Öffnungen, Masken, Tests und Kontakt-Beschränkungen

Diese Corona-Regeln gelten in Solingen ab heute

Die Kräfte des Ordnungsamtes hatten in den vergangenen Monaten alle Hände voll zu tun. Jetzt gibt es für die Bürger wieder neue Bestimmungen zu berücksichtigen. Archivfoto: cb
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Die Kräfte des Ordnungsamtes hatten in den vergangenen Monaten alle Hände voll zu tun. Jetzt gibt es für die Bürger wieder neue Bestimmungen zu berücksichtigen.
  • Björn Boch
    vonBjörn Boch
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Seit dem heutigen Montag gelten neue Regeln in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Solingen. Abhängig von den Inzidenzwerten dürfen bestimmte Einrichtungen eingeschränkt öffnen. Dabei darf die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen gerechnet auf 100 000 Einwohner, „nicht nachhaltig und signifikant über einem Wert von 100“ liegen – sonst drohen Einschränkungen wie vor dem 8. März.

Wir führen hier sowohl die wichtigsten Regeln auf, die inzidenzunabhängig gelten – als auch die Regeln für Inzidenzen zwischen 50 und 100. Ein Wert unter 50 ist für Solingen derzeit unrealistisch. Weitere Neuerungen könnte es ab 22. März geben. Ist die 7-Tage-Inzidenz in NRW auch dann weiterhin stabil unter 100, folgen Öffnungen der Außengastronomie, von Theatern, Konzert- und Opernhäusern und Kinos sowie des kontaktfreien Sports im Innenbereich und des Kontaktsports im Außenbereich. Weitere Entscheidungen, etwa zu Hotels und Reisen, sollen erst am 22. März beschlossen werden.

Kontakte: Erlaubt ist das Treffen von Personen eines Haushaltes mit mehreren Personen aus einem anderen Haushalt – und zwar bis zu einer Gesamtzahl von höchstens fünf Personen. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Und noch eine Neuerung gibt es: „Paare gelten unabhängig von den Wohnverhältnissen lediglich als ein Hausstand.“ Nicht betroffen von der Kontaktbeschränkung sind Treffen im privaten Raum, etwa in der eigenen Wohnung – da gilt nur eine dringende Empfehlung.

Ausnahmen von der Kontaktbeschränkung: Gelten unter anderem, wenn dies „zur Begleitung und Beaufsichtigung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen oder aus betreuungsrelevanten Gründen erforderlich ist“. Auch bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs oder in Einsatzsituationen (Polizei, Feuerwehr) darf der Mindestabstand unterschritten werden und die Gruppe größer sein. Selbiges gilt zwischen nahen Angehörigen bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen.

Maskenpflicht: In Solingen gilt nach wie vor Maskenpflicht in und unmittelbar um die Fußgängerzonen – die Bereiche sind ausgeschildert. Die Maskenpflicht (medizinische Masken / FFP2-Masken) besteht weiterhin beim Besuch des Einzelhandels, beim Einkaufen oder beim Friseur, im öffentlichen Nahverkehr und an Orten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, „an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend“ aufhalten. In Solingen gilt darüber hinaus die Pflicht, im Umkreis von 200 Metern um Schulen und Kitas Maske zu tragen. Eine Maske muss während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz getragen werden. Maskenpflicht herrscht teils auch in Einrichtungen, die wieder öffnen dürfen, etwa im Freizeitbereich.

Freizeit und Kultur: Öffnen dürfen Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sowie Zoologische Gärten und Tierparks. Terminbuchungen sind notwendig, ebenso muss die Kontaktverfolgung sichergestellt werden. Pflicht sind medizinische Masken oder FFP2-Masken laut Landesverordnung in geschlossenen Räumen dieser Einrichtungen – das Hausrecht des Betreibers kann auch eine weitergehende Maskenpflicht vorsehen.

Handel, täglicher Bedarf: Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte wurden in die Liste des „täglichen Bedarfs“ aufgenommen und dürfen unabhängig von der Inzidenz öffnen. Es gilt: ein Kunde pro zehn Quadratmeter (für die Flächen jenseits von 800 Quadratmetern: ein Kunde pro 20 Quadratmeter).

Handel, sonstige: Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 darf der Handel öffnen. Kunden erhalten aber nur Zugang nach „vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum und bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit“, die ebenfalls in der Schutzverordnung geregelt ist. Es gilt hier: ein Kunde pro 40 Quadratmeter.

Körpernahe Dienstleistungen: Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Fußpflege, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowieren und Piercen, aber auch das Maßnehmen beim Änderungsschneider), sind unter strikter Beachtung der Hygienevorgaben der Coronaschutzverordnung zulässig. Wenn der Kunde nicht oder nicht dauerhaft eine Maske trägt (etwa bei der Gesichtskosmetik), dürfen diese Dienstleistungen oder Handwerksleistungen nur dann ausgeführt werden, wenn für die Kunden ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest vorliegt und für das Personal, das diese Handwerks- oder Dienstleistungen ausführt, alle zwei Tage ein Schnell- oder Selbsttest durchgeführt wird.

Sport draußen: Auf Sportanlagen im Freien nun zulässig ist Sport „von höchstens fünf Personen aus höchstens zwei verschiedenen Hausständen oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes“. Auch Gruppen von höchstens 20 Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen dürfen draußen gemeinsam Sport treiben. Zudem können Trainer oder Übungsleiter einzelne Sportlerinnen und Sportler anleiten. Grundsätzlich gilt: Die Personen oder Gruppen müssen untereinander einen Abstand von fünf Metern einhalten .Diese neuen Regeln gelten auch auf vereinseigenen und öffentlichen Sportanlagen unter freiem Himmel, die nun wieder öffnen können. So gibt es bereits ab morgen (Mittwoch, 10. März) auf der Jahnkampfbahn wieder Laufen unter Flutlicht, jeweils montags, mittwochs und donnerstags, 18 bis 21 Uhr. Gemeinschaftsräume einschließlich Umkleiden und Duschen dürfen jedoch nicht genutzt werden, auch Toiletten bleiben geschlossen. Auf den vereinseigenen Anlagen müssen die Vereine darauf achten, dass die geltenden Regeln eingehalten werden. Auf den städtischen Freisportanlagen sind diejenigen Vereine dafür zuständig, die sie in der vertraglich vereinbarten Zeit tatsächlich nutzen und Schlüsselgewalt haben. Darüber hinaus liegt die Verantwortung bei der Stadt. Besondere Regeln gelten für Kinder: Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahren können gemeinsam Sport treiben, spielen und sich bewegen, betreut von maximal zwei Trainern oder Aufsichtspersonen. Für sie ist sowohl der Trainings- als auch der Wettkampfbetrieb möglich. Sport- und Turnhallen sind ab sofort zunächst ausschließlich für den Schulsport wieder geöffnet. Bolzplätze können wieder genutzt werden, jedoch müssen auch dort die aktuellen Regeln eingehalten werden. Spielplätze sind geöffnet. Begleitpersonen und Kinder ab Grundschulalter müssen dort aber Masken tragen. Erwachsene Begleitpersonen müssen zudem den Mindestabstand einhalten, für Kinder gilt das nicht. Auch die Hygieneregeln sind zu beachten.

Außerschulische Bildung: Zulässig sind seit heute auch wieder Nachhilfeangebote in Präsenz für Gruppen von höchstens fünf Schülerinnen und Schülern. Gleiches gilt für musikalischen und künstlerischen Unterricht.

Arbeit: Unternehmen werden aufgefordert, Heimarbeit zu ermöglichen. Arbeitsschutzbehörden und Unfallversicherungsträger sollen Firmen beraten und kontrollieren. Selbstständige und Unternehmen müssen arbeitsschutzrechtliche Hygiene- und Schutzpflichten erfüllen und sind damit auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken. In Arbeits- und Betriebsstätten ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen – dies gilt nicht am Platz, sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann.

Kultur draußen: Erstmals erwähnt werden sogenannte Fensterkonzerte. Solche „Veranstaltungen sind im Freien nur dann zulässig, wenn die Aufführenden einen Mindestabstand von zwei Metern einhalten und die Zuschauer die Veranstaltung aus ihrer Wohneinrichtung verfolgen“. Ansonsten müssen Theater, Konzert- und Opernhäusern und Kinos mit der Öffnung warten – bis mindestens 22. März.

Partys und Feiern: Bleiben untersagt – das gilt explizit auch für den privaten Bereich.

Tests: Die Öffnungen sollen durch Tests begleitet werden – bald schon könnten Tests die Voraussetzung sein, um bestimmte Angebote wahrnehmen zu dürfen. Es ist nicht davon auszugehen, dass ein selbst durchgeführter Test dafür genügen wird. Im Moment heißt es in der neuen Corona-Schutzverordnung: „Soweit für die Nutzung oder die Zulassung eines Angebotes das Vorliegen eines Schnelltests oder Selbsttests erforderlich ist, muss es sich um ein in der Coronatestungsverordnung vorgesehenes Testverfahren handeln. Das Ergebnis muss von einer der in der Coronatestungsverordnung vorgesehenen Teststelle schriftlich oder digital bestätigt werden.“

Online: Die Corona-Regeln werden von uns online laufend aktualisiert. Dort finden Sie auch eine genaue Auflistung von Bereichen mit Maskenpflicht samt Grafiken: solinger-tageblatt.de/coronaregeln

Weitere Infos: Viele aktuelle Verordnungen, auch die jeweils gültige Corona-Schutzverordnung, gibt es hier: https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus

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