Politik

Solingen: Live-Ticker zur Kommunalwahl 2020

Alles zur Kommunalwahl in Solingen: Lassen Sie den spannenden Wahltag mit unserem Live-Ticker noch einmal Revue passieren.

  • Heute wird in Solingen über Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksvertretungen und Zuwanderer- und  Integrationsrat abgestimmt. 
  • Zwölf Parteien bewerben sich um die Stimmen der  Wähler in Solingen. 
  • Ab 18 Uhr, also unmittelbar nach Schließung der Wahllokale, wird mit der Auszählung der Stimmen begonnen.

+++Hier endet unser Live-Ticker+++

+++22.13 Uhr+++ Das Ergebnis der Bezirksvertretungswahl 

CDU: 30,38 Prozent

SPD: 27,51 Prozent 

Grüne: 19,96 Prozent

Die Linke: 4,36 Prozent

FDP: 5,37 Prozent

BfS: 3,63 Prozent

AfD: 5,00 Prozent

FBU: 1,06 Prozent

Die Partei: 2,72 Prozent

Das war die Kommunalwahl 2020 in Solingen

Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier
Kommunalwahl 2020 in Solingen © Christian Beier

+++22.08 Uhr+++ Das Ergebnis der Ratswahl steht fest

CDU: 30,23 Prozent

SPD: 28,32 Prozent 

Grüne: 18,19 Prozent

Die Linke: 4,25 Prozent

FDP: 5,54 Prozent

BfS: 3,21 Prozent

AfD: 5,05 Prozent

Solingen Aktiv: 0,73 Prozent

FBU: 0,93 Prozent

ABI: 1,11 Prozent

Die Partei: 2,39 Prozent

Einzelbewerber Reichelt, Reiner Klaus-Peter: 0,06 Prozent

+++21.18 Uhr+++ Jan Salewski steht auf Platz drei der Liste der BfS. Er wird vermutlich nicht mehr in den Rat einziehen, da die BfS nur zwei Sitze erhalten wird. Er ist enttäuscht erklärt aber auch: "Demokratie ist Macht auf Zeit. Ich bin Schalker, ich kann mit Niederlagen umgehen."

+++21.01 Uhr+++ "Es wäre gelogen, wenn ich sage, es macht mir nichts aus", sagte der OB-Kandidat der CDU, Carsten Becker, der die Stichwahl verpasst hat. Unter normalen Umständen wäre es sicher leichter gewesen, sich zu präsentieren, sagte Becker. "Aber auch wenn ich einiges anders gemacht hätte: Tim Kurzbach will das beste für die Stadt. Ich wünsche ihm für die nächsten fünf Jahre eine glückliche Hand."

Der OB-Kandidat der CDU, Carsten Becker, ist enttäuscht.

"Die OB-Wahl war nicht unser Hauptpunkt, der Rat ärgert mich da mehr", sagte der BfS-Spitzenkandidat Jan Michael Lange. Mit einem Sieg eines Bewerbers im ersten Wahlgang habe er allerdings nicht gerechnet.

Hätten auch die Grünen einen Kandidaten aufgestellt, wäre es mit Kurzbachs Sieg im ersten Wahlgang wohl nichts geworden. "Wir haben das mit ermöglicht und sind sehr zufrieden. Wir freuen uns, dass die gute Arbeit der letzten Jahre und die gute Arbeit in Krisenzeiten bestätigt wurden", so die Rats-Spitzenkandidatin Juliane Hilbricht (Grüne).

Solingens SPD-Chef Josef Neumann sagte dem ST, dass Solingen jemanden brauche, der die Stadt nicht nur nach vorne bringe, sondern auch zusammenhalte. "Für beides steht Tim Kurzbach", so Neumann.

+++21 Uhr+++ Wahlleiter Hartmut Hoferichter geht davon aus, dass die Wahlbeteiligung bei knapp unter 50 Prozent liegen wird. Der Stadtrat könnte mit Stand 21 Uhr größer ausfallen. Weil die CDU ein oder zwei Wahlbezirke mehr direkt gewonnen hat als ihr nach dem Stimmverhältnis zustehen, könne die Zusammensetzung des Rates durch Ausgleichs- und Überhangmandate größer sein als die nominellen 52 Sitze. Das werde sich aber konkret erst mit dem Endergebnis zeigen, betont Hoferichter, der auch Stadtdirektor der Stadt Solingen ist.

Solingen: Tim Kurzbach (SPD) bleibt Oberbürgermeister

+++20.47+++ Nun sind bei der OB-Wahl alle 108 Stimmbezirke ausgezählt: Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) bleibt im Amt. Hier das Ergebnis der OB-Wahl:

Tim Kurzbach (SPD und Grüne): 55,31 Prozent

Carsten Becker (CDU): 27,50 Prozent

Jan Michael Lange (BfS): 2,83 Prozent

Raoul Brattig (FDP): 5,0 Prozent

Adrian Scheffels: 3,79 Prozent

Arnold Falkowski (FBU): 1,22 Prozent

Andreas Lukisch (AfD): 4,36 Prozent

+++20.45 Uhr+++

 Bei der OB-Wahl sind 106 von 108 Stimmbezirken ausgezählt. 

Tim Kurzbach (SPD) 

bedankte sich bei den Grünen und seinen Parteikollegen, die ihn im Wahlkampf unterstützt haben. Auch den Helfern bei der Wahl dankte er. Das sei eine besondere Herausforderung gewesen. "Es war ein intensiver Wahlkampf und eine prägende Erfahrung." Er dankte denen, die ihm persönlich den Rücken gestärkt haben. Psychisch und physisch sei er bis an das äußerste Maß gefordert worden. "Ohne die Kraft aus der Familie hätte ich ein solches Ergebnis nie erreichen können." Rot und Grün haben den Willen, die wachsende Stadt nachhaltig zu gestalten. Die Wahl war ein beeindruckendes Zeichen, genau so weiterzumachen. "Ich strecke allen demokratischen Parteien die Hand aus, zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten, so konstruktiv wie in der Vergangenheit."

+++20.44 Uhr+++  Sparkassenchef Stefan Grunwald hatte es im Gespür, dass Tim Kurzbach schon im ersten Wahlgang die OB-Wahl gewinnen könnte. Dass es mit CDU, SPD und Grünen drei starke Fraktionen im Stadtrat geben wird, hält er für wichtig. Das verschaffe dem Stadtparlament Stabilität. 

+++20.44 Uhr+++ Die Wahlbeteiligung liegt in Solingen voraussichtlich bei über 50 Prozent.

+++20.24 Uhr+++ Josef Neumann, Parteivorsitzender SPD, wartet auf den amtierenden Oberbürgermeister: "Es freut mich sehr, dass Tim Kurzbach voraussichtlich im ersten Wahlgang gewinnt! Und dass wir entgegen des Landestrends ein gutes Ergebnis erzielen. Zudem erkennen die Bürger die gute Arbeit von Kurzbach und der SPD, auch in Zusammenarbeit mit den Grünen, mit dieser Wahl an."

+++Zwischenstand zur Ratswahl - 82 von 108 Stimmbezirken:

CDU: 28,86 Prozent

SPD: 29,23 Prozent

Grüne 17,77 Prozent

Die Linke: 4,50 Prozent

FDP: 5,35 Prozent

BfS: 3,28 Prozent 

AfD: 5,90 Prozent

Solingen Aktiv 0,72 Prozent

FBU 0,91 Prozent

ABI 1,07 Prozent

Die Partei 2,39 Prozent

Einzelbewerber Reichelt, Reiner Klaus-Peter: 0,04 Prozent

Ioanna Zacharaki und Wolfgang Schreiber (beide SPD).

+++20 Uhr+++ Zwischenstand aus 93 von 108 Stimmbezirken (OB-Wahl):

Tim Kurzbach (SPD und Grüne): 55,77 Prozent

Carsten Becker (CDU): 26,33 Prozent

Jan Michael Lange (BfS): 2,83 Prozent

Raoul Brattig (FDP): 5,12 Prozent

Adrian Scheffels: 3,97 Prozent

Arnold Falkowski (FBU): 1,24 Prozent

Andreas Lukisch (AfD): 4,74 Prozent

+++19.37 Uhr+++ Raoul Brattig (FDP) ist enttäuscht, nachdem drei Viertel der Stimmbezirke ausgezählt sind: "Das Ergebnis ist ernüchternd. Die Zahlen sind stabil, wenn nicht noch was ganz spannendes bei der Briefwahl passiert. Aber das Ziel war ein anderes." Brattig hat sich deshalb vorgenommen, mit dem Ergebnis konstruktiv zu arbeiten. "Man muss aber auch noch sehen, wie sich der Rat zusammensetzt"

+++19.35 Uhr+++

 

Iris Preuß-Buchholz, Fraktionsvorsitzende der SPD

im Rat, zeigt sich angesichts des Trends, dass OB-Kandidat Tim Kurzbach die Wahl im

ersten Wahlgang

gewinnen könnte, mehr als zufrieden. Auch die zurzeit 25 Prozent für die Ratswahl wertet sie vorsichtig als Erfolg. "Das liegt über dem Landesschnitt." Jedoch sind erst 11 von 108 Wahllokalen ausgezählt.

FDP-Chef Robert Weindl hatte mit 8 bis 9 Prozent gerechnet. Aktuell zeigt der Trend eher auf 5 bis 6 Prozent. Ein enttäuschter Parteichef räumt ein: "Wir haben die Leute nicht erreicht."

+++19.31 Uhr+++ "Das wird einen Tag brauchen, bis sich das gesetzt hat", sagte OB-Kandidat Raoul Brattig (FDP) über das für ihn enttäuschende Ergebnis. Er hatte die Stichwahl als Mindestziel ausgegeben. Die wird, so sieht es jetzt aus, nicht zu erreichen sein.

+++19.24 Uhr+++ Die Stimmung bei Juliane Hilbricht (Grüne) ist ziemlich gut derzeit: "Es sieht so aus, als wären wir die wirklichen Gewinner des Abends. Außerdem sieht es so aus, als könnte Tim Kurzbach bereits im ersten Wahlgang gewinnen." Die Grünen hatten auf einen eigenen OB-Kandidaten verzichtet.

+++19.21 Uhr+++ Laut Stadtdirektor Hartmut Hoferichter sind die meisten Wahllokale für die OB-Wahl ausgezählt. Es fehlen noch die Briefwahl-Bezirke.

+++19.16 Uhr+++ Für die CDU zeichnet sich eine krachende Niederlage bei der OB-Wahl ab. Momentan liegt Kandidat Carsten Becker nur bei knapp 25 Prozent der Stimmen nach der Auszählung von 63 von 108 Wahlkreisen ohne Briefwahlstimmen. Rechtsdezernent Jan Welzel, der vor seiner Wahl als Beigeordneter CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat war, schiebt den Trend auch auf die Zerrissenheit in der Solinger CDU. Er habe vor einem Jahr noch versucht die zerstrittenen Lager zusammenzuführen.

+++19.14 Uhr+++ Zwischenstand aus 63 von 108 Stimmbezirken:

Tim Kurzbach (SPD und Grüne): 56 Prozent

Carsten Becker (CDU): 24,76 Prozent

Jan Michael Lange (BfS): 2,86 Prozent

Raoul Brattig (FDP): 5,17 Prozent

Adrian Scheffels: 4,24 Prozent

Arnold Falkowski (FBU): 1,45 Prozent

Andreas Lukisch (AfD): 5,53 Prozent

+++18.56 Uhr+++ Zwischenstand aus den Wahllokalen:

Tim Kurzbach (SPD und Grüne): 55,85 Prozent

Carsten Becker (CDU): 24,9 Prozent

Jan Michael Lange (BfS): 2,98 Prozent

Raoul Brattig (FDP): 5,28 Prozent

Adrian Scheffels: 4,29 Prozent

Arnold Falkowski (FBU): 1,36 Prozent

Andreas Lukisch (AfD): 5,34 Prozent

+++19 Uhr+++ Thilo Schnoor (Grüne) wertet die ersten Ergebnisse, die auf einen Sieg des gemeinsam von Grünen und SPD vorgeschlagenen OB Tim Kurzbach im ersten Wahlgang hindeuten, als "großartig". Aber man müsse natürlich noch auf das Endergebnis warten. Aktuell sind erst 49 von 108 Wahlkreisen ausgezählt und es fehlen noch die Briefwahlstimmen. 

+++18.55 Uhr+++ Noch ist es ruhig im Theater und Konzerthaus, nur einige Vertreter der FDP, darunter OB-Kandidat Raoul Brattig und Parteivorsitzender Robert Weindl haben bereits ihre Plätze eingenommen.

Auch einige Grüne, darunter Rats-Spitzenkandidatin Juliane Hilbricht, sind bereits vor Ort.

+++18.46 Uhr+++ Inzwischen haben 23 von 108 Stimmbezirken gemeldet: Nach wir vor hat Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) mit 54,07 Prozent der Stimmen die Nase vorn. Um direkt in seinem Amt bestätigt zu werden, muss er die absolute Mehrheit erreichen. Also mehr als 50 Prozent der Stimmen. Sonst gibt es in zwei Wochen eine Stichwahl.

+++18.34 Uhr+++ Bislang wurden in Solingen 6 von 108 Stimmbezirken ausgezählt: Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) hat mit 52,59 Prozent die Nase vorn. Sein erster Verfolger ist Carsten Becker (CDU) mit 31,11 Prozent.

+++18 Uhr+++ Die Wahllokale sind jetzt geschlossen. Nun werden die Stimmen ausgezählt. Zunächst die Stimmzettel zur Oberbürgermeisterwahl.

+++16.23 Uhr+++ Um 15 Uhr lag die Wahlbeteiligung im Durchschnitt aller Wahllokale bei 26,25 Prozent, zusammen mit den Briefwählern sind das jetzt 46,25 Prozent. "Wir haben die große Hoffnung, mit der Wahlbeteiligung auf über 50 Prozent zu kommen", so Stadt-Sprecher Lutz Peters.

+++16.07+++ Hochbetrieb im großen Saal des Theater und Konzerthauses: 26.000 Wahlberechtigte haben Briefwahl beantragt, mit mindestens 25.000 Rückläufern rechnet Thomas Groos. Er ist von der Statistik-Abteilung der Stadt und betreut die Auszählung der Briefwahlunterlagen im Theater. Seit dem frühen Nachmittag werden die eingegangen Briefe auf Korrektheit überprüft, der Umschlag mit den Wahlzetteln darf aber auch hier erst ab 18 Uhr geöffnet werden. Die 160 Wahlhelfer haben also alle Hände voll zu tun, und Groos hofft, "dass wir vor Mitternacht fertig sind".

+++14.24 Uhr+++ In den Solinger Wahllokalen ging es am Vormittag eher ruhig zu. Um 13 Uhr lag die Wahlbeteiligung im Durchschnitt aller Stimmbezirke bei 17,6 Prozent. Inklusive der abgegebenen Briefwahlen lag die Wahlbeteiligung bei 37,6 Prozent

Jeder Fünfte der Wahlberechtigten hatte bereits vorab per Briefwahl votiert. "Die Zahl ist mit der letzten Kommunalwahl schwer zu vergleichen", erklärt Stadt-Sprecher Lutz Peters. "Wegen der Corona-Pandemie hat es dieses Mal einen deutlich höheren Anteil an Briefwählern gegeben." Positiv bewertet er, dass bislang keine Probleme aus den Wahllokalen gemeldet wurden, dass Wähler sich weigerten, eine Mund-Nase-Maske zu tragen.

+++12.54 Uhr+++ Aus Gründen des Infektionsschutzes werden die Wähler gebeten, einen eigenen Kugelschreiber mit ins Wahllokal zu bringen. Wer keinen Stift dabei hat, wird jedoch nicht abgewiesen.

+++8 Uhr+++ Die Wahllokale sind nun geöffnet. Bis 18 Uhr können alle wahlberechtigten Solinger ihre Stimme abgeben.

Solingen: Diese Kandidaten bewerben sich um das Amt des Oberbürgermeisters 

Amtsinhaber Tim Kurzbach (SPD) ist der gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen. Er wird herausgefordert von Carsten Becker (CDU), Jan Michael Lange (BfS), Raoul Bratting (FDP), Adrian Scheffels (Linke), Arnold Falkowski (FBU) und Andreas Lukisch (AfD). 

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