Reaktion

FDP: Viele offene Fragen zum Klinikum

Die Solinger FDP sieht im Masterplan zum Klinikum „vielversprechende Ansätze“, hat aber noch viele offene Fragen. So fehlten nachvollziehbare Belege für die prognostizierten Verbesserungen, etwa bei den Einnahmen, erklärt der Sprecher der FDP im Beteiligungsausschuss, Andreas Zelljahn. Auch die angestrebte Konsolidierung werde nicht klar. „Die positive Finanzentwicklung in diesem Jahr ist allein auf die coronabedingten Zuschüsse von Bund und Land zurückzuführen und nicht auf strukturelle Maßnahmen“, so Zelljahn. Problematisch sei aus Sicht der Fraktion auch der zunächst angestrebte Verzicht auf Personaleinsparungen. Dieser Verzicht werde den Konsolidierungsprozess erschweren. Fraktionschef Jürgen Albermann fordert daher, „dass im Beschluss zum Masterplan eine Option für Personaleinsparungen durch Ausgliederung offengehalten wird, dann nämlich, wenn sich die wirtschaftlichen Erfolge nicht einstellen.“ Darüber dürfe aber nicht allein das Präsidium des Aufsichtsrates entscheiden. Klar sei für die FDP aber auch, dass die Mitarbeiter des Klinikums nicht für das Missmanagement der ehemaligen Führungsebene bestraft werden dürften. So sei es richtig, beim Stellenabbau Mitarbeiter in anderen Bereichen des Klinikums einzusetzen. Spannend sei für die FDP nicht zuletzt die Frage, ob die Bezirksregierung dem Masterplan endgültig zustimmen werde und welche finanziellen Folgen auf die Solinger zukämen. Die Politik müsse zeitnah und transparent über den jeweils aktuellen Stand informiert werden, so die Liberalen. bjb

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