Betreuung

Kitaplatz in Solingen: Diese Rechte haben Eltern

Gummistiefel in einer Kita: Nicht alle Eltern finden für ihr Kind einen Betreuungsplatz.
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Gummistiefel in einer Kita: Nicht alle Eltern finden für ihr Kind einen Betreuungsplatz.

Für Eltern kann die Suche nach einem Kita-Platz zur echten Belastungsprobe werden. Das ST klärt die wichtigsten Fragen rund um die Betreuungssituation für Kinder in Solingen.

Von Anja Kriskofski

Solingen. Seit Jahren fehlen Kindergartenplätze in Solingen. Im vergangenen Sommer waren es nach Angaben der Stadt rund 1000. Zwar wurden seit 2012 bereits 1660 zusätzliche Plätze in Kitas und in der Tagespflege geschaffen – doch das reicht bislang nicht aus, um den Bedarf zu decken. Weitere Einrichtungen sind deshalb geplant. Denn es gibt einen Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz.

Für wen gilt der Rechtsanspruch?

Alle Kinder ab einem Jahr haben bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres (U3) Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege, teilt das NRW-Familienministerium auf Anfrage mit. Alternativ kann für U-3-Kinder also auch ein Platz bei einer Tagesmutter oder einem Tagesvater angeboten werden. Für Ältere gilt: „Ein Kind ab Vollendung des dritten Lebensjahres bis zum Schuleintritt (Ü3) hat Anspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung.“

An wen können Eltern sich wenden, wenn sie keinen Kitaplatz finden?

Für die Erfüllung des Rechtsanspruchs sei das Jugendamt des Wohnsitzes zuständig, heißt es aus dem NRW-Familienministerium. „Eltern sollten sich also in jedem Fall an ihr Jugendamt wenden, das verpflichtet ist, dem Kind einen angemessenen Betreuungsplatz zuzuweisen.“ Anlaufstelle sei das Familienbüro der Stadt Solingen – am besten per E-Mail, erklärt Stadtsprecherin Stefanie Mergehenn: „Wir bemühen uns darum, eine schnelle Antwort zu geben. Aufgrund des Fallaufkommens ist dies aber nicht immer möglich.“ Kita-Online@solingen.de

Müssen Eltern jeden angebotenen Kitaplatz annehmen?

Für Kinder, sowohl für solche unter drei Jahren, als auch für über Dreijährige, gelte, „dass kein Anspruch auf den Besuch eines bestimmten Kindertagesbetreuungsangebotes besteht“, teilt das Familienministerium mit. „Die Eltern haben grundsätzlich die Möglichkeit, Wünsche zu äußern in Bezug auf den Ort des Betreuungsangebotes.“ Anzubieten sei ein Betreuungsplatz, der von den Eltern und dem Kind in zumutbarer Weise zu erreichen sei. Was zumutbar ist, hängt vom Einzelfall ab. Dabei sei unter anderem die Entfernung zur Arbeitsstätte und zur Wohnung einzubeziehen. „Grundsätzlich gilt: Als zumutbar wird die Entfernung zur Kindertageseinrichtung befunden, wenn diese fußläufig erreichbar ist. Ebenso ist es durchaus zumutbar, öffentliche Verkehrsmittel in Anspruch zu nehmen, wenn die Kindertageseinrichtung auf kurzem und sicherem Weg angefahren werden kann.“

Gab es gegen die Stadt Solingen bereits Klagen wegen des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz?

Ja, es habe im Jahr 2020 und im September 2022 je eine Klage gegeben, teilt Mergehenn mit. „Kurzfristig konnte dann jeweils ein Platz zur Verfügung gestellt werden.“

Wie viele Betreuungsplätze fehlen aktuell in Solingen?

Beim Stadtdienst Jugend laufe aktuell die Belegungsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024, das im August beginnt, so Mergehenn. Die Beschlussvorlage werde dem Jugendhilfeausschuss am 14. März vorgelegt. „Eine Auswertung, wie viele Plätze nach der Belegungsplanung noch fehlen, ist deshalb erst im März möglich.“

Welche neuen Gruppen/Einrichtungen öffnen in diesem Jahr?

In diesem Jahr sollen nach Angaben aus dem Rathaus die Kita Kuckesberger Zwerge, eine Elterninitiative in Ohligs mit anderthalb Gruppen, sowie die sechsgruppige Kita Glückspilze an der Schwabenstraße an den Start gehen. Von den Glückspilzen des Trägers Bethanien Diakonissen-Stiftung gibt es bereits zwei Vorläufergruppen an der Elsa-Bränd-ström-Straße. „Außerdem werden die Tagespflege-Plätze für das Kita-Jahr 23/24 ausgebaut“, erklärt Stefanie Mergehenn.

Wie geht es weiter?

Die Eröffnung zweier weiterer Kitas mit je vier Gruppen könne aufgrund der aktuellen Situation der Bauwirtschaft noch nicht terminiert werden. Geplant sind bis 2026 37 zusätzliche Gruppen mit rund 560 Plätzen.

Personal

Personaldienstleister: Die Stadt als Träger greife derzeit nicht auf Personaldienstleister für ihre Kindertagesstätten zurück, antwortet die Verwaltung auf eine Anfrage von Dirk Wiebenga (Arbeiterwohlfahrt) im Jugendhilfeausschuss. Laut einer Umfrage hätten freie Kita-Träger das Angebot von Personaldienstleistern bisher „nach einer intensiven Abwägung sehr vereinzelt in Anspruch genommen. Dabei wurden positive Erfahrungen gemacht.“ Dies sei jedoch kein Mittel, um dauerhaft ein Personalproblem in einer Einrichtung zu beheben.

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