Fraktion beklagt „Entpolitisierung“

Grüne: Im Rat wird zu wenig diskutiert

Laut Fraktion soll eine andere Diskussionskultur her.

Von Andreas Tews

Solingen. Der Stadtrat braucht eine andere Diskussionskultur: Mit dieser Forderung wollen die Grünen erreichen, dass die Politik künftig wieder ausführlicher öffentlich diskutiert. Selbst strittige Themen würden im Rat ohne Aussprache oder mit verkürzter Redezeit behandelt, kritisiert Grünen-Fraktionsvorsitzender Frank Knoche. Aus anderen Fraktionen erntet er Widerspruch.

Die Redezeiten und andere Punkte, die den Ablauf der Ratssitzungen regeln, werden in der Geschäftsordnung des Rates geregelt. In nichtöffentlichen Vorgesprächen werde aber immer häufiger über die maximale Länge von Redebeiträgen gerungen. Häufig kommen die Vorschläge laut Knoche von CDU, FDP und SPD.

Vor der Debatte zur Arena hätten die Grünen darum kämpfen müssen, „überhaupt reden zu können“. Beim Thema Buschfeld sei es ähnlich gewesen. Knoche: „Unser Verständnis von Transparenz in der Politik ist das nicht.“ Es sei richtig, die Ratsarbeit zu straffen und sich auf die wichtigen Themen zu konzentrieren. Dies dürfe aber nicht zu einer „Entpolitisierung des Rates“ führen, die eine Politikverdrossenheit fördere.

CDU-Fraktionschef Daniel Flemm kann diese Kritik nicht nachvollziehen. Er verweist darauf, dass die Grünen – wie jede Fraktion – zu jedem Tagesordnungspunkt sprechen könnten. Er hält es allerdings für angebracht, dass im Rat nur noch die Grundsatzdebatten stattfinden. Fachliche Aussprachen fänden zuvor öffentlich in den Fachausschüssen des Rates statt. Man müsse darauf achten, dass der Rat funktioniere.

SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz hält den Grünen entgegen, dass sich die Politik wegen der Pandemie auf straffe Ratssitzungen geeinigt habe. Sie rechnet damit, dass in Zukunft wieder mehr diskutiert werde.

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