Wahl in NRW

Sebastian Haug (CDU) und Josef Neumann (SPD) im Landtag

Josef Neumann (SPD, links) und Sebastian Haug (CDU, rechts) am Wahlabend in der Stadtbibliothek. Haugs Sieg zeichnete sich früh ab, Neumann musste bis weit nach 21 Uhr zittern.
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Josef Neumann (SPD, links) und Sebastian Haug (CDU, rechts) am Wahlabend in der Stadtbibliothek. Haugs Sieg zeichnete sich früh ab, Neumann musste bis weit nach 21 Uhr zittern.

Den Wahlkreis Solingen I gewinnt die CDU, im zweiten setzt sich der SPD-Amtsinhaber durch.

Von Björn Boch und Andreas Tews

Solingen. Solingen wird im nächsten Landtag von einem CDU- und einem SPD-Abgeordneten vertreten. Im Wahlkreis Solingen I setzte sich der Christdemokrat Sebastian Haug deutlich durch. Im Wahlkreis Wuppertal III / Solingen II fiel die Entscheidung knapp aus. Am Ende reichte dem Landtagsabgeordneten Josef Neumann ein hauchdünner Vorsprung von 382 Stimmen auf Anja Vesper (CDU), um auch in den nächsten fünf Jahren im Landtag zu sitzen.

Wahlkreis Solingen I: Hier hatte CDU-Bewerber Sebastian Haug (36,6 Prozent) einen klaren Vorsprung von gut sieben Prozentpunkten auf Marina Dobbert (SPD/29,2 Prozent).

„Ich freue mich einfach“, erklärte Wahlsieger Haug am Abend. Sein Ergebnis führt er auf den Landestrend zurück und auf seinen Wahlkampf. „Ich habe Wert darauf gelegt, mit möglichst vielen Wählern persönlich in Kontakt zu kommen“, sagte er. Aus dem landesweiten Ergebnis leitet er einen klaren Regierungsauftrag für die CDU ab. Er hält eine schwarz-grüne Koalition für möglich. Seine landespolitischen Schwerpunkte kann er sich bei der Inneren Sicherheit, der Justiz oder auch in der Kulturpolitik vorstellen. Für sein kommunalpolitisches Engagement kündigte Haug an, dass er der CDU-Ratsfraktion sein Mandat zur Verfügung stellen werde.

Marina Dobbert (SPD) verlor deutlich gegen Haug.

Die unterlegene Marina Dobbert bezeichnete es als „enttäuschend“, dass die Landes-SPD es nicht geschafft habe, ihre Themen in der Sozial- oder Bildungspolitik erfolgreich zu platzieren. Ihr persönliches Wahlkreisergebnis sei vor dem Hintergrund des Landestrends nicht schlecht. „Es hat nicht gereicht. So ist Demokratie.“ Dennoch falle es etwas schwer, nach nur einem Jahr wieder aus dem Landtag auszuscheiden. Mit Blick auf die Solinger SPD dankte sie, „denen, die mir geholfen und alles gegeben haben“. Beruflich wird sie in die Arbeitsvermittlung der Agentur für Arbeit zurückkehren. Es sei nicht damit zu rechnen, dass ihr landesweiter Listenplatz 35 ihr doch noch zu einem Sitz im Landtag verhilft. Vor fünf Jahren zog die SPD-Liste bis Platz 16.

Ergebnisse der Landtagswahl vom 15. Mai 2022 in Solingen

Wahlkreis Wuppertal III / Solingen II: Hier musste Amtsinhaber Josef Neumann lange zittern. Am Ende lag er mit 31,8 Prozent hauchdünn vor Herausforderin Anja Vesper (31 Prozent). Hatte er nach etwa einem Drittel der ausgezählten Stimmen mehr als fünf Prozentpunkte Vorsprung gehabt, schmolz der Abstand, je länger der Abend dauerte. Jede Stimme zählt, hatte Josef Neumann noch am Nachmittag gepostet. Er sollte recht behalten. „Mir hat kaum jemand geglaubt, dass das ein enges Rennen wird.“ Er haderte vor allem mit der niedrigen Wahlbeteiligung. „Da sind ja fast ganze Bezirke nicht wählen gegangen.“

Als der Wahlsieg feststand, kündigte er an, weiter für die Wuppertaler und Solinger Anliegen im Landtag zu kämpfen – „wie auch die letzten zwölf Jahre“. Als Schwerpunkte seiner Arbeit sieht er die Entschuldung der Kommunen, vor allem angesichts steigender Zinsen, bezahlbaren Wohnraum, Gesundheit und Pflege sowie den Kampf gegen Armut und für Klimagerechtigkeit. „Und Bildung. Die Familien merken schlechte Bildungspolitik sofort, jeden Tag. Das sollte ein herausragendes Thema für jede Partei sein.“

Anja Vesper (CDU) hatte gegen Neumann knapp das Nachsehen.

Das schlechte Abschneiden der FDP könne auch der Bildungspolitik geschuldet sein – und der CDU, „die die Liberalen halbiert hat“. Er sei zuversichtlich, mit Sebastian Haug „im Sinne der Stadt Solingen“ gut zusammenzuarbeiten. „Das funktioniert über Parteigrenzen hinweg.“

„Ich bin stolz auf meine Leistung“, erklärte Anja Vesper, unterlegene Direktkandidatin der CDU. In diesem Wahlkreis habe die CDU in den letzten Jahrzehnten wenig Chancen gehabt, Vesper sah für sich einen Achtungserfolg. „Ich bin enttäuscht, ich hatte mir ein wenig mehr erhofft. Gratulation an Josef Neumann.“

Lesen Sie alles über den Wahlabend auch in unserem Live-Ticker.

Sie glaubt, dass die Niederlage auch an strategischen Wählern gelegen habe, die aufgrund des Amtsbonus mit der Erststimme lieber die SPD gewählt hätten – „und mit der Zweitstimme die CDU, denn da liegen wir deutlich vorne“. Sie habe verschiedentlich von Wählerinnen und Wählern gehört, dass die Politik von Herbert Reul fortgesetzt werden müsse, aber auch eine Stimme an die SPD gehen solle.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung auf Solinger Stadtgebiet betrug 51,21 Prozent (2017: 62,5 Prozent). Landesweit lag der Wert bei der diesjährigen Wahl bei 56 Prozent (nach 65,2 Prozent im Jahr 2017).

So lief der Wahlabend bei den Parteien.

Standpunkt von Stefan M. Kob: Gut für die Stadt

stefan.kob@solinger-tageblatt.de

Der größte Verlierer gestern hieß: die Demokratie. Dass sich kaum mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten aufraffen konnte, ihre Kreuzchen zu machen, ist traurig. Da machte Solingen leider keine Ausnahme.

Auch bei den Wahlergebnissen schmiegte sich die Klingenstadt an den Landestrend bis auf Nuancen an. So konnte CDU-Parteichef Sebastian Haug vom starken Ergebnis seiner Partei profitieren und verdrängte SPD-Konkurrentin Marina Dobbert. Extrem spannend war das Abschneiden von SPD-Amtsinhaber Josef Neumann, der sich im schwierigen gemeinsamen Wahlkreis mit Wuppertal gegen seine CDU-Konkurrentin durchsetzte. Hauchdünn – aber eben gegen den Landestrend.

Ausgerechnet jener Neumann, der im letzten Jahr aufgrund der internen Querelen entnervt den SPD-Vorsitz abgab. Sein Beispiel müsste den gebeutelten Sozialdemokraten signalisieren: Sie bräuchten nicht weniger, sondern mehr Neumänner, um wieder erfolgreich zu sein. Immerhin: Wie im Bundestag ist Solingen nun auch im Landtag mit zwei Abgeordneten von SPD und CDU vertreten. Sicher nicht das Schlechteste für für die Stadt.

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