Lockerung der Corona-Regeln

Stadt will auch größere Geschäfte öffnen lassen

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Viele dieser Schilder werden am Montag abmontiert - viele Läden unter 800 Quadratmeter dürfen wieder öffnen. Solingen will das auch größeren Geschäften ermöglichen, wenn sie ihre Fläche reduzieren.

Voraussetzung: Läden verkleinern ihre Verkaufsfläche unter 800 Quadratmeter.

Solingen. Die Stadt Solingen beabsichtigt, grundsätzlich auch größere Geschäfte öffnen zu lassen, wenn diese ihre Fläche auf 800 Quadratmeter begrenzen. Dafür fordert Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) in einem Schreiben die Zustimmung von NRW-Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ein. „Schon jetzt öffnen Lebensmittel- und Nahversorgungsgeschäfte, die größer als 800 Quadratmeter sind“, begründet Welzel sein Anliegen. Er sieht eine mögliche Verletzung des Grundgesetzes.

"Schon jetzt öffnen Lebensmittel- und Nahversorgungs-Geschäfte, die größer als 800 Quadratmeter sind", begründet der studierte Jurist sein Anliegen, der darin eine Verletzung des Grundgesetzes sieht. Auf der Suche nach einer praktikablen Lösung für die Solinger Händler müsse eine Gleichbehandlung hergestellt werden - zumal die Landesregierung mit der optionalen Öffnung der Möbelhäuser ab dem 20. April bereits eine Ausnahmeregelung geschaffen habe.

Natürlich würden der coronabedingte Gesundheitsschutz durch Abgrenzungen, Absperrungen und Verkleinerungen der Geschäftsbereiche eingehalten, versichert Welzel. Ohnehin gebe es in Solingen voraussichtlich maximal 20 Betriebe, auf die die beantragte Regelung zuträfe. "Diese sind verteilt auf mehrere Standorte ", betont der Solinger Beigeordnete in einer Mitteilung der Stadt Solingen.

Als oberste Gesundheitsbehörde in Nordrhein-Westfalen muss das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales nun auf das heutige Schreiben aus der Klingenstadt reagieren, wenn es mit dem geplanten Verfahren nicht einverstanden sein sollte.

Welzel betont: Die Stadt Solingen wird auch weiterhin die Maßnahmen zum Coronaschutz konsequent umsetzen. "Auch in Solingen haben wir das Teilziel erreicht, Neuerkrankungen zu verlangsamen. Hier darf es keine Rückschritte geben. Bei aller Eilbedürftigkeit dürfen die jetzt neu geltenden Normen des Landes nicht zu zusätzlichen Unklarheiten führen.“ red

Lesen Sie dazu auch: Corona-Krise in Deutschland: Diese Lockerungen treten am 20. April in Kraft

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