Politik

Grüne sehen Gefahr für Investitionen

Fraktion warnt vor steigenden Kosten.

Von Andreas Tews

Solingen. Die Grünen-Ratsfraktion fordert, die geplanten Investitionen der Stadt neu zu bewerten. Wegen der steigenden Kosten werde es nötig sein, neue Prioritäten zu setzen, erklärt der Grünen-Fraktionsvorsitzende Frank Knoche. Vorrang müssten dabei der Bereich der Kindertagesstätten, der Klimaschutz und die Armutsbekämpfung haben. Vor diesem Hintergrund stellte Knoche einmal mehr die Pläne für eine Veranstaltungshalle am Weyersberg in Frage.

Nicht nur bei vielen Kommunen würden viele Investitionen mittlerweile in Frage gestellt, erklärt der grüne Bürgermeister Thilo Schnor. Davon berichten nach seinen Angaben unter anderem auch viele Handwerksbetriebe.

In Solingen sei es zunächst einmal wichtig, auch die anderen Fraktionen zu überzeugen, dass etwas passieren müsse, berichte Knoche. Er kritisiert: „Bei den anderen sehen wir da momentan noch kein Problembewusstsein.“ Die nächsten Haushaltsberatungen stünden für den September an. Dann sei es unter Umständen aber zu  spät.

Wichtig sei, jetzt zu überprüfen, welche Investitionen in den kommenden Jahren überhaupt noch möglich seien. In einigen Branchen gebe es Preissteigerungen von bis zu 35 Prozent, berichtet die Co-Fraktionsvorsitzende Corinna Faßbender. Knoche zieht daraus den Schluss: „Wir müssen bei der Prioritätenliste radikal umdenken.“

Er warnt davor, dass beim Überprüfen grüne Projekte wie die Modernisierung von Heizanlagen in öffentlichen Gebäuden unter die Räder kommen könnten. Laut Schnor ist den Grünen beim Klimaschutz auch der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs wichtig.

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