Coronavirus

Familienfest: Das Ordnungsamt feiert mit

Wer jetzt im privaten Kreis in öffentlichen Räumen etwa eine Hochzeit feiert, unterliegt Regeln. Foto: Moritz Alex
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Wer jetzt im privaten Kreis in öffentlichen Räumen etwa eine Hochzeit feiert, unterliegt Regeln.

Ab einer gewissen Größe müssen Partys aus besonderem Anlass bei der Stadt angemeldet werden.

Von Philipp Müller

Solingen. Wer in öffentlichen Räumen ein Familienfest feiert, der unterliegt seit dem 1. Oktober besonderen Regeln. Die Stadt weist anlässlich der steigenden Zahlen mit dem Corona-Virus Sars-CoV-2 in der Solinger Bevölkerung daraufhin, dass die Vorgaben der Corona-Schutzverordnung NRW sehr ernst zu nehmen sind.

Welche Feiern sind betroffen?

Feste ab einer Zahl von 50 bis 150 Personen außerhalb der privaten Wohnung sind beim Stadtdienst Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung schriftlich anzumelden – und zwar drei Werktage vor dem Termin.

Welche Feste sind erlaubt?

Nach der CoronaSchVO gilt: Feste – Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter – sind nur aus einem herausragenden Anlass und mit höchstens 150 Teilnehmern zulässig. „Herausragend“ sind etwa Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern sowie Trauerfeiern nach Beerdigungen.

Wann gilt die Anmeldepflicht?

Ab 50 Gästen ist die Stadt immer dann zu informieren, wenn in öffentlichen Räumen gefeiert wird. Dazu zählt grundsätzlich alles, was nicht ausschließlich privat genutzt wird. Das sind zum Beispiel Gaststätten, Event-Locations, Vereinsheime oder konfessionelle Gemeindeeinrichtungen.

Was ist mit der Privatwohnung?

Feiern in privaten Wohnungen müssen nicht bei der Stadt angemeldet werden. „Dennoch ist eine Teilnehmerliste zu führen. Auch die geltenden Regeln und Obergrenzen sind einzuhalten“, erklärt der Sprecher der Stadt Solingen, Thomas Kraft. Für die Teilnehmerliste gilt unabhängig von der Zahl der Feiernden, dass der Gastgeber gegenüber den Gesundheitsbehörden sämtliche Personen mit Kontaktdaten benennen kann. So soll bei einer möglichen Corona-Infektion die Nachverfolgung der Infektionskette gesichert werden.

Was ist zu benennen, wenn die Feier anmeldepflichtig ist?

Die folgenden Angaben sind bei Feiern Pflicht.

Veranstaltung: Name, Adresse, Telefonnummer der verantwortlichen Person, Ort und Art der Veranstaltung sowie die voraussichtliche, möglichst präzise Teilnehmerzahl.

Stadtsprecher Kraft erklärt: „Sollten die Angaben zur Veranstaltung vollständig sein, erfolgt keine Rückmeldung beim Veranstalter, weil es sich um eine reine Anzeigepflicht handelt.“ Bei Rückfragen melde sich die Solinger Ordnungsbehörde.

Was ist während der Veranstaltung zu beachten?

Für die Veranstaltung hat der Verantwortliche eine Teilnehmerliste gemäß der CoronaSchVO aufzustellen und während der Veranstaltung zu aktualisieren. Diese Liste muss ebenfalls Namen, Adressen und Telefonnummern aller Teilnehmer umfassen. Die Liste muss vier Wochen lang aufbewahrt werden. Das heißt, sie bleibt Privatsache, solange es keine Corona-Infektionen unter den Gästen gibt.

Kann die Teilnehmerzahl noch stärker begrenzt werden?

Das hängt vom 7-Tage-Wert der Höhe der Inzidenz ab.

Inzidenz: Das ist ein Begriff aus der medizinischen Epidemiologie. Er beschreibt die Zahl der Neuerkrankungen mit Corona innerhalb von sieben Tagen auf 100 000 Solinger berechnet. Gestern lag der Wert bei 48,5. Tendenz steigend. Somit sind aktuell nur Feiern mit 50 Personen möglich.

Wert unter 35: Es darf mit maximal 150 Personen in öffentlichen Räumen gefeiert werden.

Wert oberhalb 35: Die Teilnehmerzahl ist auf 50 begrenzt – das gilt auch für Partys in privaten Wohnungen.

Wert über 50: Die Zahl der Gäste muss auf 25 eingeschränkt werden. Das gilt wiederum in öffentlichen und privaten Räumen.

Wert steigt nach der Anmeldung: Nach Auskunft von Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) gilt immer der Wert des Veranstaltungstages. Das heißt, egal wie viele Leute vorher eingeladen wurden, es darf immer nur mit der maximal gültigen Personenzahl gefeiert werden. Da gelte nicht nur die CoronaSchVO, sondern es gehe auch um die Eigenverantwortung, betont Welzel.

Listenpflicht: „Das Auslegen von Listen gilt auch unter dem Wert von 35 und wenn es weniger als 50 Teilnehmer sind“, erläutert Welzel. Die Pflicht zur Liste sei stets auch für Feiern in Wohnungen mit weniger als 50 Personen bindend.

Verstoß: Wer eine Veranstaltung nicht anmeldet, dem droht eine Geldbuße zwischen 500 und 2500 Euro.

Anmeldung

Meldung: Feste mit 50 bis 150 Personen außerhalb der privaten Wohnung sind schriftlich anzumelden, und zwar drei Werktage vor dem Party-Termin:

av@solingen.de

Inzidenzwert: Wie hoch die Infektionsquote auf sieben Tage berechnet in Solingen liegt, veröffentlicht die Stadt:

www.solingen.de

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