Asyl

Kurzbach will Schiffbrüchige aufnehmen

Der Solinger Arzt Dr. Christoph Zenses behandelte 2017 schiffbrüchige Flüchtlinge an Bord der „Sea Watch II“. Foto: Dr. Christoph Zenses
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Der Solinger Arzt Dr. Christoph Zenses behandelte 2017 schiffbrüchige Flüchtlinge an Bord der „Sea Watch II“.

Stadtchef sagt Unterstützung zu. Solingen habe wieder Kapazitäten zur Unterbringung.

Von Anja Kriskofski

Nach seinen Kollegen aus Köln, Düsseldorf und Bonn hat nun auch Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) die Bereitschaft bekundet, schiffbrüchige Flüchtlinge in Solingen aufzunehmen. Die Stadtchefs Henriette Reker (Köln), Thomas Geisel (Düsseldorf) und Ashok Sridharan (Bonn) hatten in der vergangenen Woche einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. „Was für Köln, Düsseldorf und Bonn gilt, das gilt auch für Solingen“, erklärte Kurzbach am Dienstag in einer Pressemitteilung. Es gebe in der Klingenstadt durchaus wieder Unterbringungskapazitäten.

Der Oberbürgermeister ist derzeit in Urlaub. Er unterstütze die Kundgebung „Seebrücke“, zu der „Bunt statt Braun“ und Amnesty International für Samstag, 4. August, auf dem Fronhof aufrufen, teilte er mit: „Dass man Schiffbrüchige nicht ertrinken lässt, ist eine Selbstverständlichkeit.“ Es sei ein Unding, dass Helfer im Mittelmeer von bestimmten politischen Kräften zu Kriminellen gestempelt würden, kritisierte Kurzbach: „Seenotrettung muss möglich sein, unsere Menschlichkeit steht auf dem Spiel.“ Der OB verwies auch auf die Verleihung des Solinger Zivilcouragepreises „Silberner Schuh“ an Dr. Christoph Zenses: Der Mediziner war auf einem Seenot-Rettungsboot der Hilfsorganisation Sea Watch im Mittelmeer im Einsatz und wird am Samstag von seinen Erfahrungen berichten. „Mehr als 13 000 Flüchtlinge sind seit 2015 im Mittelmeer ertrunken. Es darf einfach nicht sein, dass die Helfer kriminalisiert werden“, sagte der Ohligser Arzt.

Solingen habe mit einer Aufnahmequote von 95 Prozent seine Pflichten schon sehr gut erfüllt, erklärte Kurzbach. „Sollte es nötig werden, dass Deutschland Schiffbrüchige aufnimmt, werden die Solinger auch ihnen Herzen und Türen öffnen. Darauf vertraue ich.“ Allein 2015 habe die Klingenstadt über 1300 Menschen aufgenommen: Dank der Anstrengungen der Verwaltung und des ehrenamtlichen Engagements komme die Integration der Menschen gut voran.

3567 Menschen, die als Flüchtlinge kamen, leben in der Stadt

Diese Zahlen hat die Stadtverwaltung zum 1. Juli erhoben:

3567 Geflüchtete mit unterschiedlichem Status leben derzeit in Solingen. 2102 von ihnen sind anerkannt und damit aufenthaltsberechtigt. Bei 553 Menschen läuft das Asylverfahren noch. Hinzu kommen 364 Flüchtlinge mit einer Duldung: Ihre Abschiebung ist vorübergehend ausgesetzt. Außerdem leben 72 unbegleitete Minderjährige in der Klingenstadt, die in Familien oder Einrichtungen untergebracht sind. 548 Menschen haben einen unbefristeten Aufenthaltstitel: Sie seien einst als Flüchtlinge gekommen und lebten zum Teil seit vielen Jahren hier, teilt die Stadt mit.

2017 wurden 119 Geflüchtete zugewiesen, 87 Familienmitglieder zogen nach. In diesem gab es bislang 240 Zuweisungen, darunter elf Familiennachzüge und 19 Menschen mit dem Status der Duldung.

Die Stadt nennt auch Zahlen zu freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen: In diesem Jahr verließen bislang 17 Solinger Flüchtlinge von sich aus Deutschland, 30 wurden in ihre Heimatländer abgeschoben. 2017 gab es 87 freiwillige Ausreisen (2016: 183) und 36 Abschiebungen (2016: 47).

Oberbürgermeister Tim Kurzbach weist zudem auf die Vermittlungsquoten des Solinger Jobcenters in den Arbeitsmarkt. Diese seien überdurchschnittlich. 2017 hätten 195 Geflüchtete eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgenommen. Damit habe das Jobcenter Solingen das mit dem Land für 2017 vereinbarte Ziel von 73 Vermittlungen weit übertroffen. In diesem Jahr sind es laut Rathaus bislang 106 Menschen, die eine sozialversicherungspflichtige Stelle angenommen haben. Weitere 39 sind geringfügig beschäftigt, das heißt, sie haben einen Minijob. Zwei Menschen sollen zudem demnächst eine Ausbildung beginnen.

KUNDGEBUNG AM SAMSTAG

INITIATIVE Das Bündnis „Bunt statt Braun“ und die Solinger Gruppe von Amnesty International rufen für Samstag, 4. August, 14 Uhr, zur Kundgebung auf dem Fronhof auf: „Stoppt das Sterben im Mittelmeer.“ Die Veranstaltung ist Teil der Kampagne „Seebrücke – schafft sichere Häfen“. Die Behinderung der Rettungsboote sei eine aktive Verhinderung der Rettung von Menschenleben, heißt es in dem Aufruf. 

REDE Der Solinger Arzt Dr. Christoph Zenses berichtet bei der Kundgebung von seinen Erfahrungen als Arzt im Mittelmeer.

Auch die Integration in die Schulen schreitet voran: Rund 450 geflüchtete Kinder zwischen 6 und 15 Jahren besuchen eine allgemeinbildende Schule. Bei den 16- bis 21-Jährigen seien es 160 Schüler oder Teilnehmer an einer berufsvorbereitenden Maßnahme.

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