Etat-Beschluss fällt wohl im Hauptausschuss

-ate- Auch die kommende Ratssitzung am 18. März wird wohl nicht stattfinden. Die Fraktionen beraten derzeit darüber, die Entscheidungsbefugnisse einmal mehr coronabedingt an den 16-köpfigen Hauptausschuss zu übertragen. Dies würde bedeuten, dass der städtische Haushaltsplan für dieses Jahr nicht im Rat, sondern im Ausschuss beschlossen würde. Dass es so kommt, ist wahrscheinlich.

Eine Sitzung des Hauptausschusses würde dann über die Rats-TV-Kanäle live über das Internet übertragen. Derzeit fragt die Stadtverwaltung bei den Ratsmitgliedern ab, ob sie mit einem solchen Vorgehen einverstanden wären. Nötig ist eine Zweidrittel-Mehrheit. Die Abfrage läuft zwar offiziell noch bis heute. Nach ST-informationen ist die erforderliche Quote aber bereits erreicht. Man wolle angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen das Ansteckungsrisiko minimieren, begründen die Fraktionssprecher Daniel Flemm (CDU), Iris Preuß-Buchholz (SPD) und Frank Knoche (Grüne) ihre Haltung. Wegen der besonderen Bedeutung der anstehenden Themen sprechen sich hingegen Jürgen Albermann (FDP) und Harald Schulte-Limbeck (Die Linke/Die Partei) für eine Präsenzsitzung des Rates mit vorausgehenden Corona-Schnelltests aus. Albermann zeigt sich aber zu Kompromissen bereit. Wie getagt wird, entscheiden die Fraktionen kurz vor dem geplanten Sitzungstermin – dann mit einfacher Mehrheit.

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