Hohe Corona-Infektionszahlen

Die wichtigsten Regeln rund um Corona im Überblick

Eine grafische Darstellung des Coronavirus. Grafik: Centers of Disease Control and Prevention/Alissa Eckert, MSMI; Dan Higgins, MAMS
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Eine grafische Darstellung des Coronavirus.

Maskenpflicht, Treffen in der Öffentlichkeit, Ausnahmen beim Sport, am Arbeitsplatz oder in der eigenen Wohnung.

Von Björn Boch

Solingen. Aufgrund hoher Corona-Infektionszahlen in der Klingenstadt gelten seit dem 10. Oktober strengere Regeln, die am 17. Oktober verschärft und am 20. Oktober erneut angepasst wurden. Eine weitere Ausweitung oder Verschärfung sei laut Stadtverwaltung in der aktuellen Situation jederzeit möglich – in Solingen gilt „Gefährdungsstufe 2“, die derzeit höchste laut Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) NRW.

Mit einer Lockerung ist erst zu rechnen, wenn die Inzidenzzahl – Neuinfektionen in sieben Tagen gerechnet auf 100 000 Einwohner – auf unter 50 („Gefährdungsstufe 1“) oder gar auf unter 35 (keine Gefährdungsstufe) sinkt. Die Gefährdungsstufen werden allerdings erst aufgehoben, nachdem die jeweiligen Grenzwerte an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurden.

Unter 35 lag die Klingenstadt zuletzt am 2. Oktober, seit dem 9. Oktober liegt der Wert dauerhaft über 50, jetzt sogar bei fast 200. Solingen hat aktuell den höchsten Wert in NRW und gehört zu den zehn am stärksten betroffenen Städten und Kreisen in Deutschland.

Wo muss ich eine Maske tragen?

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gilt in Geschäften, Verkaufsstellen, auf Wochenmärkten, in Einkaufszentren sowie überall in der Gastronomie außer am zugewiesenen Tisch. Sie gilt auch in Räumen von Handwerkern und Dienstleistern, besonders dort, wo Dienstleistungen ohne Einhaltung des Sicherheitsabstands erbracht werden (etwa beim Friseur oder im Taxi), in Arztpraxen und Einrichtungen des Gesundheitswesens. Außerdem gilt Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, an Haltestellen sowie an und in den (Bus-)Bahnhöfen. Sie gilt auch in den Warteschlangen vor den genannten Einrichtungen sowie beim praktischen Fahrunterricht samt Prüfung.

Auch in Solinger Fußgängerzonen gilt Maskenpflicht. Neben den ausgewiesenen Zonen in Mitte, Wald und Ohligs sind das außerdem seit Dienstag diese belebten Bereiche: Mummstraße und Kölner Straße von Clemens-Galerien bis Hofgarten einschließlich Neumarkt und Graf-Wilhelm-Platz; Friedrich-Ebert-Straße zwischen Kirche und Rathaus sowie Ohligser Marktplatz und Bahnhofsvorplatz. Abgenommen werden darf die Maske in diesen Bereichen zum Essen, Trinken oder Rauchen vor einer Gaststätte. Währenddessen müsse man stehen und besonders auf den Mindestabstand achten, so die Stadt.

Eine Maskenpflicht gilt an allen Schulen – ab Klasse 5 auch wieder im Unterricht am Sitzplatz. Für Lehrer gilt die Maskenpflicht im Klassenzimmer nur, sofern der Mindestabstand nicht einzuhalten ist. Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten für Kinder bis zum schulpflichtigen Alter sowie Personen, die mit einem ärztlichen Attest von der Maskenpflicht befreit sind, das laut Coronaschutzverordnung „auf Verlangen vorzulegen ist“.

Die Mund-Nase-Bedeckung kann abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung oder aus anderen Gründen – etwa der Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen oder zur Einnahme von Speisen und Getränken in Zügen des Personenverkehrs – zwingend erforderlich ist.

In Solingen gilt die Maskenpflicht auch am Sitz- oder Stehplatz bei Konzerten, Aufführungen, sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen sowie für Zuschauer bei Sportveranstaltungen – auch hier darf die Maske zum Beispiel zum Trinken kurzfristig abgenommen werden.

Mit wie vielen Menschen darf ich mich treffen?

In der Öffentlichkeit dürfen sich nur Gruppen von höchstens fünf Personen treffen. Es sei denn, es handelt sich um Verwandte (in direkter Linie – also Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder – sowie Geschwister, Ehegatten, Lebenspartner) beziehungsweise Personen zweier Haushalte. Eine Ausnahme besteht auch, wenn es sich um die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen oder um feste Gruppen von Kindern handelt, die in einer Einrichtung im Sinne der Coronabetreuungsverordnung ohne Einhaltung von Mindestabständen betreut werden dürfen – also zum Beispiel bei Kitas.

Was gilt im Restaurant?

Die Grenze von fünf Personen (mit den oben genannten Ausnahmen) gilt auch für die Gastronomie. Hier gilt überdies eine Sperrstunde: Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen ist von 23 bis 6 Uhr unzulässig, ebenso generell der Verkauf alkoholischer Getränke an Kiosken oder Tankstellen. Bei Verstößen droht ein hohes Bußgeld – ebenso für Gastronomen, die Daten ihrer Gäste nicht festhalten. Bußgeld muss auch zahlen, wer im Restaurant als Gast falsche persönliche Daten angibt.

Wie viele Personen darf ich zu einer Feier einladen?

An Festen „aus herausragendem Anlass“ außerhalb einer privaten Wohnung dürfen derzeit höchstens zehn Personen teilnehmen. Die CoronaSchVO definiert den Anlass wörtlich als „zum Beispiel Jubiläum, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags-, Abschlussfeier“. Auch hier gilt: Auf das Abstandsgebot und das Tragen einer Mund-Nase-Maske darf nur am jeweiligen Tisch verzichtet werden, an dem man sitzt.

Wie viele Besucher dürfen zu Veranstaltungen?

Bei Veranstaltungen (Konzerte, Theater, Sport) sind innen und außen maximal 100 Personen zulässig, falls der Mindestabstand eingehalten werden kann. Ausnahmen sind möglich, Voraussetzung ist ein mit dem Gesundheitsamt der Stadt Solingen abgestimmtes Hygienekonzept. Da der Abstand von 1,50 Meter aber stets eingehalten werden muss, braucht es viel Fläche. Beispiel Theater und Konzerthaus: Für den Pina-Bausch-Saal kann die Kapazität auf höchstens 150, für den Großen Konzertsaal auf höchstens 189 erweitert werden. Für den Kleinen Konzertsaal bleibt es bei 29.

Wie sind die Regeln beim Sport?

Die nicht-kontaktfreie Ausübung des Sport-, Trainings- und Wettbewerbsbetriebs ohne Mindestabstand während der Sportausübung ist drinnen und draußen nur mit bis zu 30 Personen oder mit zwei Mannschaften zulässig, wobei die Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer sichergestellt sein muss. Das gilt auch für das Kicken auf dem Bolzplatz.

Wie sehr sich Regeln überschneiden, zeigt dieses Beispiel: Auf dem Bolzplatz darf mit mehr als fünf Beteiligten gekickt werden, auch wenn die Teilnehmer aus mehr als zwei Haushalten kommen (Sport). Außerhalb des Platzes dürfen die Teilnehmer aber nur mit bis zu fünf Personen zusammenstehen (Aufenthalt im öffentlichen Raum).

Was gilt am Arbeitsplatz?

Generell: Selbstständige und Unternehmen müssen arbeitsschutzrechtliche Hygiene- und Schutzpflichten erfüllen und sind damit auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken. Inhaber, Leiter und Beschäftigte können auf die Maske verzichten, wenn der Schutz durch gleich wirksame Maßnahmen (Abtrennung des Arbeitsplatzes etwa durch Glas oder Acrylglas) gewährleistet werden kann. Falls das dauerhafte Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung zu Beeinträchtigungen führt, kann sie durch ein das Gesicht vollständig bedeckendes Visier ersetzt werden. Versammlungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen aus beruflichen, gewerblichen und dienstlichen Gründen sind innerhalb und außerhalb von Unternehmen, Betrieben und Behörden zulässig – steht ein geselliger Anlass im Vordergrund, gelten die Regeln des Veranstaltungsortes.

Was ist mit meinen eigenen vier Wänden?

Bei allen Regelungen der CoronaSchVO gilt für den privaten Raum (das eigene Haus samt Garten oder die eigene Wohnung) „weiterhin der hohe Grundrechtsschutz der Privatsphäre“, heißt es in einer Erklärung der Stadt. Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) empfiehlt jedoch dringend, die Regeln auch im privaten Raum zu beachten: „Das schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte und private Feiern zu reduzieren und möglichst infektionssicher zu gestalten.“

Gibt es weitere Ausnahmen?

Die besonderen Teilnehmer-Beschränkungen gelten nicht für Beerdigungen (die allerdings bei einer darüber hinausgehenden Teilnehmerzahl beim Ordnungsamt angemeldet werden müssen), Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz sowie Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen (etwa politische Veranstaltungen von Parteien, Blutspendetermine, aber auch Vereinstreffen, die satzungsgemäß erforderlich sind, etwa Wahlen oder Hauptversammlungen). Religionsgemeinschaften wird lediglich empfohlen, während der Religionsausübung in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen, da die freie Religionsausübung ein „schrankenlos gewährtes Grundrecht“ ist.

Kann das Hausrecht etwas ändern?

Aufgeweicht werden dürfen die städtischen Regeln oder die Vorschriften aus der CoronaSchVO nicht. Das Hausrecht darf aber darüber hinausgehen. Ein Beispiel: die Fauna in Gräfrath. Während die Schutzverordnung nur Maskenpflicht in geschlossenen Räumen von Tierparks, Zoologischen und Botanischen Gärten vorschreibt, gilt die Maskenpflicht in der gesamten Fauna. „Zum Schutz der Mitarbeiter und Besucher haben wir das ganz bewusst gemacht. Wir haben gesehen, dass zum Beispiel beim Füttern der Abstand nicht eingehalten wird. Wir wollen aber so gut wie möglich sicherstellen, dass hier nichts passiert“, sagt Vera Schramm, Geschäftsführerin des Vereins Tierpark Fauna.

Wann muss ich eine Feier anmelden?

Nach derzeitigem Stand sind Feiern ab fünf Personen anmeldepflichtig. Die E-Mail an av@solingen.de muss enthalten: Name, Adresse, Telefonnummer der verantwortlichen Person, Ort und Art der Veranstaltung sowie die voraussichtliche Teilnehmerzahl. Der Verantwortliche muss eine Teilnehmerliste aufstellen und während der Veranstaltung aktualisieren. Die Liste muss Namen, Adressen und Telefonnummern aller Teilnehmer umfassen. Eine Anmeldepflicht für Feiern in der eigenen Wohnung gibt es nicht. Dennoch muss eine Teilnehmerliste geführt werden.

Und diese Regeln muss ich alle kennen?

Es ist schwer bis unmöglich, im Detail den Überblick über alle Regeln und Verordnungen zu behalten – zumal es zahlreiche weitere Bestimmungen für Spezialfälle in der CoronaSchVO gibt. Als Orientierung dient der erste Satz dieser Verordnung: „Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt.“

Sie haben Fragen, Hinweise oder Anmerkungen zu den Regeln? Schreiben Sie uns eine E-Mail an: bjoern.boch@solinger-tageblatt.de

Regeln und Strafen

Wir aktualisieren die Regeln laufend unter:

www.solinger-tageblatt.de/coronaregeln

Dort finden Sie auch einen Link zur aktuell gültigen, 21 Seiten langen Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) NRW sowie den dazugehörigen Bußgeldkatalog. Er umfasst weitere zehn Seiten und aktuell 72 verschiedene Verstöße – mit Strafen zwischen 50 Euro (Betreten zum Beispiel eines Restaurants ohne Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) und 10 000 Euro (Durchführung eines Wettbewerbs im Berufssport ohne Sicherstellung der Schutzmaßnahmen).

Die neuesten Nachrichten rund um das Corona-Virus finden Sie hier: Unser Blog für Solingen wird laufend aktualisiert.

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