Entsorgung und Co.

Gebühren steigen in Solingen um 19 Euro jährlich

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Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst werden 2020 teurer. Und: Zwei Aufpasser sollen die Sauberkeit verbessern.

Von Stefan Prinz

Die Stadt dreht an der Gebührenschraube: Im nächsten Jahr werden die Dienstleistungen der Technischen Betriebe teurer. Für die Abfallentsorgung, für die Straßenreinigung, für den Winterdienst und für die Abwasserbeseitigung muss ein vierköpfiger Haushalt durchschnittlich 19 Euro pro Jahr mehr bezahlen als bisher. Die jährlichen Kosten für diese Dienstleistungen steigen damit von rund 994 Euro auf 1012 Euro – das entspricht einer Steigerung um insgesamt 1,9 Prozent. „Das ist eine sehr moderate Erhöhung“, erklärte am Freitag Stadtdirektor Hartmut Hoferichter.

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Die Stadt sei bemüht, die Kostensteigerung gering zu halten. Die Mehrbelastungen würden sich im Wesentlichen aus der Erhöhung bei den Personalkosten ergeben, die über die Gebühren an die Verbraucher weitergegeben werden müssten.

„Das ist insgesamt eine sehr moderate Erhöhung.“
Hartmut Hoferichter Stadtdirektor

Die größte Steigerung ergibt sich bei der Straßenreinigungsgebühr. Allein sie macht rund die Hälfte der Mehrbelastung aus. Der Grund: Die Technischen Betriebe wollen am 1. Januar vier zusätzliche Stadtreiniger einstellen. Zwei von ihnen sollen als sogenannte Stadtbildwarte arbeiten. Ihre Aufgabe ist zum Beispiel, Hundebesitzer anzusprechen, die den Kot ihrer Vierbeiner nicht entsorgen oder Raucher zu verwarnen, die achtlos ihre Kippen in die Gegend werfen. „In diesen Fällen sollen die Personalien festgestellt und der Fall an die Bußgeldstelle weitergeleitet werden. Wer beim Wegwerfen einer Kippe erwischt wird, zahlt 25 Euro.“

Die Einstellung dieser Aufpasser wird über die Gebührenerhöhung finanziert. Wo genau diese neuen Mitarbeiter in der Stadt unterwegs sind, ist derzeit noch nicht klar. Es sollen in jedem Fall Plätze und Wege sein, an denen Müll und Verschmutzung ein Problem ist. Wer den Stadtbildwarten dazu Tipps geben möchte, kann das im Internet auf der Plattform des Mängelmelders machen.

„Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes könnten diese Arbeit nicht im erforderlichen Umfang leisten. Deshalb würden die Technischen Betriebe die Stadtbildwarte einstellen, erläutert deren Leiter Martin Wegner.

Und noch etwas wird im nächsten Jahr neu sein: Gebührenbescheide werden von den Technischen Betrieben wahlweise auch per E-Mail verschickt. „Das ist lediglich ein Angebot“, sagte Hoferichter. Wer dieses nicht nutzen möchte, bekommen seinen Abrechnung wie bisher per Brief. 65 000 Gebührenbescheide würden derzeit jährlich in Solingen versandt.

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Die Technischen Betriebe wollen im Laufe der nächsten Monate ihr digitales Angebot ausbauen: So könnten Interessierte ein „Bürgerkonto“ im Internet beantragen. Dort würden dann nicht nur Gebührenbescheide hinterlegt, auch die Sperrmüllabholung könne dort beantragt oder Zählerstände eingesehen werden. Das Angebot soll voraussichtlich im Frühjahr starten.

MÄNGELMELDER

KONTAKT Neben dem Glascontainer liegt Müll? Die Straßenlaterne ist kaputt? Die Schlaglöcher könnten auch einmal geflickt werden? Das sind typische Fälle für den Mängelmelder. Er ist auf der Internetseite der Stadt zu finden. Mehr als 300 Beschwerden gingen in diesem Jahr schon wegen defekter Straßenlampen ein.

www.solingen.de

Als „großen Erfolg“ wertet die Stadt den Mängelmelder im Internet. Wer die Verwaltung auf Missstände aufmerksam machen möchte, kann dort Nachrichten hinterlassen. Nach Möglichkeit werde das Problem innerhalb kurzer Zeit beseitigt. Über 1100 Hinweise gingen in diesem Jahr bereits ein – die meisten zu kaputter Straßenbeleuchtung.

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