Amtsgericht

Kirchenaustritte: Solingen mit moderater Wartezeit

Wer aus seinen Kirchenaustritt plant, der braucht in Solingen laut Amtsgericht momentan viel Geduld.
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Wer aus seinen Kirchenaustritt plant, der braucht in Solingen laut aktueller Auskunft etwa einen Monat Geduld.

Seit Jahren stehen Tausende Christen Monat für Monat Schlange: Allerdings wollen sie nicht rein in die Kirche, sondern raus. Das dauert, je nach Wohnort, unterschiedlich lange. Wie es in Solingen funktioniert, steht im Text.

NRW/Solingen (dpa/red). Kirchenmüde Christen müssen in Nordrhein-Westfalen am längsten am Amtsgericht Neuss auf einen Austrittstermin warten. Mit 3,5 Monaten Wartezeit schlägt die Behörde die Wartezeiten an allen anderen Amtsgerichten des bevölkerungsreichsten Bundeslands. Das geht aus einer Auflistung hervor, die NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) für die Rechtsausschusssitzung am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag zusammengestellt hat.

Mit drei Monaten Wartezeit folgen die Amtsgerichte in Duisburg, Geldern, Moers, Velbert, Lünen, Gronau, Aachen, Jülich, Waldbröl, Leverkusen und Essen. Regelmäßig gebe es aber Möglichkeiten, auf noch nicht belegte oder stornierte Termine kurzfristig aufzuspringen, ergänzte der Justizminister. Wie Kirchenaustritt und -eintritt in Solingen funktionieren, steht unten im Text.

Gar keine Wartezeit auf die Chance zum Kirchenaustritt gibt es demnach an den Amtsgerichten Duisburg-Hamborn, Werl, Lübbecke, Minden, Herne, Hagen, Lüdenscheid, Schwelm, Wetter, Lennestadt, Wipperfürth, Brakel, Delbrück, Höxter und Lippstadt. Dazwischen gibt es Dutzende Amtsgerichte mit Wartezeiten ganz unterschiedlicher Dauer. Dazu gehört auch Solingen mit 1 Monat. „Wir bieten derzeit aber mit zusätzlichem Personal – zulasten anderer Bereiche – weitere Termine für Kirchenaustritte an. Dadurch haben sich die Wartefristen für diejenigen, die nach der personellen Verstärkung einen Termin vereinbart haben, zunächst deutlich verkürzt. Wie sich die Situation entwickeln wird, bleibt aber abzuwarten“, heißt es von Markus Asperger,
Direktor des Amtsgerichts. In Remscheid geht es mit zwei Wochen deutlich schneller. Im Herbst war die Lage in Solingen ebenfalls angespannt: Damals gab es freie Termine erst wieder im Frühjahr.

Wie die Auflistung ergibt, ist auch die Personalausstattung für Kirchenaustritte höchst unterschiedlich: Sie reicht von jeweils nur einer Person an den Amtsgerichten Euskirchen, Königswinter, Jülich, Olpe und Rahden bis zu einem Spitzenwert von 29 mit Kirchenaustritten befassten Mitarbeitern am Amtsgericht Ibbenbüren. Trotzdem ist für das Amtsgericht in der münsterländischen Mittelstadt mindestens ein Monat Wartezeit angezeigt.

Amtsgerichtaktuelle Wartezeit
Neuss (längste Wartezeit)3,5 Monate
Solingen1 Monat
Wuppertal1 Monat
Remscheid2 Wochen
Wermelskirchen (auch für Burscheid)ca. 2 Wochen
Wipperfürth (für Rade/Hückeswagen)keine Wartezeit

Solingen: Acht Mitarbeiter beschäftigen sich (auch) mit Kirchensteuer

Nordrhein-Westfalens einzige Millionen-Einwohner-Stadt Köln hält drei Personen vor, damit Christen der Kirche amtlich adieu sagen können, die Landeshauptstadt Düsseldorf acht Beschäftigte. Zum Vergleich: In Wipperfürth kümmern sich vier Mitarbeiter um Kirchenaustritte, in Solingen acht. Dabei handelt es sich jedoch nicht um Vollzeitstellen, sondern um die Anzahl der Personen, die zum Teil nur mit wenigen Stundenanteilen mit Kirchenaustritten befasst sind (Kopfzahl).

Allein aus der Kopfzahl ließen sich allerdings noch nicht die damit verbundenen Arbeitskraftanteile herleiten, schränkte der Justizminister ein. Teilweise seien auch Bedienstete für den Vertretungsfall nicht in der Tabelle enthalten.

Mit Blick auf die regionalen Besonderheiten und unterschiedliche Bedarfszahlen lasse sich eine landesweit einheitliche Wartezeit jedenfalls nicht erreichen, erklärte Limbach. Dass es zu abweichenden Bearbeitungszeiten komme, führe nicht zu einem Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Das Bundesverfassungsgericht habe bereits 2008 geklärt, dass das formalisierte Verfahren zum Kirchenaustritt «insgesamt verfassungskonform ist». Das umfasse ausdrücklich auch die Vorgabe, wonach der Kirchenaustritt beim Amtsgericht am Wohnsitz zu erklären sei.

Die FDP-Opposition findet den Zustand nicht akzeptabel. «Die Ungerechtigkeiten beim Kirchenaustritt müssen behoben werden», forderte der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Werner Pfeil. Zum Beispiel könne der Termin der Beantragung juristisch als Austrittstermin genommen werden. Dann würde keine weitere Kirchensteuer während der Wartezeit anfallen. Alternativ könnten Kirchenaustritte kostenfrei vor einem Notar ermöglicht werden, schlug Pfeil vor. «Zudem kann ausreichend Personal für zusätzliche Online-Terminbuchungen zur Verfügung gestellt werden, um mehr Tempo in den Prozess zu bringen.» Aktuell können zwar Austritte über einen Notar beurkundet werden, die Gerichtsgebühren werden aber zusätzlich fällig - so jedenfalls steht es auf der Seite des Amtsgerichtes Solingen.

Kirchenaustritt in Solingen: So funktioniert das

Kirchenaustritte sind beim Amtsgericht Solingen nur nach telefonischer Rücksprache möglich. Eine Online-Terminbuchung wie beispielsweise in Remscheid gibt es noch nicht. Die Vorbereitungen zur Einführung der Online-Terminbuchung laufen jedoch. Erreichbar ist das Amtsgericht dazu Montag bis Freitag zwischen 8 und 12 Uhr sowie donnerstags auch zwischen 13.30 und 14.30 Uhr.

Zum vereinbarten Termin müssen Personalausweis und 30 Euro in bar mitgebracht werden (keine EC-Kartenzahlung möglich).

Das Amtsgericht weist darauf hin, dass aktuell zwar Online-Services damit werben, sich um den Kirchenaustritt zu kümmern. Die Gebühren vor Ort werden aber in jedem Falle fällig.

 

Kircheneintritt in Solingen: So funktioniert das

Wer in eine Kirche oder Religionsgemeinschaft eintreten möchte, kann dies über die jeweilige Gemeinschaft tun. Die Evangelische Kirche etwa bietet eine eigene Kircheneintrittsstelle.

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