Pandemie

Corona-Regeln: Die Maskenpflicht wird ausgeweitet

Die Maskenpflicht, die auf Wochenmärkten gilt, greift ab Samstag generell auf öffentlichen Plätzen und in Fußgängerzonen. Foto: Michael Schütz
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Die Maskenpflicht, die auf Wochenmärkten gilt, greift ab Samstag generell auf öffentlichen Plätzen und in Fußgängerzonen.

Ab Samstag Einschränkungen für Treffen und Feiern – Sperrstunde für die Gastronomie.

  • Solingen schließt sich den Corona-Regeln von Kanzlerin und Ministerpräsidenten an.
  • Die Regeln sollen zunächst für zwei Wochen gelten.
  • Zahl der Corona-Tests ist hoch - Labore sind stark belastet.

Von Björn Boch

Solingen. Die Corona-Regeln, die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten am Mittwochabend vereinbart haben, werden in Solingen übernommen. Darauf hat sich der Krisenstab der Stadt am Donnerstag verständigt. „Wir werden nicht hinter diesen Vorgaben zurückbleiben“, betonte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD). „Angesichts der steigenden Infektionszahlen vor Ort sind wir gezwungen zu handeln. Also setzen wir mindestens das um, was auf dem Gipfel beschlossen worden ist.“ In Solingen sollen ab Samstag, 0 Uhr, diese zusätzlichen Regeln gelten:

Mund-Nase-Maske: Ausdehnung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Maske auf öffentlichen Plätzen und in Fußgängerzonen – und, was schon galt, aber nochmals betont wurde, an Bushaltestellen und Bahnhöfen.

Sperrstunde: Einführung einer Sperrstunde für Gastronomiebetriebe, die zwischen 23 und 6 Uhr gilt, einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol, das auch beispielsweise für Kioske und Tankstellen gilt.

Von 23 bis 6 Uhr wird es eine Sperrstunde für die Gastronomie geben. In dieser Zeit darf generell kein Alkohol verkauft werden.

Feiern: Beschränkung der Teilnehmerzahl für Feiern auf 10 Teilnehmer im öffentlichen Raum sowie auf 10 Teilnehmer aus höchstens zwei Haushalten im privaten Raum.

Veranstaltungen: Begrenzung der Teilnehmerzahl auf 100 Personen (Konzerte, Theater, Sportplätze und -hallen). Ausnahmen bedürfen eines Hygienekonzeptes in Absprache mit dem Gesundheitsamt.

Kontakte: Einführung von Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf maximal 5 Personen, wenn sie nicht miteinander verwandt sind oder zu mehr als zwei Haushalten gehören.

Die Regeln sollen zunächst für zwei Wochen gelten. Allerdings, so Kurzbach, gibt es einen Vorbehalt: Nach jetzigem Stand will die NRW-Landesregierung ihre Vorgaben am Freitag genauer benennen. Dann könnte eine Anpassung notwendig sein. Möglichen Abschwächungen der Ergebnisse des Gipfels will sich die Stadt aber nicht anschließen.

All das muss noch in eine Allgemeinverfügung gegossen werden, wenn das Land seine Regelungen festgelegt hat. Darauf verweist Rechts- und Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU), der Leiter des Krisenstabes ist. „Uns ist wichtig, jetzt den Rahmen des Regelpakets abzustecken, auf das sich die Solinger leider werden einstellen müssen.“ Auch OB Kurzbach betonte, ihm sei wichtig, dass es zumindest einen Tag Vorlauf gebe. Welzel wie Kurzbach hatten seit Pandemiebeginn immer wieder die sehr kurzfristigen Regeländerungen des Landes kritisiert.

„Wir haben die Lage in Solingen nach wie vor im Griff.“ 

Tim Kurzbach, Oberbürgermeister

Am Donnerstag sank die Zahl der derzeit nachgewiesen Infizierten zwar um zwei Personen auf nun noch 166. Die Inzidenz der letzten sieben Tage stieg aber erneut leicht an. Im Bereich Schulen und Kitas ist je ein positiver Fall beim Technischen Berufskolleg sowie in der Kita Regenbogen aufgetreten.

Da der Andrang für Corona-Tests in Bethanien hoch bleibt, werden Pläne für ein zweites Testzentrum forciert.

Die Zahl der Corona-Tests ist nach wie vor hoch, allein am Mittwoch wurden in Bethanien 450 Personen auf das Virus getestet. Die Kapazität reiche derzeit allerdings noch aus, so Jan Welzel.

Bleibe der Bedarf ähnlich hoch wie im Moment, sollen weitere Kapazitäten geschaffen werden. Die Planungen für ein zweites Testzentrum, das Bethanien entlasten soll, werden ab sofort forciert, hieß es aus dem Rathaus.

Die Labore seien stark belastet, auch durch Reisewillige, die für eine Einreise in einige deutsche Bundesländer einen negativen Test vorlegen müssen. Bis zu 72 Stunden, hieß es aus Bethanien, könne das Ergebnis auf sich warten lassen. ST-Leser berichten übereinstimmend davon, dass manche Testergebnisse noch länger dauern.

Beim Stadtdienst Ordnung werde aktuell der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) weiter aufgestockt. Kollegen anderer Verwaltungsbereiche sollen im Kommunalen Unterstützungsdienst (KUD) dabei helfen, die Einhaltung der Maskenpflicht in den Fußgängerzonen oder die Sperrstunde für Gaststätten zu kontrollieren.

Auch das Gesundheitsamt der Stadt werde umgehend mit weiterem Personal verstärkt, um das Geschehen

Das Ordnungsamt der Stadt wird verstärkt, um die neuen Regeln auch kontrollieren zu können.

tagesaktuell aufarbeiten zu können. „Auch wenn die Gefahr steigt – wir haben die Lage in Solingen nach wie vor im Griff und sind auf diese Entwicklung vorbereitet“, erklärte Kurzbach gestern Abend.

Weitere Infos

Die Ergebnisse der Konferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten:

t1p.de/fa76

Die derzeit gültige Corona-Schutzverordnung NRW:

t1p.de/86tp

Auch interessant: Darum haben RKI und Stadt Solingen unterschiedliche Zahlen.

In unserem Live-Blog finden Sie die neuesten Informationen zu Entwicklungen rund um das Coronavirus in Solingen.

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