Kampf gegen Schwerkriminalität

Mehr Schlagkraft durch neue Strafkammer

Am Wuppertaler Landgericht gibt es seit Jahresanfang wieder eine 10. Große Strafkammer. Foto: Leon Hohmann
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Am Wuppertaler Landgericht gibt es seit Jahresanfang wieder eine 10. Große Strafkammer.

Landgericht Wuppertal verstärkt Kampf gegen Schwerkriminalität.

Von Dirk Lotze

Das auch für Solingen und Remscheid zuständige Landgericht Wuppertal verstärkt mit dem Jahresbeginn 2022 dauerhaft seine Schlagkraft gegen Schwerkriminalität im Bergischen Land. Das Präsidium des Hauses hat mit der 10. Großen Strafkammer eine Abteilung wieder eingerichtet, die 2012 aufgelöst wurde.

Vorsitzender Richter ist Alexander Schräder. Er hatte bereits seit Frühjahr 2021 am Landgericht gearbeitet und wurde im Dezember offiziell dorthin versetzt. Mit seiner neuen Abteilung steigt die Kapazität für Verhandlungen in sogenannter erster Instanz gegen erwachsene Angeklagte verglichen mit dem Vorjahr um mehr als 16 Prozent. „Die Mittel dafür stammen aus dem Bund-Länder-Beschluss ‘Pakt für den Rechtsstaat’“, erläuterte ein Sprecher des Gerichts.

Straf- und Zivilkammern entscheiden im Landgericht über die Anklagen und Prozesse. In den Großen Strafkammern geht es um Fälle, bei denen Angeklagte mehr als vier Jahre Freiheitsstrafe zu erwarten haben – etwa bei Drogenverbrechen, Raub, Gewalttaten und Menschenhandel. In der 10. Strafkammer arbeiten neben dem Vorsitzenden zwei beisitzende Richterinnen, die aus anderen Kammern des Landgerichts abgezogen wurden. Für die Verhandlungstage kommen je zwei ehrenamtliche Richterinnen und Richter dazu – die sogenannten Schöffen. Sie werden für ihre Dienste ausgelost.

Zugenommen haben die Kindesmissbrauch-Prozesse

Der Pakt für den Rechtsstaat besteht seit 2019, durch Koalitionsvertrag der damaligen Bundesregierung. Die Parteien begründeten dazu, dass rechtsstaatliche Verfahren in Deutschland zu wenig positiv wahrgenommen würden. Als Antwort sah das Programm eine Aufstockung von bundesweit 2000 Stellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften vor, dazu kam zusätzliche Fortbildung besonders zu familiengerichtlichen Verfahren und zum Umgang von Gerichten mit Eltern und Kindern.

Für das Bergische Land lässt sich eine Entwicklung der Verfahrenszahl oder gar der Kriminalität anhand der Einrichtung der zusätzlichen Abteilung nicht ablesen, informierte der Gerichtssprecher: „Die Zahlen sind durch die Coronavirus-Pandemie schlecht vergleichbar.“ Merklich zugenommen hat die Zahl der Prozesse um Kindesmissbrauch und Besitz von Missbrauchsfotos und -videos von Kindern, auch weil die Behörden mehr solcher Taten aufdecken.

Vorsitzender Richter kommt aus Rheinland-Pfalz

Die 10. Strafkammer übernimmt zunächst ältere Verfahren aus drei anderen Abteilungen, Verhandlungstermine werden später bekannt gegeben.

Der Vorsitzende Richter Alexander Schräder kommt aus Rheinland-Pfalz, wo er zuletzt einer für Tötungsdelikte zuständigen Strafkammer vorsaß. Bereits vor seiner offiziellen Versetzung nach Nordrhein-Westfalen leitete er in Wuppertal übergangsweise Berufungsverfahren aus der leichten und mittleren Kriminalität. Dabei ging es mit Bezug zu Solingen und Remscheid um Drogenverstöße, Diebstahl, Nötigung, Beleidigung und Gewalttaten.

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