Arbeit

Geflüchtete: Anträge auf Grundsicherung ab 1. Juni möglich

Ab Juni ist das Jobcenter für Geflüchtete zuständig. Foto: mis
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Ab Juni ist das Jobcenter für Geflüchtete zuständig.

Ab dem 1. Juni sollen Geflüchtete aus der Ukraine Anspruch auf Grundsicherung haben.

Von Kristin Dowe

Solingen. Ab dann wird das Jobcenter ihre Anlaufstelle für finanzielle Fragen und für die Vermittlung in Arbeit, wie die Stadt mitteilt. Das neue Gesetz bedeutet für Menschen, die sich mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG in Deutschland aufhalten: Wenn sie arbeiten können (erwerbsfähig sind), erhalten sie ab dem 1. Juni Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II).

Wenn sie nicht arbeitsfähig/erwerbsfähig sind, erhalten sie ab dem 1. Juni Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)

Achtung: Aktuell können noch keine Anträge gestellt werden. Geflüchtete ohne Einkommen behalten Anspruch auf Sozialhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Sie müssen daher keine Angst haben, nach dem 1. Juni keine Unterstützung mehr zu erhalten.

Lesen Sie auch: Konferenz möchte Armut in Solingen bekämpfen

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