Einsatz

Mutmaßliche IS-Terroristen festgenommen - Durchsuchung in Solingen

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Mit den weiteren polizeilichen Ermittlungen wurde neben dem Polizeipräsidium Düsseldorf auch das Bundeskriminalamt beauftragt.

NRW. In Zusammenhang mit den Festnahmen mutmaßlicher IS-Terroristen in NRW am Mittwochmorgen hat es wohl auch Durchsuchungen in Solingen und Wuppertal gegeben. Das zumindest meldet dpa. Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 9. April 2020 vier tadschikische Staatsangehörige festgenommen. Im Einsatz waren Spezialkräfte des Landes Nordrhein-Westfalen und Beamte des mit den Ermittlungen befassten Polizeipräsidiums Düsseldorf. Die Festnahmen erfolgten in den Städten Werdohl (Märkischer Kreis), Siegen sowie im Kreis Heinsberg. Zudem wurden die Wohnungen der Beschuldigten sowie sechs weitere Objekte in Nordrhein-Westfalen durchsucht, darunter waren offenbar auch Objekte in Solingen und Wuppertal. Mit den weiteren polizeilichen Ermittlungen wurde neben dem Polizeipräsidium Düsseldorf auch das Bundeskriminalamt beauftragt.

Die vier Festgenommenen sowie ein weiterer bereits seit dem 15. März vergangenen Jahres in Untersuchungshaft befindlicher tadschikische Staatsangehöriger sind dringend verdächtig, in Deutschland als Mitglieder der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ eine Terrorzelle gegründet zu haben. Gegen Letztgenannten hat die Bundesanwaltschaft ebenfalls am 9. April 2020 einen Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs erwirkt.

Beschuldigte sollen Mordanschlag auf bestimmte  Person geplant haben

In den Haftbefehlen wird den Beschuldigten im Wesentlichen zur Last gelegt, sich im Januar 2019 dem „Islamischen Staat“ als Mitglieder angeschlossen zu haben. In dessen Auftrag sollen sie gemeinsam eine sogenannte Zelle in Deutschland gegründet haben. Zunächst sollen sie vorgehabt haben, nach Tadschikistan auszureisen, um dort im Rahmen des bewaffneten „Jihad“ an Kämpfen gegen die Regierung teilzunehmen. Nachdem die Beschuldigten von diesem Vorhaben Abstand genommen haben sollen, sollen sie nunmehr beabsichtigt haben, in Deutschland tödliche Anschläge zu begehen. Sie sollen dabei - wie bereits zuvor - in Kontakt mit zwei hochrangigen IS-Führungsmitgliedern in Syrien und Afghanistan gestanden haben, von denen sie entsprechende Anweisungen erhielten.

Anschlagsziele sollten dabei Einrichtungen von US-amerikanischen Streitkräften in Deutschland oder auch Einzelpersonen sein. Insbesondere sollen sie einen Mordanschlag auf eine Person geplant haben, die sich aus Sicht der Beschuldigten islamkritisch in der Öffentlichkeit geäußert hatte. Vor diesem Hintergrund soll das ins Auge gefasste Mordopfer bereits durch einen der Beschuldigten ausgespäht worden sein. Die mutmaßlichen Terroristen sollen zudem US-amerikanische Luftwaffenstützpunkte in Deutschland ausgekundschaftet haben.

Mutmaßliche Terrorzelle soll über Waffen und Munition verfügt haben

Zur Durchführung der Anschlagspläne soll die Zelle bereits über scharfe Schusswaffen nebst Munition verfügt haben und sich zudem Anleitungen für die Herstellung von Spreng- und Brandvorrichtungen beschafft haben. Einige der hierfür notwendigen Komponenten sollen die Verdächtigen bereits über einen Internet-Versandhandel erworben haben.

Zur Finanzierung ihrer Planungen sowie zur Unterstützung des „Islamischen Staates“ in Syrien sollen die Beschuldigten Geld in Deutschland gesammelt und dieses über in der Türkei ansässige Finanzagenten an die Vereinigung transferiert haben. Um ihr noch weitere Mittel zukommen lassen zu können, soll einer der Beschuldigten einen mit 40.000 US-Dollar dotierten Auftrag für einen Mordanschlag in Albanien angenommen haben. Zur Umsetzung dieses Vorhabens sollen zwei Tatverdächtige nach Albanien gereist sein. Nachdem der Plan offenbar gescheitert war, sollen sich die mutmaßlichen Terroristen zurück nach Deutschland begeben haben. red

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Viele Salafisten, die jahrelang in Solingen aufgefallen waren, schlossen sich in den vergangenen Jahren dem Islamischen Staat (IS) an. Ob die Durchsuchung in Solingen in Zusammenhang mit Personen aus dem Umfeld des seit 2012 verbotenen Moscheevereins Millatu Ibrahim steht, werden die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zeigen. red

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