Finanzen

LVR-Entlastung: Es geht um Millionen

Stadtkämmerer Daniel Wieneke
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Stadtkämmerer Daniel Wieneke

Solingens Kämmerer Daniel Wieneke (SPD) hat in einem Schreiben an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) seine Forderung nach einer stärkeren Entlastung der Kommunen erneuert.

Solingen. Während der LVR angekündigt hat, die vor einem Jahr beschlossene Erhöhung der Landschaftsumlage um einen Prozentpunkt abzumildern, fordert Wieneke in Abstimmung mit den bergischen Nachbarstädten Wuppertal und Remscheid eine Senkung um 2,35 Prozentpunkte.

Ein Rechenbeispiel verdeutlicht, dass es um Millionen geht: Bliebe der Satz für die Landschaftsumlage bei den ursprünglichen beschlossenen 16,65 Prozent, müsste Solingen für 2023 nach Angaben der Kämmerei 56 Millionen Euro an den LVR überweisen. Griffe die Senkung um einen Prozentpunkt, sind 52,7 Millionen Euro fällig. Bei der von Wieneke geforderten Senkung müsste Solingen 48 Millionen Euro bezahlen und läge damit unter dem bisherigen Haushaltsansatz.

Der LVR erledigt für die Städte und Kreise des Rheinlands gemeindeübergreifende Aufgaben im Kultur-, Gesundheits-, Schul-, Jugend- und Sozialwesen. Seine Arbeit finanziert er über die Landschaftsumlage. Eine Senkung sei möglich aufgrund der „erheblichen Überdeckung“ im LVR-Haushalt und schaffe für die Haushalte der Kommunen zügig verbesserte Planungsgrundlagen, so Wieneke. Solingen hat die Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2023 verschoben, weil es aufgrund der Inflation sowie wegen der finanziellen Folgen von Ukraine- und Corona-Krise zu viele Unsicherheiten gebe. Eine Einbringung des kommunalen Haushalts in den Stadtrat ist für Dezember vorgesehen.

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