Grüne und Linke sind „verwundert“ über Abstimmung der SPD

Zwei Sozialdemokraten votieren mit CDU und FDP bei einem Antrag für eine „Brücke über den Eschbach“

Burg/Höhscheid -bjb- Laura Möller, Sprecherin der Grünen in der Bezirksfraktion Burg/Höhscheid, ist erstaunt über einen CDU-Antrag zur Brücke an der Oelmühle. Die Christdemokraten beantragten in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV), die Haushaltsposition für den Neubau der Brücke an der Oelmühle umzubenennen in „Brücke über den Eschbach“.

Laut Möller soll so diskutiert werden, ob der Neubau der Brücke Oelmühle entstehen oder am Mühlendamm eine Autobrücke gebaut werden soll. „Die CDU hat schon im letzten Jahr von der Verwaltung prüfen lassen, ob ein Neubau der Brücke am Mühlendamm möglich wäre. Die Verwaltung machte damals klar, dass ein Neubau keine Alternative zur Brücke an der Oelmühle ist, da der Stadt Solingen das Grundstück zum Teil nicht gehört und ein Neubau massive negative Aspekte bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie hätte“, schreibt Möller. Dass trotz dieser Ausgangslage die CDU immer noch die Möglichkeit sehe, dass diese Brücke gebaut werden könnte, verwundere die Grünen.

Silke Schmidt, Vertreterin der Linken in der BV Burg/Höhscheid, ergänzt in einer gemeinsamen Pressemitteilung: „Besonders verwundert uns das Abstimmungsverhalten von zwei SPDlern, die gegen die Beschlusslage ihrer SPD-Bezirksfraktion für den nicht klar formulierten CDU-Antrag stimmten.“

Die Zusammenarbeit mit der SPD sei wichtig, „weil wir gemeinsam Burg/Höhscheid progressiv, ökologisch und sozial gestalten wollen. Doch die Hoffnung, dass wir dies in Zukunft gemeinsam tun können, leidet mit dem Abstimmungsverhalten erneut.“

Die Zusammenarbeit der Parteien ist besonders in der BV Burg/Höhscheid angespannt, seit in der ersten Sitzung trotz rot-rot-grüner Mehrheit der CDU-Mann Paul Westeppe zum Bezirksbürgermeister gewählt wurde – statt der Grünen Dorothea Geßner.

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