Kommunalwahl 2020

So funktioniert die Briefwahl in Solingen

Wer nicht ins Wahllokal gehen kann oder möchte, kann per Brief wählen.
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Wer nicht ins Wahllokal gehen kann oder möchte, kann per Brief wählen.

Am 13. September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. In Solingen werden Stadtrat, Oberbürgermeister, Bezirksvertretungen und der  Zuwanderer- und Integrationsrats gewählt.

  • Am 13. September wird in Solingen gewählt.
  • Wer nicht ins Wahllokal gehen kann oder möchte, darf auch per Brief wählen. Für die Briefwahl gelten besondere Fristen.
  • Wir erklären wie der Antrag und die Briefwahl funktionieren.

Solingen. Wenn im September in Solingen gewählt wird, strömen die Solinger in ihre Wahllokale. Trotz Corona wird die Wahl in diesem Jahr stattfinden. Wer sich zu diesem Zeitpunkt nicht Solingen aufhält oder nicht persönlich in eines der Wahllokale gehen kann oder möchte, der hat die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Wir erklären, wie das funktioniert. 

Briefwahl in Solingen: So kommen Sie an die Unterlagen

Ab dem 13. August beginnt die Stadt Solingen mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen an die 126 700 wahlberechtigten Solinger. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich der Antrag auf Briefwahl. Der ist auszufüllen und an das Wahlamt zu übermitteln. 

Das geht per Post in einem frankierten Umschlag (an die Adresse: Stadt Solingen - Wahlamt - Mummstraße 1-3, 42651 Solingen), per Fax (0212 / 290-74 9244) oder persönlich im Briefwahlbüro im Bürgerbüro Mitte. Die Stadt bietet außerdem einen Online-Antrag an, mit dem man die Unterlagen ganz einfach über das Internet anfordern kann.

Übrigens: Das Wahlamt schickt die Briefwahlunterlagen sogar an den Urlaubsort, wenn gewünscht.

Elf Parteien wollen in den neuen Solinger Stadtrat. Wer ist wahlberechtigt, wie werden die Sitze verteilt und wie wird eine Bezirksvertretung gewählt? Diese und mehr Antworten auf wichtige Fragen, gibt es hier.

Briefwahl in Solingen: Das sind die Fristen für den Antrag 

Wer sich für die Briefwahl entscheidet, muss folgende Fristen beachten: Bis zum 8. September 2020, 18 Uhr, können die Unterlagen schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht telefonisch) beantragt werden. 

Das Online-Portal ist zwischen dem 10. August, 7 Uhr, und 8. September, 18 Uhr, auf der Internetseite der Stadt Solingen freigeschaltet. 

Im Bürgerbüro gibt es die Möglichkeit zur Direktwahl.

Wer die Unterlagen persönlich beantragen will, hat dazu zwischen dem 14. August und 11. September die Gelegenheit. Dabei sind die Öffnungszeiten des Bürgerbüros Mitte (Mummstraße 1-3) zu beachten. Im Bürgerbüro gibt es außerdem die Möglichkeit einer Direktwahl. Zwei Wahlkabinen stehen dort bereit, um direkt seine Stimme abzugeben. Dafür braucht es keine Anmeldung, es gibt einen Wartebereich.

Wer keine Briefwahl beantragt hat und am Wahltag plötzlich nachweislich erkrankt, darf den Antrag auf Briefwahl noch bis zum Wahltag, 15 Uhr stellen.

Briefwahl in Solingen: So funktioniert die Kommunalwahl

Wer die Unterlagen für die Briefwahl bekommt, erhält folgende Papiere: Einen weißen Wahlschein, einen Stimmzettel, einen blauen Stimmzettelumschlag, eine Anleitung und einen roten Rückumschlag. 

Auf dem Stimmzettel wird gewählt. Die Stadt weist darauf hin, dass nach dem Prinzip der geheimen Wahl unbeobachtet zu wählen ist. Hat der Wähler seine Kreuzchen gemacht, kommt der Stimmzettel in den blauen Umschlag, der zugeklebt werden muss. Der Wahlschein muss unterschrieben werden, betont die Stadt, ansonsten werde die Stimme nicht berücksichtigt. 

Der blaue Umschlag und der Wahlschein kommen dann zusammen in den roten Rückumschlag. Innerhalb Deutschlands ist keine Briefmarke notwendig. Wichtig: Der Brief muss vor der Wahl beim Wahlamt ankommen. 

Persönlich geht es auch und zwar am Wahltag. Der Brief kann in verschiedene Briefkästen geworfen werden und zwar: bis 15 Uhr am Rathaus oder am Verwaltungsgebäude an der Bonner Straße 100. Oder bis 15 Uhr am Bürgerbüro Mitte oder am Verwaltungsgebäude an der Gasstraße 22. Bis spätestens 16 Uhr kann der Brief zur Auszählung ins Theater und Konzerthaus gebracht werden.

Briefwahl: So funktioniert die Wahl des Zuwanderer- und Integrationsrats

Zur Wahl des Zuwanderer- und Integrationsrats sind in Solingen 44 000 Menschen berechtigt, darunter vor allem auch die, die über keinen deutschen Pass verfügen. Das sind Wähler aus 142 Nationen, die in Solingen vertreten sind.

Die Briefwahlunterlagen beinhalten einen weißen Wahlschein, einen Stimmzettel, einen grauen Stimmzettelumschlag, einen grünen Rückumschlag und eine Anleitung. Der Stimmzettelumschlag mit Stimmzettel und der unterschriebene Wahlschein kommen in den grünen Rückumschlag. Die Fristen gelten wie oben beschrieben.

Quelle: Homepage Stadt Solingen

Umfangreiche Informationen zur Kommunalwahl in Solingen, Parteien und Kandidaten finden Sie auf unserer Themenseite. 

Das Land NRW wird voraussichtlich keine Maskenpflicht für die Kommunalwahl am 13. September vorschreiben. Dennoch will die Stadt die Wähler bitten, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Die Zuschnitte der Solinger Wahlbezirke müssen verändert werden. Die Verschiebungen führen in Solingen dazu, dass der eine oder andere Betroffene künftig einem anderen Wahllokal zugeteilt wird.

Infektionsschutz: Bei der Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 13. September hat die Stadt Solingen alle 59 Standorte der Wahllokale überprüft. Ergebnis: Sechs kritische Standorte müssen verlegt werden.

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