Finanzen

Gewerbesteuer: Einnahmen sind dieses Jahr wieder höher

Ralf Weeke bringt seinen letzten Haushalt ein. Archivfoto: ate
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Ralf Weeke bringt seinen letzten Haushalt ein.

Vor-Corona-Niveau ist noch lange nicht erreicht. Dennoch waren die vergangenen drei Monate deutlich erfreulicher als zunächst erwartet.

Von Björn Boch

Solingen. 80 Millionen Euro Gewerbesteuer: Damit hat Kämmerer Ralf Weeke (SPD) im Haushalt 2021 kalkuliert, den der Rat beschlossen hat. Das wird die Stadt wohl auch einnehmen – und vielleicht übertreffen können. „Die Prognose war im Verlauf des Jahres zwar nochmals auf 73 Millionen Euro reduziert worden. Die vergangenen drei Monate waren aber deutlich erfreulicher. Deswegen sind wir wieder beim Planansatz“, berichtete Weeke im Gespräch mit dem Tageblatt.

Das Ergebnis könne auch noch etwas höher ausfallen als 80 Millionen Euro. Dies hänge aber von vielen Faktoren ab, etwa von den Automobilzulieferern, die derzeit mit weltweiten Produktionsproblemen zu kämpfen haben.

So oder so: Das Niveau der Einnahmen aus der Zeit der Hochkonjunktur vor Corona sei noch in weiter Ferne. Mitte Oktober 2019 hatte das Gewerbesteuersoll mehr als 106 Millionen Euro betragen. Im vergangenen Jahr hatte der Ansatz, bedingt durch die Corona-Krise, bei nur 72 Millionen Euro gelegen. Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer aus dem Vorjahr wurden allerdings durch Bund und Land kompensiert – 2021 gibt es bislang keinen solchen Ausgleich. „Das bereitet uns also auch in diesem Jahr viel Kopfzerbrechen“, so der Kämmerer. Der Städtetag NRW, Interessenvertreter der Kommunen, hat Bund und Land aufgefordert, die Ausfälle bei der Gewerbesteuer auch 2021 und 2022 auszugleichen.

„Das wird ein Riesenthema für die nächsten Jahre.“

Ralf Weeke, Kämmerer, über steigende Baukosten

Mit welchen Einnahmen für kommendes Jahr geplant wird, verriet der Kämmerer noch nicht: Der Haushalt 2022 wird kommenden Donnerstag in den Rat eingebracht. Es wird Weekes letzter Haushalt sein – er wechselt wie berichtet an die Spitze der Technischen Betriebe Solingen. Die Stadt sucht derzeit seinen Nachfolger. Der- oder diejenige soll vom Rat in der Sitzung am 16. Dezember gewählt werden – dann wird auch der Haushalt 2022 verabschiedet.

Mit einer Mehrbelastung von einigen Hunderttausend Euro rechnet Ralf Weeke mit Blick auf die steigenden Gaspreise – vom Öl sei die Kernverwaltung glücklicherweise kaum noch abhängig. Weit größere Sorgen machen Preissteigerungen im Baugewerbe. „Wir wollen und müssen investieren und haben im kommenden Haushalt Preissteigerungen eingeplant. Die Situation ist aber wirklich verrückt“, schilderte der Kämmerer. Manche Ausschreibung müsse die Stadt zwei-, dreimal wiederholen, um eine ausführende Firma zu finden. Die könnte die Preise dann quasi diktieren. Mit Blick auf große Investitionen, etwa im Bereich Schulen, ist Weeke überzeugt: „Das wird ein Riesenthema für die nächsten Jahre.“

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