.  

Allen “Das-wird-doch-eh-nix-Solingern” sei gesagt: Täuscht euch nicht zu früh. Denn das ehrgeizige Programm gilt landesweit als spannendes Experiment, wie man die ja überall notleidenden Innenstädte wieder zu attraktivem Raum für Begegnungen, Besorgungen, Bummeln, Genießen, Werken und Wohnen umgestalten kann. Leider hat auch hier Corona den gerade losgefahrenen Zug gebremst. Das symbolträchtige Startsignal, das Ende des Jahres vom Umbau des ewigen Leerstands Appelrath-Cüpper in eine Gläserne Werkstatt ausgehen sollte, muss nun noch bis zum Frühjahr warten. Dann sollte die Pandemie hoffentlich ihre lähmende Kraft verloren haben und sichtbar werden, wohin die Reise geht. 

Das gab es auch noch diese Woche: 

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