SPD lädt zum Parteitag – Wahltermin bleibt

Ulrich Uibels Nachfolger wird bestimmt

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Der frühere Oberbürgermeister der Stadt Solingen (1997 bis 1999) ist verstorben. Der Sozialdemokrat wurde 66 Jahre alt.
  • Philipp Müller
    vonPhilipp Müller
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Schon am kommenden Donnerstag will die SPD auf einem Parteitag um 19.30 Uhr einen Nachfolger für den verstorbenen Ulrich Uibel im Wahlkreis 46, Burg-Höhrath-Hästen, bestimmen.

Solingen. Das erklärte am Freitag Parteichef Josef Neumann. Zuvor werde der Unterbezirk Süd den Kandidaten dafür bestimmen.

Das ist Teil eines gesetzlichen Ablaufs, den das Rathaus gestern veröffentlichte. Durch den Tod Uibels bedingt, wurde zunächst die Wahl zum Rat für den 13. September in diesem Wahlkreis über das Amtsblatt abgesagt. Das erfordert einen Nachholtermin für den Wahlkreis 46, der aber mit Genehmigung der Bezirksregierung ebenfalls auf den 13. September fallen kann. Dazu müsse, erläuterte Stadtdirektor Hartmut Hoferichter (parteilos) am Freitagnachmittag, 14. August, der Wahlausschuss den neuen SPD-Vorschlag bestätigen. Im Anschluss werden Stimmzettel und Wahlbenachrichtigungen – sie müssen die Wähler bis zum 23. August erreichen – gedruckt.

Stadtsprecher Lutz Peters erklärte, dass Wahlleiter Hoferichter der Bezirksregierung, der Solinger SPD und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Wahlamtes dafür danke, „dass alle unter großem Druck an einem Strang gezogen haben und dieses Ergebnis möglich gemacht“ hätten.

Alle Wahlen finden am gleichen Tag, dem 13. September, statt

Hoferichter selbst betonte die Wichtigkeit des gefundenen Wegs: „Im Interesse der Wahlberechtigten haben wir zusammen die beste Lösung möglich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis 46 können nun mit allen anderen an einem Tag wählen, und es wird für ganz Solingen keine Hängepartie geben, was die Wahlergebnisse angeht.“

Josef Neumann berichtet von zahllosen Gesprächen bis hinauf zum Landeswahlleiter, um den Termin 13. September halten zu können. Denn in der Konsequenz hätte ein negatives Ergebnis zu einem deutlich späteren Nachholtermin geführt. „Wir werden jetzt alle Mitglieder der Solinger SPD umgehend für Donnerstag einladen und auch Uli Uibel bei dem Parteitag gedenken.“ -pm-

Artikel vom 7. August 2020, 14 Uhr

Solingen. Uibel war Direktkandidat der SPD für ein Ratsmandat im Wahlkreis 46 (Solingen-Burg-Höhrath-Hästen). Davon betroffen ist auch die Bezirksvertretungswahl in Burg-Höhscheid in diesem Wahlkreis.

Das Verfahren für Fälle, in denen ein zugelassener Bewerber vor dem Wahltermin stirbt, ist im Kommunalwahlgesetz festgelegt. Es sieht mehrere Schritte vor: 

Zunächst muss der Wahlleiter, für Solingen Stadtdirektor Hartmut Hoferichter, die Kommunalwahl für den Wahlkreis 46 absagen. Das geschieht heute mit einer Verfügung, die im Amtsblatt der Stadt Solingen veröffentlicht wird. Gleichzeitig setzt die Bezirksregierung Düsseldorf aber den 13. September als Nachwahltermin für den Wahlkreis 46 fest. Auch dies wird im Amtsblatt veröffentlicht. 

Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Burg und Höhscheid werden die Nachwahl daher kaum als solche wahrnehmen. Sie findet zusammen mit der Kommunalwahl am 13. September statt. Der Nachwahltermin konnte auf den Tag der Hauptwahl gelegt werden, weil die SPD es schafft, bis zum 14. August einen Ersatzbewerber oder eine Ersatzbewerberin zu nominieren, der oder die am selben Tag in einer Sondersitzung des Wahlausschusses bestätigt wird. 

Solingen: Die Zeit drängt

Die Zeit drängt: Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis zum 23. August in den Briefkästen der Wahlberechtigten in Solingen liegen und zuvor gedruckt, kuvertiert und zugestellt werden. Hätten die Sozialdemokraten es nicht geschafft, in der knappen Zeitspanne einen Ersatzbewerber zu nominieren, wären die Nachwahlen auf einen späteren Termin als den 13. September gelegt worden. Was bedeutet, dass unter Umständen am Abend des 13. September kein vorläufiges amtliches Endergebnis für ganz Solingen vorgelegen hätte, weil die Ergebnisse aus dem Stimmbezirk 46 für die Zusammensetzung des Rates und der Stimmenanteil für die BV Burg/Höhscheid fehlten. 

Wahlleiter Stadtdirektor Hartmut Hoferichter dankt der Bezirksregierung, der Solinger SPD und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Wahlamtes dafür, dass alle unter großen Druck an einem Strang gezogen haben und dieses Ergebnis möglich gemacht haben. „Im Interesse der Wahlberechtigten haben wir zusammen die beste Lösung möglich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis 46 können nun mit allen anderen an einem Tag wählen, und es wird für ganz Solingen keine Hängepartie geben, was die Wahlergebnisse angeht“, so Hartmut Hoferichter.

Die SPD Solingen sagt alle für Samstag geplanten Wahlkampf-Aktivitäten ab und lädt stattdessen zu einem stillen Gedenken an Ulrich "Uli" Uibel ein. Es findet am Samstag, 8. August, um 12 Uhr auf dem Walter-Scheel-Platz vor dem Rathaus statt.

Am Mittwoch verstarb unerwartet der frühere Oberbürgermeister der Stadt Solingen (1997 bis 1999), Ulrich Uibel, zu Hause.

Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Thomas Kutschaty, trug sich am Freitag im Rathaus ins Kondolenzbuch der Stadt für den verstorbenen, ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Solingen ein.

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