Standpunkt von Andreas Tews

Ein Etat ohne Grausamkeiten

andreas.tews @solinger-tageblatt.de
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Ungeachtet der Muskelspiele in den vergangenen Wochen wundert es nicht, dass sich die große Mehrheit der Politik einmal mehr auf einen gemeinsamen Etatplan geeinigt hat. Denn die Spielräume sind eng. Angesichts der finanziellen Zwänge sind große Würfe nicht möglich. Andererseits sieht das Zahlenwerk – dank der günstigen Rahmenbedingungen – keine großen Grausamkeiten vor. 

Und das, obwohl es im kommenden Jahr vom Land deutlich weniger Geld als bisher aus dem Topf des NRW-Stärkungspakts Stadtfinanzen geben wird. Dieser Betrag schrumpft 2020 noch einmal zusammen. Dies und die Tatsache, dass wenige Monate später Kommunalwahlen anstehen, dürfte die Haushaltsberatungen im kommenden Jahr verschärfen. Die Parteien tun aber gut daran, in diesen finanzpolitisch wichtigen Zeiten auf große Mehrheiten zu setzen. Das ist angesichts der schwierigen Konstellation im Rat eine echte Leistung.

Mehrheit für Haushalt 2019 steht

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