SPD spricht von „Weckruf“

Gräfrath: Bezirksbürgermeister Peter Hanz tritt zurück

Die Attraktivität Gräfraths will der neue Bezirksbürgermeister Peter Hanz bekannter machen. Foto: Christian Beier
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Als Bezirksbürgermeister engagierte sich Peter Hanz für Gräfrath. Nun tritt er zurück.

Peter Hanz gibt sein Amt als Bezirksbürgermeister von Gräfrath ab. SPD und Grüne schlagen Nachfolgerin vor. SPD spricht von „Weckruf“.

Von Andreas Tews

Solingen. Die Nachricht kam für viele gestern überraschend: Gräfraths Bezirksbürgermeister Peter Hanz (SPD) legt nach nur 14 Monaten sein Amt nieder. Als Grund gibt er an, dass diese Aufgabe mit seinem Beruf als Leiter der Stadtwerke-Buswerkstatt zeitlich nicht zu vereinbaren sei. Die Nachfolge soll in der Sitzung der Bezirksvertretung am Dienstag, 25. Januar, geregelt werden. Bei der Wahl dort wollen Hanz’ bisherige Stellvertreter Jonathan Bürger (CDU) und Ruth Fischer-Bieniek (Grüne, unterstützt durch die SPD) kandidieren.

Hanz war im November 2020 noch einstimmig zum Bezirksbürgermeister gewählt worden. Er trat die Nachfolge des langjährigen Amtsinhabers Udo Vogtländer (SPD) an, der kurz zuvor gestorben war. Angesichts dieser Umstände wollten die Fraktionen eine Kampfabstimmung vermeiden und traten mit einer gemeinsamen Liste an. Erst im Sommer hatte Peter Hanz seine Zukunftsthemen für Gräfrath im ST-Interview vorgestellt.

Die rechnerisch größten Chancen auf die Hanz-Nachfolge hat Ruth Fischer-Bieniek. Sie wird von der SPD und den Grünen als Kandidatin vorgeschlagen. Die beiden Fraktionen verfügen über 6 der 13 Sitze in der Gräfrather Bezirksvertretung. Zusammen mit der Stimme von Heike Krämer (Linkspartei) wäre der Grünen-Bezirksvertreterin die Mehrheit sicher. Allerdings waren bei ähnlichen Konstellationen im Herbst 2020 in Mitte und Burg/Höhscheid zwei Versuche fehlgeschlagen, von der SPD unterstützte grüne Bezirksbürgermeisterinnen zu wählen. Gescheitert ist dies bei den geheimen Abstimmungen offenbar an Abweichlern aus der SPD. Kritik an den gewählten CDU-Bewerbern Paul Westeppe (Burg/Höhscheid) und Hansjörg Schweikhart (Mitte) kam zudem auf, weil sie offenbar mit Stimmen der AfD ins Amt gekommen waren.

In Gräfrath rechnet zwar kaum einer damit, dass dortige Sozialdemokraten wegen parteiinterner offener Rechnungen gegen die grüne Kandidatin stimmen werden. Angesichts der Ereignisse in Burg/Höhscheid und Mitte gibt sich Fischer-Bieniek für die Bezirksbürgermeister-Wahl in Gräfrath dennoch vorsichtig. Sollte sie gewählt werden, werde sie zwar weiterhin klare politische Positionen beziehen, sagte sie auf ST-Nachfrage. Allerdings habe eine Bezirksbürgermeisterin auch eine vermittelnde Funktion.

Bürger will mit seiner Kandidatur zeigen, dass es mehrere geeignete Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters gebe. Außerdem sei die eigentlich zu Beginn der Wahlperiode angepeilte überparteiliche Zusammenarbeit „nicht so ideal“ gelaufen.

Zu seinem Rücktritt erklärte Peter Hanz, dass ihm die „wachsende Doppelbelastung durch Beruf und Amt“ zuletzt nicht die Zeit und Energie gelassen habe, die das Amt des Bezirksbürgermeisters erfordere. Nicht erst durch die beginnende Mobilitätswende sei er in der Buswerkstatt beruflich stark beansprucht. Hanz: „Ich nehme meinen Eid aber sehr ernst und möchte berechtigte Ansprüche auch erfüllen.“ Das betreffe nicht nur die Erwartungen der Bürger, sondern vor allem auch den eigenen Anspruch an seine Arbeit. „Wenn ich es schleifen lasse, tut es keinem gut“, erklärte er. Darum habe er diese Entscheidung getroffen, obwohl sie ihm schwergefallen sei. Er versicherte: „Es gibt viele Dinge, die in dem Amt Spaß gemacht haben.“ Als Bezirksvertreter wird er dem Gräfrather Stadtteilparlament weiter angehören.

Reaktionen

Peter Hanz habe sich enorm für Gräfrath engagiert, lobte die Solinger SPD-Vorsitzende Sabine Vischer-Kippenhahn. Er habe den Konsens in der Bezirksvertretung gepflegt. Co-Vorsitzender Manfred Ackermann sieht in dem Hinweis auf Überlastung einen „Weckruf“, der nicht überhört werden sollte. Weil die Kommunalpolitik immer anspruchsvoller werde, falle es Berufstätigen immer schwerer, sich dort einzubringen.

Unser erster Bericht vom 14. Januar, 11 Uhr

Solingen. Peter Hanz gibt sein Amt als Bezirksbürgermeister von Gräfrath ab. Das hat er in einem Schreiben an Oberbürgermeister Tim Kurzbach mitgeteilt.

In einer Mitteilung der SPD wird die Arbeitsbelastung aus Grund angegeben: „Die wachsende Doppelbelastung durch Beruf und Amt hat mir zuletzt nicht die Zeit und Energie gelassen, die diese Aufgabe erfordert“, begründet Peter Hanz laut SPD die Entscheidung, die ihm sehr schwergefallen sei. „Ich nehme meinen Eid aber sehr ernst und möchte berechtigte Ansprüche auch erfüllen.“

Das betreffe nicht nur die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, sondern erst recht den eigenen Anspruch an seine Arbeit. Hanz leitet die Bus-Werkstatt beim Stadtwerke-Verkehrsbetrieb. Dort werde er durch die beginnende Mobilitätswende auch beruflich stark beansprucht.

Mit Respekt und großem Dank reagiert Sabine Vischer-Kippenhahn, Co-Vorsitzende der Solinger SPD, auf die Ankündigung: „Peter Hanz hat sich enorm für die Gräfratherinnen und Gräfrather engagiert und vor allem den guten Konsens in der Bezirksvertretung gepflegt. Er war damit erfolgreich in den großen Fußstapfen von Udo Vogtländer unterwegs.“

Ihr Co-Vorsitzender Manfred Ackermann wird aber auch grundsätzlich: „Der Hinweis auf die Doppelbelastung sollte als Weckruf nicht überhört werden: Die Ansprüche an die Kommunalpolitik wachsen von allen Seiten – von immer komplexeren Entscheidungen auf der inhaltlichen Ebene bis hin zum individuellen Anspruchsdenken. Das Ehrenamt gerät hier inzwischen an Grenzen – dabei brauchen wir gerade in der Kommunalpolitik auch Menschen, die mitten in Beruf und Familie stehen.“

Nachfolgerin: Dr. Ruth Fischer-Bieniek soll Bezirksbürgermeisterin Gräfrath

Für die Nachfolge von Peter Hanz schlägt die SPD-Fraktion gemeinsam mit der grünen Bezirksfraktion deren Mitglied Dr. Ruth Fischer-Bieniek vor, bisher stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Ratsmitglied. Die Wahl soll in der kommenden Sitzung am 25. Januar erfolgen. Peter Hanz wird sich danach weiter in seiner Fraktion in der Bezirksvertretung engagieren. Er gehört der Bezirksvertretung in zweiter Wahlperiode an und trat im November 2020 als erfahrenstes Fraktionsmitglied die Nachfolge des verstorbenen langjährigen Bezirksbürgermeisters Udo Vogtländer an. red

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