Mein Blick auf die Woche in Solingen

Lebensnotwendig oder lebenswert: ein Unterschied in Krisenzeiten 

stefan.kob@solinger-tageblatt.de
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Kultur und Freizeit sind zwar nicht lebensnotwendig, aber sie machen eine Stadt lebenswert. Die Summe ihrer Einrichtungen bestimmt, ob eine Stadt eine Zukunft hat. Doch es ist noch nicht einmal genug Geld für das Existenzielle vorhanden, meint ST-Chefredakteur Stefan M. Kob.

Es ist endlich vollbracht - zumindest im Wesentlichen. Rechtzeitig zum Ende der Wander- und Fahrradsaison steht die lang vermisste Strohner Brücke am Tierheim in Glüder wieder. Mit der Eröffnung des Millionenbauwerks ist die Lücke im Wegenetz endlich geschlossen. Was noch fehlt und die Freude dämpft: der 100.000-Euro-Beitrag der ST-Leser, der aus einer funktionalen Brücke ein kleines touristisches Highlight machen soll, wird erst im Frühjahr aufgebaut. Die jahrelange Verzögerung bei Abriss und Wiederaufbau hat ohnehin bei vielen Spendern, die sich vielleicht kaum noch an ihren Beitrag erinnern können, Frust hinterlassen. Denn ein solches Bürgerengagement hätte eine andere Priorisierung bei der städtischen Bauplanung verdient. Allein schon, um die Bürger nicht zu verprellen, auf deren Mitwirkung die Stadt in Zukunft mehr denn je angewiesen ist.

Trotzdem war das Engagement wichtig. Denn die Wupperquerung an dieser Stelle gehört sicherlich nicht zur unverzichtbaren Daseinsvorsorge einer Stadt. Auch mit der jahrelangen Lücke ist das Leben weitergegangen. Man kann sich schon vorstellen, wie die Entscheidung ausgefallen wäre, müsste die Politik sie heute treffen. Aber: Was nicht lebensnotwendig ist, kann durchaus lebenswert sein. Das gilt für alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen, die in ihrer Summe den Unterschied ausmachen: Ob eine Stadt eine Zukunft hat oder auf dem absteigenden Ast ist.

Damit ist das Finanzdilemma, in das sich Solingen hineinmanövriert hat - und hineinmanövriert wurde - recht gut beschrieben. Wenn schon nicht genug Geld für das Existenzielle vorhanden ist, was ist dann wohl mit den nicht unbedingt notwendigen Ausgaben? Von der Politik, egal welcher Couleur, ist keine Hilfe zu erwarten. Das Tageblatt-Interview mit den beiden Solinger Landtagsabgeordneten von CDU und SPD offenbart erneut auf schonungslose Weise, wie die heiße Kartoffel Altschuldenfonds beliebig hin und her geschoben wird - je nach politischer Opportunität: Die SPD-Opposition im Land sieht sich nur durch ihre Niederlage gegen die CDU bei der NRW-Wahl daran gehindert, eine tragfähige Entlastung der kommunalen Familie vom gigantischen Schuldenberg erreicht zu haben. Aus Sicht der regierenden NRW-CDU wiederum scheitert eine Lösung an der SPD-geführten Ampel in Berlin. Die notleidenden Städte dürfen sich also eine Begründung aussuchen, warum ihnen nicht geholfen wird.  

Der Solinger Altschuldenberg wird bald auf nahezu eine Milliarde Euro angestiegen sein: Das bedeutet für jeden Haushalt in Solingen rechnerisch 12.000 Euro Miese. Wer die jemals zurückzahlen soll, weiß heute niemand. Die Wahrheit ist ebenso klar wie erschreckend: Wenn es verpasst wurde, die öffentlichen Haushalte in Zeiten des Booms zu sanieren, wie soll das in der schlimmsten Krise seit dem Ende des Weltkriegs gelingen?

Dabei sind die explodierenden Bau- und Energiekosten und die stark steigenden Zinsen noch gar nicht richtig in der fiskalischen Wirklichkeit angekommen. Mit immer neuen Taschenspielertricks wird auf allen Ebenen versucht, das Aufblähen der Schuldenblase zu kaschieren - bis sie dann irgendwann platzt wie das Großaquarium im Berliner Hotel. Nur dass es da nicht bei Glassplittern und ein paar toten Fischen bleibt.

Unsere Themen diese Woche

In der Solinger SPD rumst es ordentlich: Erneut gibt es Abtrünnige, diesmal im Rat.

Großrazzia gegen Clans auch in Solingen. Es gab Festnahmen und die Beschlagnahmung von Luxusautos und Waffen.

Das städtische Impfzentrum im ehemaligen P&C-Gebäude ist bald Geschichte – doch die Stadt hält ein Impfangebot in der City aufrecht.

Er war lange Jahre Solinger Bundestagsabgeordneter und als Parlamentarischer Staatssekretär wichtiger Mann im Verteidigungsministerium. Der heute 80-jährige Bernd Wilz blickt auf sein bewegtes Leben zurück.

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