Landtag NRW: So funktioniert die Briefwahl

Bei der Stadtverwaltung sind bereits 5000 Anträge eingegangen

Von Katharina Birkenbeul und Andreas Tews

Bei der Landtagswahl am 15. Mai sind 111 052 Solinger wahlberechtigt. „Alle Wahlbenachrichtigungen sollten bis Mittwoch zugestellt worden sein“, sagt Stadtsprecherin Sabine Rische. Wer am Tag der Wahl verhindert ist, kann ab sofort die Briefwahlunterlagen beantragen. Fast 5000 solcher Anträge liegen laut Rische im Rathaus bereits vor. So funktioniert die Briefwahl:

Fristen: Briefwahlunterlagen können bis zum 13. Mai, 18 Uhr mündlich (jedoch nicht telefonisch), schriftlich oder über das Internet beantragt werden. In Ausnahmefällen, etwa bei nachweislich plötzlicher schwerer Erkrankung, kann der Antrag bis 15 Uhr am Wahltag gestellt werden.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis 18 Uhr beim Wahlamt, Gasstraße 22, eingegangen sein. Bis 15 Uhr am Wahltag können sie außerdem im Rathaus, Walter-Scheel-Platz 1, oder im Briefwahlbüro im Bürgerbüro Mitte, Mummstraße 1-3, abgegeben werden. Am Wahltag von 15 bis 18 Uhr können Wahlbriefe auch direkt bei Helfern der Briefwahlauszählung in der August-Dicke-Schule, Schützenstraße 44, abgeben werden.

Anträge: Die Briefwahlunterlagen können formlos beantragt werden. Wichtig sind laut Stadtverwaltung aber der vollständige Name, das Geburtsdatum und die Adresse. Bei der Beantragung gilt das Prinzip des Einzelantrags. Bedeutet: Daten von mehreren Personen können zwar auf einem Zettel eingereicht werden, jeder einzelne muss aber unterschreiben. Für den Antrag kann per Post die Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefes, ein Fax (Nummer: 2 90 74 92 44) oder (bis zum 10. Mai, 18 Uhr) der Online-Wahlscheinantrag auf der städtischen Internetseite (https://t1p.de/y6m6) genutzt werden. Anträge können auch persönlich im Briefwahlbüro gestellt werden.

Die Briefwahlunterlagen: Auf die richtige Handhabung der Briefwahlunterlagen sollte laut Rische besonders geachtet werden. Die Briefwahlunterlagen beinhalten einen Wahlschein (weiß), einen roten Wahlbriefumschlag, einen Stimmzettel für Erst- und Zweitstimme sowie einen blauen Stimmzettelumschlag und eine Anleitung. Der Stimmzettel kommt in den blauen Umschlag, der zugeklebt wird und gemeinsam mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Rücksendeumschlag gesteckt wird. Wichtig sei laut Rische auch, dass der Wahlschein unterschrieben wird, ansonsten kann die Stimme nicht berücksichtigt werden.

Direktwahl: Im Briefwahlbüro können Bürger zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros bis Freitag, 13. Mai, auch direkt wählen.

Trend zur Briefwahl: Bei der Bundestagswahl 2021 wurde in Solingen ein neuer Briefwahlrekord aufgestellt. 36 552 Bürger haben auf postalischem Weg gewählt. Für die Landtagswahl rechnet das Rathaus laut Rische nicht mit einem neuen Rekord. „Im Vergleich zur Bundestagswahl hält sich die Antragsstellung derzeit noch im Rahmen. Das kann aber auch daran liegen, dass die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen in den Osterferien begonnen hat.“ Rische versichert aber, dass die Stadt auf einen Ansturm von Briefwählern vorbereitet wäre.

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