Kommunalwahl 2020

BfS grenzt sich inhaltlich von den Mitbewerbern ab

Oberbürgermeister-Kandidat Jan Michael Lange stellte den Leitfaden der BfS zur Kommunalwahl vor. Foto: Christian Beier
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Oberbürgermeister-Kandidat Jan Michael Lange stellte den Leitfaden der BfS zur Kommunalwahl vor.

Im Leitfaden der Bürgergemeinschaft sind Verkehr, Klinikum und Schulen wichtige Punkte.

Von Andreas Tews

Solingen. In ihrem 34-seitigen Leitfaden zur Kommunalwahl führt die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) auf, was sie in den kommenden fünf Jahren erreichen will. Als Schwerpunkte hob Oberbürgermeister-Kandidat Jan Michael Lange die Verkehrsanbindung Solingens, die Wirtschaftsförderung, die Zukunft des Klinikums und die Schulpolitik hervor. Bei der Vorstellung des Leitfadens wurde deutlich, dass Lange das Profil der BfS durch eine Abgrenzung zu den anderen Parteien schärfen will.

Lange ist einer von sieben Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters. Außer ihm werben Carsten Becker (CDU), Tim Kurzbach (für SPD und Grüne), Raoul Brattig (FDP), Adrian Scheffels (Linkspartei), Arnold Falkowski (Freie Bürger-Union) und Andreas Lukisch (AfD) um Wählerstimmen.

Lange und seine Mitstreiter wollen die Wähler mit einer pragmatischen Politik überzeugen. Bei ihrer Wahlkampfstrategie betonen sie nach Angaben des BfS-Vorsitzenden Martin Bender, dass sie eine rein Solinger Vereinigung sind, die – im Gegensatz zu den Parteien - nicht von Landes- oder Bundesverbänden beeinflusst werden könne. „100 Prozent Solingen“ lautet deswegen der Slogan.

Lange sieht aber auch inhaltliche Unterschiede zu den Mitbewerbern. Die Grünen – vor allem Dezernentin Dagmar Becker – attackiert er im Zusammenhang mit der Schulpolitik. Unter anderem bei der Nachmittagsbetreuung habe sich gezeigt, dass Beckers Dezernat schlecht organisiert sei. Lange: „Das Schulamt ist ein Trümmerfeld.“ Die BfS will laut Martin Bender für die Schaffung zusätzlicher Gruppen eintreten und für eine generelle Eltern-Beitragsfreiheit in allen Formen der Schul- und Kita-Betreuung eintreten. Dabei müsse das Land die Städte finanziell unterstützen.

Solingen: BfS: Ohne Leitfaden ist man beliebig

Zu FDP-Kandidat Brattig sieht Lange allein dadurch einen Unterschied, dass der Freidemokrat keinen Leitfaden für die Wahl aufgestellt habe, sondern sich nur daran orientieren wolle, was er aus Gesprächen mit Bürgern mitnehme. Ohne Leitfaden sei man in seinem Programm aber beliebig, kritisiert Lange. Von Amtsinhaber Kurzbach (SPD) will sich der BfS Mann dadurch abheben, dass er nichts verspreche, das nicht zu halten sei – dies gelte unter anderem für das von der Politik bereits abgelehnte Stimmrecht des Jugendstadtrates in allen städtischen Ausschüssen. Es sei wichtig, ehrlich zu sein, sagte Lange.

„Maximalforderungen funktionieren in der Politik nicht.“

Jan Michael Lange, OB-Kandidat

Nachdem die CDU erklärt habe, dass sie eine bessere Anbindung an die A 3 nur noch langfristig verfolge, sei die BfS die einzige politische Kraft, die sich dafür noch einsetze. Ein weiterer Gegensatz zu den Grünen sei, dass sich die BfS zum Beispiel beim Klimaschutz nicht an Ideologien orientiere. Lange: „Maximalforderungen funktionieren nicht.“ Zur Wahrheit gehöre, dass auch Elektroautos Straßen bräuchten, auf denen sie fahren.

Laut Leitfaden will sich die BfS weiterhin für zusätzliche Kreisverkehre an Solinger Kreuzungen – unter anderem an der Bonner Straße – einsetzen. „Wir müssen den Verkehr flüssig halten“, erklärte das scheidende Ratsmitglied Heinz Bender. Lange betonte, dass Verkehrspolitik zu einem Teil auch Wirtschaftspolitik sei.

Insgesamt will er im Falle seiner Wahl die Wirtschaftsförderung im Rathaus zur Chefsache machen und die bisher ausgegliederte Gesellschaft zurück in die Kernverwaltung holen. Im Zusammenhang mit der Zukunft des Klinikums erklärte Martin Bender: „Wir stehen zu unseren städtischen Gesellschaften.“ „Privat vor Staat“ sei hier nicht angebracht. Schon in einem Interview 2019 hatte Lange bekannt: „Wir wollen einen Wechsel“.

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