Kommunalwahl 2020

So funktioniert die Briefwahl in Solingen

Die studentische Hilfskraft Ronja Schwermer macht die Umschläge fertig, die an die Briefwähler geschickt werden. Foto: Christian Beier
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Die studentische Hilfskraft Ronja Schwermer macht die Umschläge fertig, die an die Briefwähler geschickt werden.

Durch die Corona-Pandemie werden vermutlich mehr Solinger am 13. September den Gang zum Wahlbüro scheuen.

  • Am 13. September wird in Solingen gewählt.
  • Wer nicht ins Wahllokal gehen kann oder möchte, darf auch per Brief wählen. Für die Briefwahl gelten besondere Fristen.
  • Wir erklären wie der Antrag und die Briefwahl funktionieren.

Von Alexandra Dulinski

Solingen. „Wir gehen davon aus, dass es mehr Briefwähler gibt, für eine Prognose ist es aber noch zu früh“, berichtet Stadtsprecherin Sabine Rische. Bereits bei den letzten Wahlen sei festgestellt worden, dass die Zahl der Briefwähler zunimmt.

Wenn im September in Solingen gewählt wird, strömen die Solinger in ihre Wahllokale. Trotz Corona wird die Wahl in diesem Jahr stattfinden. Wer sich zu diesem Zeitpunkt nicht Solingen aufhält oder nicht persönlich in eines der Wahllokale gehen kann oder möchte, der hat die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Wir erklären, wie das funktioniert

126 612 sind Personen wahlberechtigt. Dazu zählt, wer Deutscher oder Unionsbürger ist, das sechzehnte Lebensjahr am Wahltag vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Solingen seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat, oder sich in der Klingenstadt sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb von Solingen hat.

Wie wird der Antrag auf Briefwahl gestellt?

Wer nicht ins Wahllokal gehen kann oder möchte, kann per Brief wählen.

Die Briefwahlunterlagen können ab sofort und bis zum 11. September um 18 Uhr mündlich – aber nicht telefonisch – schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Der Antrag kann formlos gestellt werden. Name, Adresse, Geburtsdatum und gegebenenfalls eine Zieladresse müssen angegeben sein. Die Beantragung kann per E-Mail oder per Post im frankierten Umschlag über die Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mit einem formlosen Brief an die Stadt Solingen, Wahlamt, Mummstraße 1-3, 42651 Solingen gestellt werden. Online kann der Antrag über die Internetseite der Stadt gestellt werden.

briefwahl@solingen.de

wahlen.solingen.de

Bis wann müssen die Unterlagen wieder zurückgeschickt werden?

Die Briefwahlunterlagen müssen dem Wahlamt spätestens am Wahltag um 16 Uhr vorliegen, später eingehende Wahlbriefe werden nicht mehr berücksichtigt, so Rische.

Dürfen Briefe auch in den Wahllokalen abgegeben werden?

Die Wahlvorsteher sind gehalten, keine Wahlbriefe entgegenzunehmen. Wahlbriefe können am Wahltag bis 15 Uhr in die Briefkästen folgender Verwaltungsstellen eingeworfen werden: Bonner Straße, Walter-Scheel-Platz und an der Mummstraße im Bürgerbüro. Alternativ können die Wahlbriefe bis 16 Uhr zur Gasstraße 22 oder direkt ins Theater- und Konzerthaus gebracht werden.

Kann ich die Briefwahl bei Erkrankung spontan beantragen?

Im Falle einer nachweislich plötzlichen Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich machen, kann der Antrag noch bis zum Wahltag um 15 Uhr, gestellt werden.

Wie wird sichergestellt, dass niemand zweimal wählt?

Im Wählerverzeichnis werde hinter dem Namen des Briefwählers das Merkmal „W“ für Wahlscheinbeantragung gesetzt.

Wie sieht die logistische Abwicklung aus?

Im Briefwahlbüro im Bürgerbüro Mitte seien sieben Mitarbeiter dauerhaft mit der Briefwahl beschäftigt. Hinzu kommen vier Mitarbeiter am Standort Gasstraße. Bei Bedarf werden sie von weiteren Kollegen in den Bürgerbüros unterstützt. Die Briefwahlvorstände wurden von 13 auf 20 erhöht, jeder Briefwahlvorstand ist mit acht Personen besetzt, erklärt Sabine Rische. Die Briefwahlunterlagen werden zentral ab 18 Uhr im Theater- und Konzerthaus ausgezählt.

Werden noch Wahlhelfer benötigt?

Es werden noch 60 Personen für die Position des Wahlvorstehers und Schriftführers benötigt. Sie sollten bereits über Erfahrung im Wahleinsatz verfügen.

Weitere Informationen zur Wahl hat die Stadt auf ihrer Internseite zusammengestellt. Da die Infos nicht direkt über die Startseite zu finden sind, empfiehlt Stadtsprecherin Sabine Rische, die unten stehende Internetadresse direkt aufzurufen. Auch macht sie darauf aufmerksam: Wer die Briefwahl online beantragt, erhält eine Bestätigungs-E-Mail von Civitec, dem IT-Dienstleister der Stadt.

wahlen.solingen.de

Briefwahlbüro

Das Briefwahlbüro in der Mummstraße 1-3 hat folgende Öffnungszeiten: Montag bis Mittwoch von 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr, Donnerstag von 8 bis 13 Uhr und 14 bis 18 Uhr sowie Freitag von 8 bis 13 Uhr und Samstag von 9 bis 13 Uhr. Am Freitag vor der Wahl, 11. September, hat das Briefwahlbüro von 8 bis 13 Uhr und von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Am 12. September ist das Büro geschlossen. Kontakt zum Briefwahlbüro unter Tel. (02 12) 2 90 31 61.

briefwahl@solingen.de

Elf Parteien wollen in den neuen Solinger Stadtrat. Wer ist wahlberechtigt, wie werden die Sitze verteilt und wie wird eine Bezirksvertretung gewählt? Diese und mehr Antworten auf wichtige Fragen, gibt es hier.

Briefwahl in Solingen: So funktioniert die Kommunalwahl

Wer die Unterlagen für die Briefwahl bekommt, erhält folgende Papiere: Einen weißen Wahlschein, einen Stimmzettel, einen blauen Stimmzettelumschlag, eine Anleitung und einen roten Rückumschlag. 

Auf dem Stimmzettel wird gewählt. Die Stadt weist darauf hin, dass nach dem Prinzip der geheimen Wahl unbeobachtet zu wählen ist. Hat der Wähler seine Kreuzchen gemacht, kommt der Stimmzettel in den blauen Umschlag, der zugeklebt werden muss. Der Wahlschein muss unterschrieben werden, betont die Stadt, ansonsten werde die Stimme nicht berücksichtigt. 

Der blaue Umschlag und der Wahlschein kommen dann zusammen in den roten Rückumschlag. Innerhalb Deutschlands ist keine Briefmarke notwendig. Wichtig: Der Brief muss vor der Wahl beim Wahlamt ankommen. 

Persönlich geht es auch und zwar am Wahltag. Der Brief kann in verschiedene Briefkästen geworfen werden und zwar: bis 15 Uhr am Rathaus oder am Verwaltungsgebäude an der Bonner Straße 100. Oder bis 15 Uhr am Bürgerbüro Mitte oder am Verwaltungsgebäude an der Gasstraße 22. Bis spätestens 16 Uhr kann der Brief zur Auszählung ins Theater und Konzerthaus gebracht werden.

Briefwahl: So funktioniert die Wahl des Zuwanderer- und Integrationsrats

Zur Wahl des Zuwanderer- und Integrationsrats sind in Solingen 44 000 Menschen berechtigt, darunter vor allem auch die, die über keinen deutschen Pass verfügen. Das sind Wähler aus 142 Nationen, die in Solingen vertreten sind.

Die Briefwahlunterlagen beinhalten einen weißen Wahlschein, einen Stimmzettel, einen grauen Stimmzettelumschlag, einen grünen Rückumschlag und eine Anleitung. Der Stimmzettelumschlag mit Stimmzettel und der unterschriebene Wahlschein kommen in den grünen Rückumschlag. .

Alles zur Kommunalwahl 2020, Infos zu Parteien und Kandidaten finden Sie auf unserer Themenseite.

Das Land NRW wird voraussichtlich keine Maskenpflicht für die Kommunalwahl am 13. September vorschreiben. Dennoch will die Stadt die Wähler bitten, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Die Zuschnitte der Solinger Wahlbezirke müssen verändert werden. Die Verschiebungen führen in Solingen dazu, dass der eine oder andere Betroffene künftig einem anderen Wahllokal zugeteilt wird.

Infektionsschutz: Bei der Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 13. September hat die Stadt Solingen alle 59 Standorte der Wahllokale überprüft. Ergebnis: Sechs kritische Standorte müssen verlegt werden.

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