Solingen

Landtagswahl NRW 2022: Das sagt SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty in Solingen

Die Reaktionen auf den Besuch von Thomas Kutschaty (r.) und Marina Dobbert im Weegerhof waren überwiegend positiv. Foto: Andreas Horn
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Die Reaktionen auf den Besuch von Thomas Kutschaty (r.) und Marina Dobbert im Weegerhof waren überwiegend positiv.

Prominenz im Wahlkampf: SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty besuchte mit SPD-Parteichefin Saskia Esken den Weegerhof in Solingen. Das sind seine Statements unter anderem zu ÖPNV und Anbietern wie Abellio.

Von Andreas Tews

Solingen. Die SPD hat am Weegerhof ein Heimspiel. Das wurde bei den Hausbesuchen des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty und der Landtagsabgeordneten Marina Dobbert am Wochenende deutlich.

Thomas Kutschaty, der in Begleitung der Co-Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken, gekommen war, verteilte in der alten Arbeitersiedlung nicht nur Tulpen an die Weegerhofer. Im anschließenden ST-Gespräch kündigte er auch an, sich für einen zuverlässigeren Schienennahverkehr einzusetzen.

Kutschaty will nach der Landtagswahl am 15. Mai den amtierenden NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) ablösen. Am Samstag war der Sozialdemokrat auf Wahlkampftour durch das Bergische Land. Nacheinander besuchte er Wuppertal, Solingen und Remscheid.

Landtagswahl 2022 in Solingen: Kandidaten, Ergebnisse, Wahlkreis

Im Weegerhof nahmen die Wähler den Besuch der Sozialdemokraten zumeist positiv auf. Oft blieb es an den Wohnungstüren dabei, dass die Kandidaten sich freundlich vorstellten und an den Termin der Landtagswahl erinnerten. Ein Mann erkundigte sich, wie der Öffentliche Personennahverkehr für die Bürger günstiger werden könne.

Kutschaty: E-Mobilität alleine reicht nicht - mehr Radwege, mehr ÖPNV

„Wir brauchen eine vernünftige Infrastruktur“, sagte Kutschaty auch im anschließenden ST-Gespräch. Dies gelte sowohl für die Straßen als auch für die Schienen Bei den Straßen setzt der Sozialdemokrat auf Instandsetzung statt Neubau. „Wir wollen aber klimaneutral werden, auch im Verkehrsbereich“, fügte Kutschaty hinzu. Dies sei mit Elektromobilität allein nicht zu schaffen.
Unsere Berichterstattung zur Landtagswahl 2022 in NRW finden Sie hier.

Darum strebt der SPD-Spitzenkandidat an, die Rad- und Fußwege sowie auch den Öffentlichen Personennahverkehr auszubauen. Im ÖPNV müsse es attraktive und zuverlässige Angebote geben. Hierzu könne auch die Verkehrsplanung des Landes beitragen. Insgesamt will Kutschaty mehr Geld für den ÖPNV zur Verfügung stellen.

Landtagswahl NRW 2022: Zuschlag nicht immer für den billigsten - so wie bei Abellio

Dies solle auch dazu führen, dass bei Vergaben nicht immer der billigste Anbieter den Zuschlag erhalte. Einen kurzfristigen Ausstieg, wie den des in finanzielle Schieflage geratenen Unternehmens Abellio, dürfe es nicht wieder geben. Abellio war unter anderem vorzeitig aus dem Betrieb der S-Bahn 7 („Müngstener“) ausgeschieden. Auch dürften solche Unternehmen keinen Zuschlag erhalten, die nicht über genügend Lokführer verfügen.

Bei der Gemeindefinanzierung kündigte der SPD-Mann an, dass er finanzschwache Kommunen durch einen Altschuldenfonds stärken wolle. Zudem will er den Anteil der Kommunen am Steueraufkommen des Landes von jetzt 23 auf 24, „perspektivisch“ sogar auf 25 Prozent erhöhen. „Die Kommunen müssen wieder mehr Möglichkeiten haben zu agieren“, sagte auch Saskia Esken. Durch höhere Investitionspauschalen – „unter Überprüfung“ der laufenden Landesprogramme – will Kutschaty den Städten mehr Eigenverantwortung übertragen.

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