Ukraine-Krieg

Flüchtlinge: So läuft die Ankunft in Solingen

Stadtdienstleiter Dirk May (l.), Peter Würges und Martina Spitzer klären Fragen rund um Meldeangelegenheiten.
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Stadtdienstleiter Dirk May (l.), Peter Würges und Martina Spitzer klären Fragen rund um Meldeangelegenheiten.

Stadtdienste arbeiten im Impfzentrum zusammen.

Von Björn Boch

Solingen. Hanna und Daryna haben eine lange Flucht hinter sich. Mit Bus und Zug ging es aus Sumy im Nordosten der Ukraine über Lwiw bis nach Polen – und von dort weiter mit freiwilligen Helfern. Vorläufig endete die Flucht in Haan bei Bekannten dieser Helfer. Anfangs waren die Frauen vor allem glücklich, keine Bomben, keine Sirenen mehr zu hören. Schlafen zu können, wenn auch nicht in den eigenen vier Wänden. Hanna sorgt sich um ihren Mann, der nicht ausreisen durfte, weil er sich – wie alle Männer zwischen 18 und 60 – für den Kampf gegen die russische Armee bereithalten muss. Neben Hanna steht ein Mann mittleren Alters mit seiner Frau, der nicht hier sein dürfte. Er hat es dennoch über die Grenze geschafft – sprechen möchte er darüber nicht.

Im Gespräch mit Daryna (l.) und Hanna, die vor gut drei Wochen aus der Stadt Sumy geflohen sind.

Als wir Mutter Hanna und Tochter Daryna vorige Woche im Aufnahmezentrum für Flüchtlinge treffen, haben sie einen Mietvertrag für eine Solinger Wohnung. Allerdings, so erzählen sie, fehlt noch der Schlüssel. In Haan gebe es derzeit keine für sie geeignete Bleibe, daher sind sie nun in der Klingenstadt registriert. Sie hoffen, heute noch Formalien bei der Bank erledigen zu können. Und dass sie bald den Schlüssel für die Wohnung bekommen. So langsam wird es zu eng in der Haaner Bleibe.

Ein Phänomen, das Stefan Grohé häufiger begegnet. Ohne die Hilfe von Privatleuten und Ehrenamtlern seien Krisen wie diese zwar niemals zu bewältigen. Es brauche aber Beratung: „Wer zum Beispiel mit einer Unterkunft helfen möchte, dem empfehlen wir das nur, wenn es abgetrennte Räume oder eine eigene Wohnung gibt. Couchverhältnisse sind meist schwierig“, sagt der Leiter des Stadtdienstes Soziales.

Flüchtlinge werden auf Corona getestet und über die Impfung aufgeklärt

Drei Stadtdienste sind im Aufnahmezentrum, das an anderen Tagen das Impfzentrum ist, vertreten: Soziales, Gesundheit sowie Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung. An drei Stationen werden Geflüchtete betreut. Den Anfang machen an diesem Tag die Ärztin Julia Nacov und ihre Kolleginnen und Kollegen. Ein Coronatest ist Pflicht – und während die Menschen auf das Ergebnis warten, füllen sie einen Anamnesebogen aus. Allein, mit Hilfe von Bekannten, die sie begleiten, oder einem Dolmetscher vor Ort.

Ärztin Julia Nacov und Domenic Sawall kümmern sich um eine erste Untersuchung der Geflüchteten.

Es folgt eine erste medizinische Untersuchung, verbunden mit einer Impfberatung – gegen Corona, aber auch viele andere Krankheiten. Für Kinder ist eine Masern-Mumps-Röteln-Impfung notwendig – ohne Immunisierung dürfen sie nicht in Schule oder Kita.

Mehr als 900 Personen sind mittlerweile im ehemaligen P&C-Gebäude betreut worden. „Anfangs waren es teils hundert Menschen an einem Tag, inzwischen hat der Ansturm etwas nachgelassen“, berichtet Dr. Annette Heibges, Leiterin des Stadtdienstes Gesundheit. Das sei nur unter hohem Personaleinsatz möglich gewesen – und mit Hilfe der Kassenärztlichen Vereinigung, die ehrenamtliche Ärztinnen und Ärzte vermittelt, bis zu vier täglich.

Der Stadtdienst Soziales vermittelt Wohnraum

Nach der Untersuchung geht es zur Station von Stadtdienstleiter Dirk May. Die Menschen werden melderechtlich erfasst, für die Ausländerbehörde wird ein Ankunftsnachweis erstellt. Außerdem erfolgt eine Meldung ans Land NRW. „Es ist ein gut sortiertes Verfahren, Bürgerbüros und Ausländerbehörde werden so nicht zusätzlich belastet“, erklärt May vom Stadtdienst Bürgerservice.
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In der Regel hätten die Menschen Papiere dabei – wer kein Dokument habe, müsse gegebenenfalls erkennungsdienstlich behandelt werden. Es habe aber nur sehr wenige Fälle gegeben, in denen es einer Klärung der Herkunft bedurft hätte. Die Dokumente, die es an der zweiten Station gibt, sind notwendig für die Menschen, um Sozialleistungen erhalten zu können – und für die Stadt selbst. „Eine stabile Datenlage ist wichtig“, betont Dirk May.

Dritte und letzte Station im Aufnahmezentrum für Flüchtlinge ist der Stadtdienst Soziales. Neben der Vermittlung von Wohnraum – anfangs kamen auch Menschen ohne Dach über dem Kopf, das sei aber kaum noch der Fall – kümmern sich die Mitarbeitenden darum, dass die Geflüchteten einen ersten Scheck erhalten. Bei Bedürftigkeit gibt es Zahlungen, die sich am Asylbewerber-Leistungsgesetz orientieren. Ab 1. Juni soll es Grundsicherung geben – damit wären die Flüchtlinge mit Empfängern von Hartz IV gleichgestellt.

Die Registrierung ist geschafft, bis zur Integration noch ein weiter Weg

Einen Asylantrag müssen die Menschen aus der Ukraine nicht stellen. Mindestens ein Jahr Bleiberecht haben sie, sofern sie sich registrieren lassen – inklusive der Möglichkeit, zu arbeiten und ihre Kinder zur Schule zu schicken. Derzeit würden die Planungen für die Willkommensklassen konkretisiert, heißt es von der Stadt – auch für die geflüchteten Kinder gelte Schulpflicht.

„Die meisten Menschen kommen unmittelbar zu uns, wer aber Betroffene kennt, die das noch nicht getan haben, sollte mit ihnen vorbeikommen. Erst dann können wir helfen und zahlen“, so Stadtdienstleiter Stefan Grohé. Viele hätten noch nicht einmal ein Bankkonto, auf das sie derzeit zugreifen könnten. Und sie benötigen die Solinger Gesundheitskarte. Sie berechtigt dazu, ärztliche Leistungen in Anspruch zu nehmen – die Kosten trägt erst einmal die Stadt. Wie genau die Ausgaben zwischen Stadt, Land und Bund aufgeteilt werden, ist noch unklar.

Stefan Grohé (l.) und Martin Michel vom Stadtdienst Soziales beraten ein Paar aus der Ukraine.

Mit der Registrierung ist nur eine erste Hürde genommen. Bis zur Integration – und sei es nur für wenige Monate – sind noch viele weitere Schritte zu gehen. Grohé steht in engem Austausch mit anderen Stadtdiensten, Wohlfahrtsverbänden und Ehrenamtlichen. Besonders ohne die wird es nicht funktionieren für Hanna, Daryna und alle, die hier sind oder noch kommen werden.

Erstaufnahme-Zentrum

Wo: Die Erstregistrierung der Geflüchteten erfolgt im Impfzentrum, Kölner Straße 144, ehemals P&C.

Wann: Derzeit ist die Registrierungsstelle montags und donnerstags von 11 bis 16 Uhr geöffnet (nicht am Ostermontag), ein Termin ist nicht notwendig. Sollte der Bedarf wieder ansteigen, werden die Zeiten angepasst.

Was: Benötigte Unterlagen sind ein Reisepass, sofern vorhanden, sowie eine Bestätigung des Wohnungsgebers / Vermieters. Hintergrund: Die Unterkunft muss in Solingen liegen, damit die Stadt tätig werden kann.

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