Kritik von Helfern: Leistungen werden oft zu spät gezahlt

Saskia Frings unterstützt Geflüchtete und Bedürftige bei Behördengängen und stößt dabei auf viele Probleme. Foto: Christian Beier
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Saskia Frings unterstützt Geflüchtete und Bedürftige bei Behördengängen und stößt dabei auf viele Probleme.

Gerade Geflüchtete haben in der Krise Probleme mit Behördengängen.

Von Kristin Dowe

Häufig klagten Bürger in den vergangenen Wochen darüber, dass es schwierig sei, Behördengänge zu erledigen, weil viele Ämter bedingt durch die Coronakrise nur sehr eingeschränkt erreichbar waren oder noch sind. Wie problematisch die Situation aber erst für Geflüchtete ist, die erst seit kurzer Zeit in Deutschland leben und die Sprache kaum sprechen, schildert die Solingerin Saskia Frings. Sie engagiert sich ehrenamtlich bei der Flüchtlingshilfe Ufergarten: „Viele Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, erhalten ihre Zahlung vom Sozialamt mitunter gar nicht oder erst sehr spät.“

Suche nach dem richtigen Ansprechpartner ist schwierig

Manchmal fehlten nur Kleinigkeiten wie ein Stempel, so dass eine bestimmte Unterlage nicht akzeptiert werde. „Der Wust an Bürokratie ist für diese Menschen schwer zu bewältigen“, kritisiert Frings. Auch sie selbst habe bei ihrem ehrenamtlichen Engagement häufig Probleme, den richtigen Ansprechpartner zu erreichen. „Dann wird immer mit Datenschutz argumentiert, und man wird von einer Stelle zur nächsten geschickt. Eine konkrete Frage kann fast niemand schnell beantworten.“

Ähnliche Erfahrungen beschreibt Georg Schubert von der Initiative „Gräfrath hilft“: „Die coronabedingten Einschränkungen sind bei der Stadt recht offensichtlich, und die Bearbeitung mancher Vorgänge dauert sehr lange.“ Wie auch Saskia Frings wolle er diesen Zustand nicht den Sachbearbeitern in den Ämtern zum Vorwurf machen; vielmehr sieht Schubert darin ein strukturelles Problem. „Die Behörden sind auf diese Krise einfach nicht eingestellt. Bei allem Verständnis für die Einschränkungen erwarte ich von der Stadt, dass sie ergebnisorientiert arbeitet und Gesprächsbedarf auch befriedigt.“ Dabei sei auch die telefonische Erreichbarkeit etwa des Jobcenters ein Problem. „So weit ich mich erinnere, ist es mir noch nie gelungen, unter der zentralen Rufnummer des Jobcenters jemanden zu erreichen.“

Dabei habe der Stadtdienst Soziales in puncto Erreichbarkeit schon nachgebessert, berichtet Rathaussprecherin Sabine Rische auf Nachfrage. Zwar seien auch dort die Kontakte zeitweise auf Telefon, Brief oder Mail beschränkt gewesen, was vor allem im Flüchtlingsbereich zu längeren Bearbeitungszeiten geführt habe. Gründe dafür seien oft gewesen, dass Unterlagen nicht vollständig vorlagen und nachgefordert werden mussten oder Nachfragen nicht sofort geklärt werden konnten. „Die Sachbearbeitenden waren aber für Notfälle immer erreichbar“, betont Rische. Seit Kurzem seien an beiden Standorten des Sozialamtes, also im Rathaus und im Willkommenscenter, Service-Punkte eingerichtet, so dass persönliche Gespräche nach Terminvereinbarung wieder möglich seien.

Im Jobcenter gebe es dagegen keine coronabedingte Verzögerung in der Sachbearbeitung. „Aufgrund der erleichterten Zugangs- und Prüfvoraussetzungen gelingt es sogar schneller als in der Vergangenheit, Leistungen zu bewilligen und entsprechend dann auch anzuweisen“, argumentiert Rische.

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